Schwere Korruptionsvorwürfe
Brasiliens Parlamentspräsident Cunha muss Amt abgeben
publiziert: Donnerstag, 5. Mai 2016 / 16:58 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 5. Mai 2016 / 22:46 Uhr
Eduardo Cunha ist eine Schlüsselfigur in der Regierungskrise im fünftgrössten Land der Welt.
Eduardo Cunha ist eine Schlüsselfigur in der Regierungskrise im fünftgrössten Land der Welt.

Brasília - Wegen schwerer Korruptionsvorwürfe muss Brasiliens Parlamentspräsident Eduardo Cunha sein Amt abgeben. Der streng konservative Politiker war Treiber des Amtsenthebungsverfahrens gegen die linke Präsidentin Dilma Rousseff.

6 Meldungen im Zusammenhang
Der Richter des Obersten Gerichtshofs, Teori Zavascki, verfügte am Donnerstag die Aufhebung seines Abgeordnetenmandats. Damit ist Cunha vorerst suspendiert. Das Plenum des Obersten Gerichtshof billigte die Absetzung.

Ihm soll bis auf weiteres der Abgeordnete Waldir Maranhão nachfolgen, gegen den aber ebenfalls Korruptionsermittlungen laufen. Cunha soll bei Auftragsvergaben des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras für Bohrinseln Schmiergelder in Höhe von fünf Millionen US-Dollar kassiert haben. Ein inhaftierter Bauunternehmer hatte dies ausgesagt.

In der Schweiz waren Cunha zugeordnete Konten mit Summen in dieser Höhe aufgetaucht, die zunächst gesperrt wurden.

Schlüsselfigur in der Regierungskrise

Cunha, der starke evangelikale Wurzeln hat und streng konservative Positionen vertritt, ist eine Schlüsselfigur in der Regierungskrise im fünftgrössten Land der Welt. Er gehört der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) an und betrieb das Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff, die wahrscheinlich nächste Woche zur juristischen Prüfung der Vorwürfe vom Senat zunächst für 180 Tage suspendiert werden wird.

Cunha und Rousseff gelten als Erzfeinde und hatten versucht, gegenseitig Amtsenthebungsverfahren anzustrengen - nun könnten beide ihr Amt verlieren. Vizepräsident Michel Temer, ebenfalls von der Partei PMDB, die mit der Regierung gebrochen hat, will Rousseff ersetzen und ein Kabinett ohne die seit 2003 regierende linke Arbeiterpartei bilden. Cunha hätte in dem Fall die Aufgaben des Vizepräsidenten übernommen.

Cunha bestreitet die Vorwürfe gegen ihn. Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot hatte ihm zusätzlich vorgeworfen, das Parlamentsamt zur Behinderung der Ermittlungen zu missbrauchen.

(arc/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Brasilia - Die brasilianische Übergangsregierung verliert innerhalb von nur einer ... mehr lesen
Silveira war für die Korruptionsbekämpfung zuständig.
Rio de Janeiro - Neue Wendung im Streit um die Amtsenthebung der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff: Der Übergangspräsident des Abgeordnetenhauses, Waldir Maranhão, hat seinen ... mehr lesen
Dilma Rousseff sagte 2005, dass Machado einer ihrer Peiniger sei. (Archivbild)
São Paulo - Einer der Soldaten, die ... mehr lesen
Brasília - Brasiliens ... mehr lesen
Gegen Lula gibt es bereits Ermittlungen wegen einer möglichen Begünstigung durch einen Baukonzern.
Weitere Artikel im Zusammenhang
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Buchhaltung: Digital oder in Papierform?
Buchhaltung: Digital oder in Papierform?
Das Ausstellen einer Rechnung ist in der Schweiz rechtlich genau geregelt. Besonders Jungunternehmer und Startups sehen sich zu Beginn mit einer grossen Zahl verschiedener Anforderungen in diesem Bereich konfrontiert. Dabei herrscht Unklarheit darüber, welche Fallstricke tatsächlich beachtet werden müssen, um ein gesetzlich gültiges Papier abzugeben. Wir haben den Fokus deshalb auf die wichtigsten Grundlagen gelegt, die es zu beachten gilt. mehr lesen 
Schiedsgericht-Entscheide nach UDRP bei der WIPO  Um unsere Kunden vor unliebsamen Überraschungen zu schützen, haben wir bei domains.ch begonnen ... mehr lesen  
Bildquelle: http://alphastockimages.com
Francesco Schettino: Weil er das Schiff verliess, wurde er als  «Käptain Feigling» verspottet.
Schiffsunglück  Florenz - Kapitän Francesco Schettino ist mehr als vier Jahre nach der Havarie der «Costa Concordia» auch in ... mehr lesen  
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, ... mehr lesen 3
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mo Di
Zürich 8°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Basel 10°C 13°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 7°C 11°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Bern 7°C 11°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Luzern 7°C 12°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Genf 8°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Lugano 3°C 8°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt, wenig Regen anhaltender Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten