Schwere Korruptionsvorwürfe
Brasiliens Parlamentspräsident Cunha muss Amt abgeben
publiziert: Donnerstag, 5. Mai 2016 / 16:58 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 5. Mai 2016 / 22:46 Uhr
Eduardo Cunha ist eine Schlüsselfigur in der Regierungskrise im fünftgrössten Land der Welt.
Eduardo Cunha ist eine Schlüsselfigur in der Regierungskrise im fünftgrössten Land der Welt.

Brasília - Wegen schwerer Korruptionsvorwürfe muss Brasiliens Parlamentspräsident Eduardo Cunha sein Amt abgeben. Der streng konservative Politiker war Treiber des Amtsenthebungsverfahrens gegen die linke Präsidentin Dilma Rousseff.

6 Meldungen im Zusammenhang
Der Richter des Obersten Gerichtshofs, Teori Zavascki, verfügte am Donnerstag die Aufhebung seines Abgeordnetenmandats. Damit ist Cunha vorerst suspendiert. Das Plenum des Obersten Gerichtshof billigte die Absetzung.

Ihm soll bis auf weiteres der Abgeordnete Waldir Maranhão nachfolgen, gegen den aber ebenfalls Korruptionsermittlungen laufen. Cunha soll bei Auftragsvergaben des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras für Bohrinseln Schmiergelder in Höhe von fünf Millionen US-Dollar kassiert haben. Ein inhaftierter Bauunternehmer hatte dies ausgesagt.

In der Schweiz waren Cunha zugeordnete Konten mit Summen in dieser Höhe aufgetaucht, die zunächst gesperrt wurden.

Schlüsselfigur in der Regierungskrise

Cunha, der starke evangelikale Wurzeln hat und streng konservative Positionen vertritt, ist eine Schlüsselfigur in der Regierungskrise im fünftgrössten Land der Welt. Er gehört der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) an und betrieb das Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff, die wahrscheinlich nächste Woche zur juristischen Prüfung der Vorwürfe vom Senat zunächst für 180 Tage suspendiert werden wird.

Cunha und Rousseff gelten als Erzfeinde und hatten versucht, gegenseitig Amtsenthebungsverfahren anzustrengen - nun könnten beide ihr Amt verlieren. Vizepräsident Michel Temer, ebenfalls von der Partei PMDB, die mit der Regierung gebrochen hat, will Rousseff ersetzen und ein Kabinett ohne die seit 2003 regierende linke Arbeiterpartei bilden. Cunha hätte in dem Fall die Aufgaben des Vizepräsidenten übernommen.

Cunha bestreitet die Vorwürfe gegen ihn. Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot hatte ihm zusätzlich vorgeworfen, das Parlamentsamt zur Behinderung der Ermittlungen zu missbrauchen.

(arc/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Brasilia - Die brasilianische Übergangsregierung verliert innerhalb von nur einer ... mehr lesen
Silveira war für die Korruptionsbekämpfung zuständig.
Rio de Janeiro - Neue Wendung im Streit um die Amtsenthebung der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff: Der Übergangspräsident des Abgeordnetenhauses, Waldir Maranhão, hat seinen ... mehr lesen
Dilma Rousseff sagte 2005, dass Machado einer ihrer Peiniger sei. (Archivbild)
São Paulo - Einer der Soldaten, die ... mehr lesen
Brasília - Brasiliens ... mehr lesen
Gegen Lula gibt es bereits Ermittlungen wegen einer möglichen Begünstigung durch einen Baukonzern.
Weitere Artikel im Zusammenhang
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Bildquelle: http://alphastockimages.com
Bildquelle: http://alphastockimages.com
Schiedsgericht-Entscheide nach UDRP bei der WIPO  Um unsere Kunden vor unliebsamen Überraschungen zu schützen, haben wir bei domains.ch begonnen pendente und abgeschlossene Schiedsgerichtentscheide zu Domains zu sammeln. Aktuell verfügen wir über mehrere zehntausend Entscheide die bei der WIPO gefallen sind. mehr lesen 
Schiffsunglück  Florenz - Kapitän Francesco Schettino ist mehr als vier Jahre nach der Havarie der «Costa Concordia» auch in zweiter Instanz zu 16 Jahren und einem Monat Haft verurteilt ... mehr lesen
Francesco Schettino: Weil er das Schiff verliess, wurde er als  «Käptain Feigling» verspottet.
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für ... mehr lesen  3
Schönheit schützt vor Strafe nicht  Istanbul - Ein türkisches Gericht hat eine ehemalige Schönheitskönigin wegen Verunglimpfung von Präsident Recep Tayyip Erdogan zu einem Jahr und zweieinhalb Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt. mehr lesen  
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mo Di
Zürich 17°C 27°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Basel 17°C 28°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
St. Gallen 16°C 26°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
Bern 15°C 26°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
Luzern 19°C 26°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Genf 14°C 28°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Lugano 20°C 29°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig gewitterhaft
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten