Blocher will Departemente völlig neu ordnen
publiziert: Sonntag, 31. Dez 2006 / 10:33 Uhr

Bern - Bundesrat Christoph Blocher will die Departemente völlig neu ordnen. Er möchte ein Sozialdepartement schaffen, das AHV, IV, Krankenkassen, Gesundheit, Fürsorge und Migration umfasst. Das EDA soll die Auslandaktivitäten der Departemente koordinieren.

Christoph Blocher will grundsätzliche Änderungen.
Christoph Blocher will grundsätzliche Änderungen.
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In einem Interview mit der «SonntagsZeitung» sagte Blocher, die sozialen Einrichtungen und ihr Angebot würden sich heute teilweise überschneiden. «Das liesse sich vermeiden.»

Die Betreuung von Flüchtlingen zum Beispiel bezahle das EJPD; dabei sei es eine Sozialleistung.

Es möge in Ordnung sein, ein Bildungsdepartement zu schaffen, wie es breit gefordert werde, sagte der Justizminister.

«Aber das allein genügt nicht, denn eine Umorganisation schafft eine neue. Entweder man überprüft alles grundsätzlich, oder man lässt es bleiben.»

Gleich gelagerte Funktionen - gleiche Departemente

Zu prüfen wäre deshalb - so Blocher - ebenfalls ein Departement, das für die rechtliche Aufsicht zuständig wäre: Bankenkommission, Versicherungsaufsicht, Revisionsaufsichten, das Bundesamt für Justiz und Beschwerdedienste der Bundesverwaltung. «Gleich gelagerte Funktionen gehören in dieselben Departemente.»

Damit wären die Verantwortlichkeiten klar, und man vermeide Überschneidungen und spare Kosten.

So würde etwa der Medienbereich besser in ein neues Bildungsdepartement passen. Ebenfalls bei der Bildung unterzubringen wäre die Kultur.

Gesamterneuerungswahl

Um seine Ideen umzusetzen, «müsste man von vorne beginnen», sagte Blocher. Das wäre am besten nach einer Gesamterneuerungswahl möglich, also 2008.

«Jeder gibt sein Departement ab, dann werden sie neu formiert, und die Bundesräte übernehmen der Anciennität nach ihr neues Departement.»

Der Gesamtbundesrat hatte im Mai 2006 Moritz Leuenberger beauftragt, Vorschläge für eine allfällige Neugliederung der Departemente auszuarbeiten.

Insbesondere soll er die Vor- und Nachteile einer Konzentration der Bildung auf ein Departement prüfen. Blocher geht nun mit seinen Vorschlägen viel weiter.

(rr/sda)

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