Blochst du noch...?
publiziert: Donnerstag, 3. Apr 2008 / 11:34 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 3. Apr 2008 / 14:27 Uhr

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Das Theater um Eveline Widmer-Schlumpf geht in die nächste Runde und ans Eingemachte – die SVP droht der Bundesrätin und ihrer Kantonspartei offen mit dem Ausschluss, wenn sie nicht die Handtasche nimmt und die Regierung schnellstens verlässt. Diese Forderung wird mit Anschuldigungen von lange geplantem Verrat und Kabale unterfüttert.

Der Ton ist so gehässig, dass sich nicht einmal mehr die Berner SVP dem konzentrierten Zorn der Schweizer Partei in den Weg zu stellen wagt. Zu attraktiv ist die momentane Konstellation: Denn auf einmal ist ihr Samuel Schmid, der SVP liebste Zielscheibe in der eigenen Partei, der «halbe Bundesrat», nicht mehr im Visier. Keiner redet mehr von ihm und er sagt auch nicht viel.

Die ganze Angelegenheit entwickelt sich zu einem Trauerspiel für die Schweizer Demokratie. Die SVP und die anderen Parteien haben sich so voneinander entfremdet, dass fast schon offener Krieg herrscht und Widmer-Schlumpf ist dabei die Kriegserklärung auf dem Tisch der SVP-Granden. Wobei die Lesart sich durchaus unterscheidet.

Speziell die SP argumentiert damit, dass ihr andauernd Bundesräte reingewürgt wurden, die sie nicht selbst portiert hatte. Und sie hätte diese dann auch akzeptiert und weiter in der Regierung mit gearbeitet – was denn das SVP-Theater solle, kommt die scheinbar berechtigte Frage. Die SVP hat darauf keine echte Antwort... oder will sie nicht wirklich geben.

Der Haken ist, dass Christoph Blocher eben nicht nur ein Bundesrat war, er war und ist für die SVP viel mehr: Galleonsfigur, Integrationsfigur, Leitfigur - Idealfigur. Wenn Blocher sprach, leuchteten die Augen seiner Anhänger, wo er auftrat waren ihm Begeisterungsstürme sicher. Und genau deshalb war es der grösste Fehler der SVP, ausgerechnet Blocher zum Bundesrat zu machen.

Denn Blocher war nicht nur ein Symbol für seine Anhänger – vermutlich brachte er das Blut seiner Gegner noch stärker in Wallung. Wenn es gelänge, dieses Symbol zu demontieren, wäre dies ein Sieg, der fast jede Konsequenz rechtfertigen würde. Und genau so kam es ja dann auch. Widmer-Schlumpfs Wahl und die Annahme derselben waren dabei nur noch notwendige Dekoration.

Wenn nun die SVP mit aller Wut auf die «Verräterin» eindrischt und sie womöglich sogar aus der Partei verbannt, dann zeigt dies vor allem die Frustration dieser stärksten Partei der Schweiz darüber, trotz ihrer Stärke nicht das bekommen zu haben, was sie wollte.

Doch der Fehler liegt am Ende bei der SVP selbst. Bundesräte sind keine Parteipräsidenten die man selbst auswählt. Und solange die SVP nicht die absolute Mehrheit hat, ist sie für die Bundesratswahl auf die anderen Parteien angewiesen. Eine so zentrale Figur wie Blocher ist bei Spannungen in der Regierung ein viel zu starkes Symbol. Hätte die SVP stattdessen einen treuen Parteimann aufgestellt, der die zürcher Linie im Bundesrat vertreten hätte – es wäre niemals eine Allianz wie gegen Blocher zustande gekommen.

Dass ausgerechnet die SVP, jene Schweizer Partei, die das politische Geschäft am professionellsten beherrscht, sich selbst eine solche Falle gestellt hat und auch reingetappt ist, lässt für den Rest der Schweizer Politlandschaft nicht viel Gutes ahnen. Das momentane Hick-Hack um Widmer-Schlumpf noch weniger.

Beide Lager haben sich immer weiter in eine Position gebracht, die nur noch mit einem totalen Gesichtsverlust aufgegeben werden kann. Momentan sieht es nicht nach einem Kompromiss irgendwelcher Art aus. Die Schweiz wird weiter polarisieren und die eigentlich absurde Frage in einer Zeit voller komplexer Probleme wird sein: «Blochst du noch oder schlumpfst du schon?»

(von Patrik Etschmayer/news.ch)

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