Blocher: SVP sollte keine Obstruktionspolitik betreiben
publiziert: Sonntag, 16. Dez 2007 / 11:32 Uhr

Bern - Der abtretende SVP-Bundesrat Christoph Blocher präzisiert seine Aussagen über die künftige Oppositionspolitik der SVP: Bei einer Obstruktionspolitik werde er «nicht mitmachen», sagte er gegenüber der «SonntagsZeitung».

xxxQRxxx xxxQRSECTIONxxx
Blocher habe zu viele persönlich verletzt, meint seine Nachfolgerin Widmer-Schlumpf.
Blocher habe zu viele persönlich verletzt, meint seine Nachfolgerin Widmer-Schlumpf.
5 Meldungen im Zusammenhang
Richtige Opposition stelle Volk und Land als einziges Ziel in den Vordergrund. Bevor die Partei jedoch Initiativen lanciere, müsse sie Prioritäten setzen. «Blockaden führen zu einem Scherbenhaufen», sagte Blocher.

Die neue SVP-Bundesrätin und Blocher-Nachfolgerin Eveline Widmer-Schlumpf hält den SVP-Gang in die Opposition nicht für sinnvoll, «wenn man wirklich politisch mitreden, aktiv mitgestalten will». Sie könne sich nicht vorstellen, «dass man gegen Vorlagen antritt, die mit dem Parteiprogramm der SVP eigentlich übereinstimmen», sagte sie gegenüber dem «Sonntag».

In verschiedenen Interviews in der Sonntagspresse nahm sie ausserdem zu ihrer Wahlannahme Stellung. Sie habe sich bis letzten Mittwoch nicht vorstellen können, ohne den Rückhalt der SVP-Fraktion zu politisieren. Geändert hat sie ihre Meinung wegen des Wunschs, den zweiten SVP-Regierungssitz zu retten.

Dass sie die Wahl vorher nie als realistisches Szenario in Betracht gezogen habe, «das war rückblickend wohl etwas naiv», räumte sie gegenüber der «NZZ am Sonntag» ein.

Widmer-Schlumpf entschied zum Wohle der Partei

Die Überlegung, dass bei einer Ablehnung des Amts Bundesrat Samuel Schmid das einzige isolierte SVP-Mitglied im BR gewesen wäre, habe sie zum Umdenken veranlasst, präzisierte Widmer-Schlumpf im «SonntagsBlick» und «Le Matin du dimanche». Sie ist überzeugt, dass ihr Entscheid zum Wohle der Partei ist.

«Wenn ich Nein gesagt hätte, dann hätte die SVP den zweiten Sitz verloren, denn meine 125 Stimmen wären nicht an Blocher gegangen. Er hat zu viele persönlich verletzt», sagte sie ferner zur «NZZ am Sonntag».

Im «SonntagsBlick» und gegenüber anderen Sonntagsmedien betonte sie, dass das Parlament den Anspruch der SVP auf zwei Bundesratssitze ja anerkannt habe. Das Parlament bevorzuge aber offenbar Leute, «die Lösungen suchen und keine Blockierungen verursachen».

(dl/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Wahlen 2007 Bern - Die SVP-Bundeshausfraktion geht geschlossen in die Opposition: Mit 60 zu 3 Stimmen sprach sie sich am ... mehr lesen
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=295962 s-677
SVP-Nationalrat Adrian Amstutz im Gespräch mit den Parteikollegen Lukas Reimann, Luzi Stamm und Thomas Hurter.
SVP-Nationalrat Adrian Amstutz im Gespräch mit den Parteikollegen Lukas Reimann, Luzi Stamm und Thomas Hurter.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=295728 s-584
Denkmal der Eidschwörenden unter der  Bundeshauskuppel.
Denkmal der Eidschwörenden unter der  Bundeshauskuppel.
Bern - Die meisten Schweizerinnen ... mehr lesen
Chur - Die Bündner SVP-Parlamentarier sind sich einig, dass der Gang in die Opposition nicht in Frage kommt. Die SVP Graubünden ... mehr lesen
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=295677 s-584
Opposition bringt die Politik gemäss Barbara Janom Steiner nicht weiter.
Opposition bringt die Politik gemäss Barbara Janom Steiner nicht weiter.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=295611 s-677
Der Gang in die Opposition sei beschlossene Sache, so SVP-Generalsekretär Gregor A. Rutz.
Der Gang in die Opposition sei beschlossene Sache, so SVP-Generalsekretär Gregor A. Rutz.
Wahlen 2007 Bern - Wichtige Entscheide für die Zukunft der SVP-Bundeshausfraktion fallen am kommenden Dienstag und Mittwoch. Ausschlüsse ... mehr lesen
Etschmayer Der Wahlbarometer war eindeutig. Die Wiederwahlchancen von Christoph Blocher wurden auf gute 90% geschätzt, die Bundesratswahlen galten nach der hefti ... mehr lesen 
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=297333 s-677
Er und Darbellay sollen keinen Kontakt zu Widmer-Schlumpf gehabt haben, so CVP-Fraktionschef Urs Schwaller.
Er und Darbellay sollen keinen Kontakt zu Widmer-Schlumpf gehabt haben, so CVP-Fraktionschef Urs Schwaller.
Er und Darbellay sollen keinen Kontakt zu ...
Bern - CVP-Fraktionschef Urs Schwaller erwartet von der SVP, dass sie ihren Kurs klar definiert. Nach dem angekündigten Gang in die Opposition der SVP rechnet Schwaller mit einer härteren Gangart, wie er in einem Zeitungsinterview sagte. mehr lesen 
SVP schliesst ihre Bundesräte weiter aus Horn - Die SVP bleibt nach dem Gang in die Opposition bei ihrem politischen Kurs. ...
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=295058
Urs Schwaller selbst wird auch als heisser Kandidat für den Bundesrat gehandelt.
Urs Schwaller selbst wird auch als heisser Kandidat für den Bundesrat gehandelt.
Bern - Die Bundesratswahlen dominieren die Jahresrückblicke der Bundesratsparteien. Ob die Konkordanz am 12. Dezember ein Ende gefunden habe und welche Folgen der Oppositionskurs der SVP für die Schweiz haben ... mehr lesen
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=296941 s-677
Wurde mit Eveline Widmer-Schlumpf die Konkordanz gewahrt oder nicht?
Wurde mit Eveline Widmer-Schlumpf die Konkordanz gewahrt oder nicht?
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=295962 s-677
SVP-Nationalrat Adrian Amstutz im Gespräch mit den Parteikollegen Lukas Reimann, Luzi Stamm und Thomas Hurter.
SVP-Nationalrat Adrian Amstutz im Gespräch mit den Parteikollegen Lukas Reimann, Luzi Stamm und Thomas Hurter.
Bern - Die SVP-Bundeshausfraktion geht geschlossen in die Opposition: Mit 60 zu 3 Stimmen sprach sie sich am Dienstagabend dafür aus, keine Unterfraktionen zu bilden. Inhaltlich wird die SVP in Zukunft altbewährte Wege ... mehr lesen  
Umfrage: SVP bricht ein - Schmid stürzt ab Bern - Der Oppositionskurs der SVP kommt bei den Wählerinnen und Wählern ...
SVP erhält vom Bundesrat keine Einladung Bern - Der Bundesrat nimmt die Oppositionsrolle der SVP ernst: Die Partei wird ...
SVP-Präsidentin Steiner rückt in Bündner Kantonsregierung nach Landquart - SVP-Kantonalpräsidentin Barbara Janom Steiner ...
Berner SVP will einen eigenständigen Auftritt Lyss - Die SVP des Kantons Bern will weiterhin mit einem «eigenständigen ...
Blochers lange Rede trotz Rauchpetarde Zürich - «Weiterfahren wie bisher»: So hat alt Bundesrat Christoph Blocher in ...
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=297173
Hans-Jörg Walter will die beiden SVP-Bundesräte zurück in die Fraktion holen.
Hans-Jörg Walter will die beiden SVP-Bundesräte zurück in die Fraktion holen.
Titel Forum Teaser
  • Vitalis aus Hallau 8
    Weitere Ablenkungsmanöver Weil es die Herren im Stöckli nicht als nötig erachten, legal ... heute 08:42
  • zombie1969 aus Frauenfeld 1015
    Glücklicherweise... muss man keine Steuern mehr bezahlen wenn man gezwungen wird ... gestern 22:32
  • Martin aus Langenthal 528
    Liebe Politiker begreift endlich, dass die Mehrheit nicht daran interessiert ist, dass ... gestern 14:26
  • zombie1969 aus Frauenfeld 1015
    "steigenden Prämienlast" Wo liegt das Problem? Wenn man keine Steuern, Krankenkasse etc. zahlen ... gestern 12:47
  • zombie1969 aus Frauenfeld 1015
    Keine Kraft! "Rückführung von Personen mit illegalem Aufenthalt in der ... gestern 10:07
  • Pacino aus Brittnau 623
    Der Riese hat einen Zwerg geboren . . . . . . und das heisst, noch mehr Selbstbehalt, noch höhere Preise und ... gestern 06:04
  • keinschaf aus Henau 822
    Nur 10 Jahre? Nur 10 Jahre wollen die Befürworter dieser obskuren "Aerzte-Vernetzung" ... gestern 00:37
  • keinschaf aus Henau 822
    Haben Sie einen TV in der Nasszelle... ...oder kommen und gehen Sie nach dem Prinzip der breiten Streuung? Mo, 21.05.12 17:33
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542962 s-home
Sinplus scheiden am Eurovision Song Contest aus.
Sinplus scheiden am Eurovision Song Contest aus.
Sinplus scheiden am Eurovision Song Contest aus.
Schweiz im Finale nicht dabei  Baku - Die russischen Omas der Gruppe Buranowskije Babuschki und die hyperaktiven irischen Jedward-Zwillinge haben sich für den Final des Eurovision Song Contest qualifiziert. Für das Tessiner Brüderduo Sinplus dagegen ist der Eurovision Song Contest (ESC) 2012 vorbei. 
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542370
Schweizerin Lys Assia Ehrengast bei Eurovision-Song-Contest-Finale.
Schweizerin Lys Assia Ehrengast bei Eurovision-Song-Contest-Finale.
Lys Assia singt in Baku Berlin - Die erste Gewinnerin des Eurovision Song Contest, Lys Assia, wird voraussichtlich beim diesjährigen Finale des Musikevents in Baku wieder ...
Inland Zuger arbeiten am wenigsten für den Staat  Zürich - Die Grossbank Credit Suisse (CS) hat in einer Studie zum Steuerwettbewerb ...   1
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542940 s-22-front
In Neuenburg sind die Steuern am höchsten.
In Neuenburg sind die Steuern am höchsten.
http://www.nebelspalter.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542950 s-704
 
 
Nebelspalter Europa  «Merkozy» ist Geschichte - doch wie heisst das neue Gespann?   1
Ausland Zwölf Kandidaten im Rennen  Kairo - Fünfzehn Monate nach dem Sturz des autokratischen Staatschefs Husni Mubarak beginnt in Ägypten ...  
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542971 s-20-front
Ahmed Schafik gehört zu den aussichtsreichen Bewerbern für das Präsidentenamt in Ägypten.
Ahmed Schafik gehört zu den aussichtsreichen Bewerbern für das Präsidentenamt in Ägypten.
http://www.wirtschaft.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542969 s-1-front
Mit dem PC-Hersteller geht es nur noch bergab.
Mit dem PC-Hersteller geht es nur noch bergab.
Sport Länderspielvorbereitung  Die Schweizer Nationalmannschaft besammelt sich am Dienstag Mittag in Feusisberg zur ...  
http://www.fussball.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542952 s-3-front
Ottmar Hitzfeld in Feusisberg.
Ottmar Hitzfeld in Feusisberg.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542978 s-123
Lea Michele (25) und ihre Verwandtschaft teilen das Faible für Tätowierungen.
Lea Michele (25) und ihre Verwandtschaft teilen das Faible für Tätowierungen.
People Familientradition  Schauspielerin Lea Michele gestand ihre Schwäche für Kunst am Körper.  
Boulevard Tausende Studenten protestieren in Kanada  Montréal - Am 100. Tag der Studentenproteste gegen die Erhöhung der Studiengebühren in der kanadischen Provinz Québec sind ...  
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542974 s-19-front
In Montréal sind die Studenten zum 100. Tag der Studentenproteste zu Zehntausenden auf die Strassen gegangen. (Symbolbild)
In Montréal sind die Studenten zum 100. Tag der Studentenproteste zu Zehntausenden auf die Strassen gegangen. (Symbolbild)
haiti
haiti
seite3.ch Erinnern Sie sich noch an das schreckliche Erdbeben in Haiti? Es war im Januar 2010, als sich die Hölle auftat und bis zu 500'000 Menschen verschlang. Millionen von Haitianer wurden obdachlos. Zwar ...

http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542930 s-833
Gespannt ist man darauf, wie Facebook Werbung auf die mobilen Geräte platzieren kann.
Gespannt ist man darauf, wie Facebook Werbung auf die mobilen Geräte platzieren kann.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542865 s-2-Front
Elvis Costello hat sich einen grossen Namen gemacht.
Elvis Costello hat sich einen grossen Namen gemacht.
Kultur Elvis Costello gehört zu den intelligentesten Songwritern der Musikgeschichte. Der 57-jährige Brite begeistert ... mehr lesen  
         
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542084 s-619
«Während die eine Hand mit Handschellen am Bettgestell hängt, umfasst die andere die Bibel auf dem Nachttisch.»
«Während die eine Hand mit Handschellen am Bettgestell hängt, umfasst die andere die Bibel auf dem Nachttisch.»
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=541124 s-619
Kosmetika: Welches versteckte Gift darfs denn sein?
Kosmetika: Welches versteckte Gift darfs denn sein?
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=540131 s-619
Magersucht: Auf körperlichen Selbshass getrimmt.
Magersucht: Auf körperlichen Selbshass getrimmt.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=539165 s-619
Bankenfreundin Merkel und ihre neuen Feinde: Wilders und Hollande
Bankenfreundin Merkel und ihre neuen Feinde: Wilders und Hollande
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=538184 s-619
Mit der Medienlandschaft haben Social Media auch die Politlandschaft erschüttert
Mit der Medienlandschaft haben Social Media auch die Politlandschaft erschüttert
Regula Stämpfli seziert jeden Mittwoch das politische und gesell- schaftliche Geschehen.
Regula Stämpfli
         
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542697 s-900
KKW-Brunsbüttel: Schon bald in Griechenland?
KKW-Brunsbüttel: Schon bald in Griechenland?
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542375 s-900
Mark Zuckerberg: Geschäftlich brillant... sozial eher nicht.
Mark Zuckerberg: Geschäftlich brillant... sozial eher nicht.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=541772 s-900
Würden ungleichbehandlung nicht begreifen: Obama-Töchter mit Vater beim Buch-Shopping.
Würden ungleichbehandlung nicht begreifen: Obama-Töchter mit Vater beim Buch-Shopping.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=541432 s-900
Brennendes Dorf im 2. Weltkrieg: Genetische oder kulturelle Barbarei?
Brennendes Dorf im 2. Weltkrieg: Genetische oder kulturelle Barbarei?
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=540826 s-900
Der Normalo vom Élisée-Palast: François Hollande.
Der Normalo vom Élisée-Palast: François Hollande.
Patrik Etschmayers exklusive Kolumne mit bissiger Note.
Patrik Etschmayers
         
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542776 s-911
Luxus-Autos in Shanghai: Mit einer Million Millionäre ein guter Markt
Luxus-Autos in Shanghai: Mit einer Million Millionäre ein guter Markt
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542039 s-911
Deng Xiaoping: «Es spielt keine Rolle, ob die Katze schwarz oder weiss ist...»
Deng Xiaoping: «Es spielt keine Rolle, ob die Katze schwarz oder weiss ist...»
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=541079 s-911
Nicolas Anelka: Nach Shanghai für $300'000.-- ... pro Woche.
Nicolas Anelka: Nach Shanghai für $300'000.-- ... pro Woche.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=539988 s-911
Als das Gerüchteverbreiten noch nicht über Handys und Computer ging (Gemälde von Honoré Daumier).
Als das Gerüchteverbreiten noch nicht über Handys und Computer ging (Gemälde von Honoré Daumier).
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=539018 s-911
Wu Ying zu besseren Zeiten und bei der Urteilsverkündung: Anstoss zu Bankenreform
Wu Ying zu besseren Zeiten und bei der Urteilsverkündung: Anstoss zu Bankenreform
Peter Achten zu aktuellen Geschehnissen in China und Ostasien.
Peter Achten
Sommerguide.ch
Mittwoch 23. - Montag 28. Mai
Afro-Pfingsten, Winterthur
Freitag 25. Mai
Make the Hood Look Good, Aarau
Freitag 25. - Samstag 26. Mai
Rocknacht Tennwil, Tennwil
Mittwoch 30. Mai
Sonisphere Festival, Yverdon Les Bains
Donnerstag 31. Mai - Sonntag 3. Juni
Festi`neuch, Neuchâtel
Wettbewerb
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542865
Elvis Costello hat sich einen grossen Namen gemacht.
Elvis Costello hat sich einen grossen Namen gemacht.
Elvis Costello gehört zu den intelligentesten Songwritern der Musikgeschichte. Der 57-jährige Brite begeistert immer wieder mit seinem ganz ... mehr lesen
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
MI DO FR SA SO MO
Zürich 11°C 16°C leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Basel 10°C 17°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
St.Gallen 11°C 19°C bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Bern 12°C 22°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Luzern 13°C 21°C bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Genf 12°C 23°C leicht bewölkt leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Bellinzona 16°C 28°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
mehr Wetter von über 6000 Orten