Borrell neuer Präsident des EU-Parlaments
publiziert: Dienstag, 20. Jul 2004 / 13:08 Uhr

Strassbourg - Der spanische Sozialist Josep Borrell ist zum neuen Präsidenten des Europaparlaments gewählt worden. Der 57-Jährige erhielt auf Anhieb die erforderliche Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Für ihn votierten 388 Abgeordnete.

Josep Borrell präsidiert zukünftig das EU-Parlament.
Josep Borrell präsidiert zukünftig das EU-Parlament.
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Sein wichtigster Gegenspieler, der polnische Liberale und frühere Aussenminister Bronislaw Geremek kam auf 208 Stimmen. Für den französischen Kommunisten Francis Wurtz stimmten 51 Europarlamentarier. Die erforderliche absolute Mehrheit für Borrell kam aufgrund einer Vereinbarung zwischen der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) und den Sozialisten zusammen.

Der Absprache zufolge wollen sich die beiden grössten Fraktionen während der fünfjährigen Legislaturperiode das Präsidentenamt teilen.

Deal mit der EVP

Borrell, der im Juni als Spitzenkandidat der spanischen Sozialisten erstmals ins Europaparlament gewählt wurde, soll demnach nach zweieinhalb Jahren einem Bewerber der EVP Platz machen. Dies wird voraussichtlich deren Fraktionsvorsitzender, der CDU-Abgeordnete Hans-Gert-Pöttering sein.

Die Unterstützung Borrells durch die EVP dürfte auch der am Donnerstag geplanten Wahl des rechts-liberalen Portugiesen José Manuel Durão Barroso zum neuen EU-Kommissionspräsidenten den Weg geebnet haben.

Die EVP gehe davon aus, dass die Mehrheit der Sozialisten nun Barroso unterstütze, sagte ein Fraktionssprecher. Dies habe der Fraktionschef der Sozialisten, Martin Schulz den EVP-Abgeordneten noch am Vorabend zugesichert.

(rp/sda)

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