Blocher stellt Glaubwürdigkeit vor Pflicht
publiziert: Dienstag, 24. Aug 2004 / 11:02 Uhr

Bern - Christoph Blochers Zurückhaltung bei den Einbürgerungsvorlagen stösst auf heftige Kritik. In Interviews rechtfertigt der Justizminister sein Auftreten an der Medienkonferenz vom Montag mit dem Hinweis auf seine Glaubwürdigkeit.

Christoph Blocher ist im Kreuzfeuer der Kritik.
Christoph Blocher ist im Kreuzfeuer der Kritik.
Er habe seine Meinung zu den beiden Einbürgerungsvorlagen vom 26. September im Bundesrat nicht einbringen können, sagte Blocher in einem in der Basler Zeitung erschienenen Interview. Das Dossier habe er so übernommen, wie es gewesen sei, und nun führe er es auftragsgemäss weiter.

Wenn er behaupten würde, dass er über die beiden Vorlagen, die er vor einem Jahr als Nationalrat bekämpft habe, nun das Gegenteil denke, werde er unglaubwürdig, sagte Blocher weiter.

Heftige Kritik

Gegenüber der Neuen Luzerner Zeitung sagte Blocher, er nehme an, man habe ihn in den Bundesrat gewählt, weil er damals in der grossen Kammer so politisiert habe.

In der Presse erntete Blocher für seine zurückhaltenden Aussagen vom Montag heftige Kritik. Der Kommentator der Berner Zeitung wirft Blocher vor, er gefährde mit seinem Vorgehen das Kollegialitätsprinzip.

Ausstand: Ja oder Nein?

Die Landesregierung unter der Ägide des schwachen Joseph Deiss habe es ihrerseits verpasst, Blocher bei den Einbürgerungsvorlagen und auch beim Schengen-Abkommen in den Ausstand zu schicken.

Ein Bundesrat könne nicht permanent im Ausstand sein, kritisiert der Blick. Das habe mit Regieren nichts zu tun. Blocher müsse sich darüber klar werden, dass er gewählt worden sei, um Bundesrat zu sein und nicht, um ein bisschen Rabatz im Bundesrat zu machen.

Auch dort, wo Blochers Vorgehen nicht explizit kommentiert wird, schimmert die Kritik deutlich durch. Die Neue Zürcher Zeitung etwa titelt Bundesrat Blocher als überkorrekter Beamter. Der Tages-Anzeiger hält fest, es habe keine Häme, aber auch kein Engagement seitens von Blocher gegeben.

(rp/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Biography # Bob Dylan.
Posters, Vinyls und vieles mehr  Wer hätte gedacht, dass man mit einer näselnden Nuschelstimme und einer nervigen Mundharmonika Abermillionen Platten verkaufen kann. Bob Dylan ist nach bald 60 Jahren Showbiz und mehr als 4'000 Konzerten die grösste noch lebende Folk-Legende. mehr lesen 
Achtens Asien Zum 50. Mal jährt sich im Mai der Beginn der chinesischen «Grossen Proletarischen Kulturrevolution». Das Chaos dauerte zehn Jahre. Mit tragischen Folgen. mehr lesen  
Mao-Büsten aus der Zeit der Kulturrevolution: «Sonne des Ostens» und Halbgott.
Giacinto Marco Pannella war schon länger schwer krank gewesen.
«Enfant terrible» der italienischen Politik  Rom - Das einstige «Enfant terrible» der italienischen Politik Marco Pannella ist tot: Der für seine spektakulären Aktionen und ... mehr lesen  
Verfasser emotionaler Countrysongs  Nashville - Der Country-Star Guy Clark ist tot. Er sei am Dienstag in Nashville gestorben, berichteten US-Medien unter Berufung auf seinen Manager. Clark wurde 74 Jahre alt. mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    ja, weshalb sollte man solches tun? Ist doch krank, Gott zu beschimpfen! Das hat etwas, ... So, 29.05.16 12:12
  • Gargamel aus Galmiz 10
    Warum sollte man überhaupt den Glauben an Gott beschimpfen oder verspotteten? Wie krank ... So, 29.05.16 10:11
  • jorian aus Dulliken 1754
    SRG: Eishockey & und der ESC Wer am Leutschenbach nicht gehorcht, muss den ESC oder die Eishockey WM ... Fr, 13.05.16 05:44
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Komiker... Böhmermann wird vermurlich, damit die Türkei-Deal-Marionetten in Berlin ... Di, 12.04.16 13:37
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Fazit: Ein hervorragender Schauspieler, der sein Mäntelchen wechselt, wie ein ... Sa, 19.03.16 09:05
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Auch nicht besser als ein Charakterloser in einer Stunde vom Oberguru Blocher vom Paulus zum ... Fr, 18.03.16 21:51
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Angelina Jolie... ist eine mittelmässige Schauspielerin, die engagiert wird, um an den ... Mi, 16.03.16 16:47
  • Pacino aus Brittnau 731
    Stimmt . . . Als Selbstständiger ist Polo definitiv auf jeden Franken angewiesen. Es ... Do, 21.01.16 17:26
Nick Jonas tourt diesen Sommer mit Devi Lovato durch Nordamerika.
FACES Nick Jonas hatte Angst um Demi Lovato Nick Jonas (23) gestand, dass er früher fürchtete, ...
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Do Fr
Zürich 19°C 36°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Basel 21°C 37°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
St. Gallen 22°C 33°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Bern 19°C 35°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Luzern 19°C 35°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Genf 20°C 35°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Lugano 24°C 33°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten