Blocher als Bundesrat, sonst Opposition
publiziert: Samstag, 29. Nov 2003 / 17:40 Uhr

Sempach - Die SVP-Delegierten haben die Strategie von Fraktion und Parteileitung für die Bundersratswahlen abgesegnet. Demnach wird sich die SVP aus dem Bundesrat zurückziehen, wenn nur einer der beiden offiziellen Kandidaten oder eine andere SVP-Person gewählt wird.

Schmid und Blocher sollen in den Bundesrat, sonst droht die SVP mit der Opposition.
Schmid und Blocher sollen in den Bundesrat, sonst droht die SVP mit der Opposition.
Allfällige Gewählte, welche ihr Amt annehmen, würden aus der Fraktion ausgeschlossen. Der Entscheid fiel mit 449 zu 7 Stimmen bei 57 Enthaltungen deutlich aus.

Für die SVP ist auch klar, dass die CVP als kleinste Bundesratspartei auf einen Sitz verzichten muss. Allerdings steht die unmittelbar nach den Wahlen erhobene Forderung nicht mehr so absolut da. Allenfalls würde die SVP einen Sitz auf Kosten der SP akzeptieren.

Die Delegierten genehmigten nämlich mit 448 zu 13 Stimmen einen Zusatzantrag aus der Waadt. Demnach geht die SVP, falls nach dem vierten Wahlgang zwei CVP-Vertreter gewählt sind, gegen die SP vor und strebt eine bürgerliche Regierung an. Ein ähnlich lautender Antrag, der konkret auf Micheline Calmy-Rey zielte, wurde zurückgezogen.

Weniger klar als die Delegierten drückte sich Bundesrat Samuel Schmid aus. Er hoffe, dass Christoph Blocher in den Bundesrat gewählt wird, sagte er. Ob er weiter im Bundesrat bleibe, wenn Blochers Wahl scheitere, liess er offen. Er werde das in eigener Verantwortung entscheiden.

(bsk/sda)

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