Briten und Niederländer wählen Europa-Abgeordnete
publiziert: Donnerstag, 10. Jun 2004 / 21:19 Uhr

London/Amsterdam - Als erste EU-Bürger haben die Briten und Niederländer ihre Europa-Abgeordneten gewählt. In beiden Ländern wird ein regierungskritisches Votum erwartet.

Wer zieht ins Europäische Parlament ein?
Wer zieht ins Europäische Parlament ein?
Britische Beobachter gingen davon aus, dass Tony Blairs Labour-Partei von Europaskeptikern und Gegnern des Irak-Kriegs abgestraft würde. Positiv für Labour dürfte sich die am Dienstag verabschiedete neue Irak-Resolution der UNO auswirken.

Neben 78 Abgeordneten für das EU-Parlament wurden in Grossbritannien auch zahlreiche Gemeindevertretungen gewählt, darunter der Londoner Bürgermeister und Stadtrat. In der Hauptstadt wurde ein klarer Wahlsieg des Amtsinhabers und Blair-Kritikers Ken Livingstone erwartet.

Mit Spannung wurde das Ergebnis der UK Independence Partei (UKIP) erwartet, die für einen Austritt Grossbritanniens aus der EU ist. Die britischen Wahllokale sollten um 23.00 Uhr (MESZ) schliessen.

Streit brachte Bewegung

In den Niederlanden brachte ein Streit um die Veröffentlichung der Wahlresultate Aufregung in die allgemeine Wahlmüdigkeit. Gegen den Willen der EU-Kommission wollte die Regierung von Jan Peter Balkenende die vorläufigen Wahlergebnisse bereits in der Nacht zum Freitag bekanntgeben und nicht erst am Sonntagabend.

Die EU-Kommission hatte Den Haag für diesen Fall mehrfach ein Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) angedroht. Eine vorherige Bekanntgabe der Ergebnisse könne das Wahlverhalten in anderen Mitgliedstaaten beeinflussen, fürchtet die Behörde.

Verhaltene Stimmbeteiligung

Die Stimmbeteiligung in den Niederlanden war zunächst verhalten, lag aber etwas über der letzten Europawahl 1999. Damals bildeten Grossbritannien und die Niederlande mit 24 und 30 Prozent Wahlbeteiligung die EU-weiten Schlusslichter.

Beobachter erklärten das fehlende Interesse der 342 Millionen Wahlberechtigten unter anderem mit dem schlechten Image des Europaparlamentes. Trotz erweiterter Befugnisse wird es von vielen Bürgern noch immer als machtloses Debattier-Parlament wahrgenommen.

Am Freitag werden die Europawahlen in Irland und Tschechien fortgesetzt, am Samstag folgen Italien, Lettland und Malta. In Deutschland und allen anderen EU-Staaten wird am Sonntag gewählt.

(rp/sda)

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