Botschaft von Calmy-Rey zum Gedenktag für Folteropfer
Bern - Aussenministerin Micheline Calmy-Rey ist besorgt über die Folterpraxis im Kampf gegen den Terrorismus. Zum internationalen Tag zur Unterstützung der Folteropfer erinnerte sie daran, dass keine Region der Welt vor der «Geissel» der Folter gefeit sei.
«Die gegenwärtige Tendenz der Staaten, die Praxis der Folter als notwendiges Übel im Kampf gegen den Terrorismus zu betrachten, ist deshalb umso beängstigender», schreibt die Bundesrätin - ohne allerdings konkrete Namen zu nennen.
Begrüssenswert sei der jüngste Entscheid des Europäischen Menschenrechtshofs. Dieser habe bekräftigt, dass kein Umstand, auch nicht der Kampf gegen den Terrorismus, eine Ausnahme zum Verbot von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlungen rechtfertigen könne.
Folter geächtet
Seit dem Inkrafttreten des Übereinkommens gegen Folter habe jeder Staat die Plicht, jede verantwortliche Person für eine Folterhandlung, die auf seinem Staatsgebiet oder durch bzw. gegen einen seiner Staatsangehörigen begangen wurde zu verfolgen.
Folterer müssten strafrechtlich belangt werden, egal wo das Verbrechen begangen wurde. Kein Land dürfe verdächtigen Personen mehr Unterschlupf gewähren, sagte Calmy-Rey.
(fest/sda)
Heute weiss man doch, dass weder Lenin noch Stalin auch nur einen Hauch vom Kommunismus verstanden hatten und einige Ideen davon einfach nur für Ihren Machtapparat missbraucht haben. Auch den Christen gelingt es nicht, nach ihren eigenen Ansprüchen zu leben. Vor ein paar Tagen haben sich in Russland Leute mit Kreuzen geschlagen, zwei Richtungen der Orthodoxie!!! Mit Kreuzen, daran ihr Gott für sie gestorben ist!!!!
Ihr gesundes Rechtsempfinden und Ihren gesunden Menschenverstand würde ich hier sehr vermissen. Nur den Mut nicht verlieren! Ebenfalls viele Grüsse nach Mollens!
Irgendwo wird etwas abgeschrieben und völlig aus dem Zusammenhang gerissen wieder aufgetischt. Ich mag schon gar nicht mehr darauf eingehen. Zum Glück gibt es noch Ihre Voten. Freundliche Grüsse
Worauf es aber ankommt, ist, dass man miteinander redet und nicht wie Bush von Schurkenstaaten redet und das Gespräch verweigert, das bringt nur noch weitere Verhärtung. Und viele Leute im Iran stellen sich nur hinter ihre Politiker, weil lhnen die eigenen Leute noch immer näher sind, als die Amerikaner.
Und so genau nimmt's der Bush ja mit seinen eigenen Prämissen auch wieder nicht. Wieso redet man mit Nordkorea und mit dem Iran nicht?
Alles in allem, ich finde Frau Calmy-Rey macht ihre Sache ganz vorzüglich und ist eine hervorragende Vertreterin unseres Landes. Ausserdem ist sie bisher noch nie vor einem fremden General eingeknickt!
Ich mag es einfach nicht, wenn dauernd schlecht über die Bundesrätin geredet wird. Diese ist mit Leib und Seele Schweizerin, zwar eine Romand, die ticken etwas anders als die Deutschschweizer, aber sie wird gar nichts tun, was unserem Land schadet, da bin ich ganz sicher.
Ob ihr Auftritt mit Schleier im Iran klug war, da kann man geteilter Meinung sein. Nur, wenn man als Frau in ein streng islamisches Land reist, kann ein Schleier sehr nützlich sein. Ohne Schleier wird man rasch als Freiwild betrachtet, besonders wenn man sich sonst noch anzüglich kleidet. Jeder Reiseführer empfiehlt übrigens ein angepasstes Verhalten. Ich glaube, als Repräsentantin der Schweiz hätte sie sich nicht unbedingt anpassen müssen, das war wohl ihr persönlicher Entscheid.
Die Ironie habe ich leider überlesen, da fehlte mir die Würze dies herauszulesen. Somit decken sich unsere Einstellungen, dass sich ein Rat mit Foltermitgliedern und schlimmsten Ländern (wie gerade Südafrika oder der Iran) uns hier Empfehlungen abgeben will.
PS: Auch Wikipedia ist eine gute Quelle für relativ neutrale Informationen zu brisanten Themen.
Unsere Bundesrätin Calmy-Rey hat wenigstens etwas aus dem Iran mitgebracht, das uns nützt.
Zu verhindern, dass dieses Land zur EU stösst, kann ein echtes Schweizer Interesse betreffen, spätestens dann, wenn es um die Erweiterung der Personenfreizügigkeit geht. Da können wir ja dann nein sagen, aber es würde dann alle bestehenden Verträge, die ihren Nutzen bereits gebracht haben, gefährden! Frau Calmy-Rey hat absolut keine Chancen, den Beitritt der Türkei zur EU zu verhindern,, selbst wenn sie ausschliesslich nur noch in dieser Sache unterwegs wäre, das bestimmt die EU ganz ohne uns!
Es gibt dafür nur eine Lösung: Beitritt. Natürlich mit Bedingungen, das ist ja klar! Und könnten wir mitgestalten, genau so wie das winzig kleine Ländchen Luxemburg, das kein bisschen unwohl fühlt in der EU!.
- melabela aus littau 1
es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18 - Pacino aus Brittnau 731
Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49 - Pacino aus Brittnau 731
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