Washington - Die USA planen eine Verschärfung der Einreiseregeln für Europäer. Auch Schweizer sollen sich 48 Stunden vor dem Abflug in die USA online registrieren müssen. Bundesrat Christoph Blocher ist darüber «nicht sehr erfreut».
Christoph Blocher musste vom US-Minister für innere Sicherheit, Michael Chertoff, besänftigt werden. Chertoff habe ihn «ein wenig besänftigt», sagte Blocher. Der US-Minister habe versichert, dass es nicht für jede Einreise eine Registrierung brauche, sondern diese jeweils für ein oder zwei Jahre gelten werde. Es handle sich nach der Darstellung Chertoffs um eine «rein formelle Angelegenheit».
Die Schweiz werde gegen die Neuerung nicht viel unternehmen können, erklärte Blocher. Auch die EU wird sich nicht wehren, wie ein Sprecher der EU-Kommission kürzlich sagte. Denn die Neuregelung gewährleistet immerhin eine Gleichbehandlung aller EU-Bürger. Bislang sind die Bürger mancher osteuropäischen EU-Staaten visumspflichtig.
USA durch Visafreiheit verwundbar
US-Minister Chertoff hatte die Registrierung im Juni in einem Interview mit dem deutschen Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» verteidigt. Schliesslich gehöre die Visafreiheit für Europäer zu den Bereichen, in denen die USA für Terrorpläne von Islamisten «verwundbar» seien.
Blocher traf beim zweitägigen Arbeitsbesuch am Donnerstag und Freitag auch Justizminister Alberto Gonzales, FBI-Direktor Robert Mueller und den Koordinatoren des Nachrichtendienstes, Mike McConnell. Der Kampf gegen Terror und die organisierte Kriminalität stand im Zentrum der Gespräche.
(fest/sda)
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