Blocher: Keine Pannen

publiziert: Mittwoch, 3. Nov 2004 / 13:48 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 3. Nov 2004 / 14:05 Uhr

Bern - Im Fall des in der Schweiz inhaftierten mutmasslichen Terroristen Mohamed Achraf gab es laut Bundesrat Christoph Blocher in der Schweiz keine Informationspanne. Als Panne bezeichnet Blocher hingegen die späte Information der Schweiz durch Spanien.

Christoph Blocher kritisiert die Informationspolitik der spanischen Behörde.
Christoph Blocher kritisiert die Informationspolitik der spanischen Behörde.
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Es sei nicht gut, dass Spanien die Schweiz nicht vor der spanischen Presse informiert habe, sagte Blocher vor den Bundeshausmedien. Dies müsse besprochen werden. Er wolle Spanien aber nicht anklagen, denn möglicherweise gebe es Gründe für dieses Vorgehen.

Dass es Informationspannen zwischen den verschiedenen Stellen in der Schweiz gab, stritt Blocher ab. Vor dem 19. Oktober habe es keine Hinweise darauf gegeben, dass es sich bei der fraglichen Person um einen mutmasslichen Terroristen handle.

Im Zusammenhang mit dem mutmasslichen Terroristen war Kritik an den Schweizer Behörden laut geworden. Zum einen hatte sich der Direktor der Zürcher Gefängnisse beschwert, nicht sofort informiert worden zu sein.

Zum andern soll der Dienst für Analyse und Prävention (DAP) die Bundeskriminalpolizei zu spät informiert haben. Es wurde eine interne Untersuchung angekündigt, und die Geschäftsprüfungsdelegation von National- und Ständerat schaltete sich ein.

Der 31-jährige Achraf soll Anführer einer in Spanien operierenden Islamistenzelle sein, die einen Bombenanschlag auf das Oberste Gericht in Madrid geplant hat. Abgehörte Telefongespräche hatten auf die Spur des Verdächtigen geführt.

Zurzeit ist Bundesanwalt Valentin Roschacher auf Arbeitsbesuch in Madrid. Mit den spanischen Behörden will er über die weitere Zusammenarbeit im Falle des in der Schweiz inhaftierten mutmasslichen Terroristen sprechen.

(fest/sda)

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