Blocher in der Türkei
publiziert: Dienstag, 3. Okt 2006 / 08:20 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 3. Okt 2006 / 08:46 Uhr

Bern - Die schweizerisch-türkischen Beziehungen haben sich in den letzten Jahren als störungsanfällig erwiesen. Immer wieder zeigte Ankara Bern die kalte Schulter.

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Im Zentrum standen die Armenier - genauer: die Kontroverse um Umsiedlung oder Völkermord.

Exil-Armenier im Westen sprechen von einem Völkermord an ihren Vorfahren. Verschiedene Parlamente schlossen sich dieser Sichtweise unterdessen an - so auch der Nationalrat im Jahr 2003.

Im Herbst desselben Jahres wurde Aussenministerin Micheline Calmy-Rey von der Türkei wieder ausgeladen. Kurz zuvor hatte der Waadtländer Grosse Rat die Gewalttaten 1915 als Völkermord an den Armeniern anerkannt.

Von türkischer Seite offiziell aus Termingründen platzte im Herbst 2005 auch eine Reise von Bundesrat und Wirtschaftsminister Joseph Deiss nach Ankara.

Antirassismus-Strafnorm verletzt

Allgemein vermutet wurde ein Zusammenhang mit Ermittlungen gegen den türkischen Linksnationalisten Dogu Perinçek. Dieser hatte im Juli 2005 bei einer Rede in Glattbrugg ZH verkündet, dass der Völkermord an den Armeniern eine internationale Lüge sei. Der Kanton Zürich eröffnete daraufhin gegen ihn ein Verfahren wegen Verletzung der Antirassismus-Strafnorm.

Der türkische Handelsminister Kürsad Tüzmen wiederum begründete seinen Rückzug von einem für den Herbst 2005 angekündigten Besuch in Bern mit den Vorermittlungen der Justiz in Winterthur gegen den Historiker Yusuf Halacoglu. Dieser soll bei einem Vortrag im Mai 2004 in Winterthur den Völkermord an den Armeniern verharmlost und damit ebenfalls das Anti-Rassismus-Gesetz verletzt haben.

Und im April dieses Jahres schloss das türkische Verteidigungsministerium die Pilatus Flugzeugwerke bei der Ausschreibung für ein neues Trainingsflugzeug ohne Angabe von Gründen aus - ein in der Geschichte des Nidwaldner Unternehmens einmaliger Vorgang. Vier Jahre lang hatte Pilatus die Ausschreibung vorbereitet, ein Auftrag mit einem Volumen von 500 Mio. Franken.

Türkei: Kein Völkermord

Offiziell ist die Sache klar: Die Türkei spricht allenfalls von Deportation illoyaler Untertanen unter Gewaltanwendung, wenn sie die Vertreibung der Armenier 1915 aus dem Grenzgebiet zum Zarenreich meint. Eine Vernichtungsabsicht habe nicht bestanden.

Während der «Umsiedlung» in die syrische Wüste kamen nach armenischen Quellen bis zu 1,5 Millionen Armenier ums Leben, wegen Hunger, Erschöpfung, Krankheiten und durch Gewalt.

Stramm regierungstreue türkische Historiker nennen Opferzahlen bis zu 300 000 oder gar 500 000 - bedingt hauptsächlich durch die Strapazen der Wanderung. Nach ihrer Deutung war es für das sich im Krieg befindende Osmanische Reich notwendig, die teilweise offen und bewaffnet zur gegnerischen russischen Seite neigenden Armenier räumlich von ihren Verwandten im Zarenreich zu trennen.

Berüchtigter Paragraf 301

Türkische Historiker und Schriftsteller, die - vereinzelt und zaghaft - von einem Völkermord an den Armeniern zu sprechen wagen, kommen in Konflikt mit Paragraf 301, der die «Verunglimpfung des Türkentums» unter Strafe stellt.

Im Dezember 2005 wurde Orhan Pamuk deswegen angeklagt, kürzlich die Autorin Elif Shafak. Sie wurden schliesslich beide freigesprochen. Bereits liegt aber eine neue Anklage in dieser Sache vor. Diesmal trifft es einen armenischen Journalisten: Hrant Dink, Chefredaktor der türkisch-armenischen Wochenzeitung «Agos».

(fest/sda)

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