Blocher will Departemente völlig neu ordnen
publiziert: Sonntag, 31. Dez 2006 / 10:33 Uhr

Bern - Bundesrat Christoph Blocher will die Departemente völlig neu ordnen. Er möchte ein Sozialdepartement schaffen, das AHV, IV, Krankenkassen, Gesundheit, Fürsorge und Migration umfasst. Das EDA soll die Auslandaktivitäten der Departemente koordinieren.

Christoph Blocher will grundsätzliche Änderungen.
Christoph Blocher will grundsätzliche Änderungen.
1 Meldung im Zusammenhang
In einem Interview mit der «SonntagsZeitung» sagte Blocher, die sozialen Einrichtungen und ihr Angebot würden sich heute teilweise überschneiden. «Das liesse sich vermeiden.»

Die Betreuung von Flüchtlingen zum Beispiel bezahle das EJPD; dabei sei es eine Sozialleistung.

Es möge in Ordnung sein, ein Bildungsdepartement zu schaffen, wie es breit gefordert werde, sagte der Justizminister.

«Aber das allein genügt nicht, denn eine Umorganisation schafft eine neue. Entweder man überprüft alles grundsätzlich, oder man lässt es bleiben.»

Gleich gelagerte Funktionen - gleiche Departemente

Zu prüfen wäre deshalb - so Blocher - ebenfalls ein Departement, das für die rechtliche Aufsicht zuständig wäre: Bankenkommission, Versicherungsaufsicht, Revisionsaufsichten, das Bundesamt für Justiz und Beschwerdedienste der Bundesverwaltung. «Gleich gelagerte Funktionen gehören in dieselben Departemente.»

Damit wären die Verantwortlichkeiten klar, und man vermeide Überschneidungen und spare Kosten.

So würde etwa der Medienbereich besser in ein neues Bildungsdepartement passen. Ebenfalls bei der Bildung unterzubringen wäre die Kultur.

Gesamterneuerungswahl

Um seine Ideen umzusetzen, «müsste man von vorne beginnen», sagte Blocher. Das wäre am besten nach einer Gesamterneuerungswahl möglich, also 2008.

«Jeder gibt sein Departement ab, dann werden sie neu formiert, und die Bundesräte übernehmen der Anciennität nach ihr neues Departement.»

Der Gesamtbundesrat hatte im Mai 2006 Moritz Leuenberger beauftragt, Vorschläge für eine allfällige Neugliederung der Departemente auszuarbeiten.

Insbesondere soll er die Vor- und Nachteile einer Konzentration der Bildung auf ein Departement prüfen. Blocher geht nun mit seinen Vorschlägen viel weiter.

(rr/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit ...
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, will ein überparteiliches Komitee aus den Reihen der SVP, CVP und EDU das Referendum ergreifen. mehr lesen 3
Ständerat schwenkt auf Linie des Nationalrats  Bern - Grosswasserkraftwerke sollen Subventionen erhalten, wenn sie den Strom zu tiefen Preisen ... mehr lesen  
Finanzhilfen für bestehende Grosswasserkraftwerke waren im ersten Massnahmenpaket zur Energiestrategie ursprünglich nicht vorgesehen.
Mit 124 zu 64 Stimmen genehmigte die grosse Kammer den Bundesbeschluss über den Nachtrag I zum Voranschlag 2016.
353 Millionen Franken für den Asylbereich  Bern - Der Nationalrat hat am Dienstag die Staatsrechnung 2015 sowie die Nachtragskredite zum ... mehr lesen  1
Unternehmenssteuerreform  Bern - Bei der Unternehmenssteuerreform III will der Ständerat der Wirtschaft weniger weit entgegenkommen als der Nationalrat. Die kleine Kammer hat am Montag die Interessen der Kantone im Auge behalten und verschiedene Steuervergünstigungen für Unternehmen abgelehnt. mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 7°C 19°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
Basel 6°C 21°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig Wolkenfelder, kaum Regen
St. Gallen 5°C 16°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
Bern 6°C 19°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig Wolkenfelder, kaum Regen
Luzern 7°C 18°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
Genf 9°C 22°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig Wolkenfelder, kaum Regen
Lugano 16°C 19°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich Wolkenfelder, kaum Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten