Blocher entsetzt über neue US-Einreisevorschriften
publiziert: Samstag, 28. Jul 2007 / 08:23 Uhr

Washington - Die USA planen eine Verschärfung der Einreiseregeln für Europäer. Auch Schweizer sollen sich 48 Stunden vor dem Abflug in die USA online registrieren müssen. Bundesrat Christoph Blocher ist darüber «nicht sehr erfreut».

Christoph Blocher musste vom US-Minister für innere Sicherheit, Michael Chertoff, besänftigt werden.
Christoph Blocher musste vom US-Minister für innere Sicherheit, Michael Chertoff, besänftigt werden.
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Seine Bedenken habe er in einer Unterredung mit dem US-Minister für innere Sicherheit, Michael Chertoff, geltend gemacht, sagte Blocher in einem Interview mit der Nachrichtenagentur SDA. Müsse man sich vor einer US-Reise registrieren und einen Fragebogen ausfüllen, sei das eine zusätzliche administrative Belastung.

Chertoff habe ihn «ein wenig besänftigt», sagte Blocher. Der US-Minister habe versichert, dass es nicht für jede Einreise eine Registrierung brauche, sondern diese jeweils für ein oder zwei Jahre gelten werde. Es handle sich nach der Darstellung Chertoffs um eine «rein formelle Angelegenheit».

Die Schweiz werde gegen die Neuerung nicht viel unternehmen können, erklärte Blocher. Auch die EU wird sich nicht wehren, wie ein Sprecher der EU-Kommission kürzlich sagte. Denn die Neuregelung gewährleistet immerhin eine Gleichbehandlung aller EU-Bürger. Bislang sind die Bürger mancher osteuropäischen EU-Staaten visumspflichtig.

USA durch Visafreiheit verwundbar

US-Minister Chertoff hatte die Registrierung im Juni in einem Interview mit dem deutschen Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» verteidigt. Schliesslich gehöre die Visafreiheit für Europäer zu den Bereichen, in denen die USA für Terrorpläne von Islamisten «verwundbar» seien.

Blocher traf beim zweitägigen Arbeitsbesuch am Donnerstag und Freitag auch Justizminister Alberto Gonzales, FBI-Direktor Robert Mueller und den Koordinatoren des Nachrichtendienstes, Mike McConnell. Der Kampf gegen Terror und die organisierte Kriminalität stand im Zentrum der Gespräche.

(fest/sda)

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