Bruch der Koalition in der Ukraine bestätigt

publiziert: Donnerstag, 4. Sep 2008 / 16:54 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 4. Sep 2008 / 17:30 Uhr

Moskau - In der Ukraine hat die Parlamentsfraktion der Partei von Präsident Viktor Juschtschenko den Bruch der prowestlichen Koalition bestätigt. Das gab der Parlamentsvorsitzende Arseni Jazenjuk in Kiew bekannt.

Die Partei von Präsident Juschtschenko hat den Bruch der prowestlichen Koalition bestätigt.
Die Partei von Präsident Juschtschenko hat den Bruch der prowestlichen Koalition bestätigt.
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Die Koalition der Parteien von Juschtschenko und der Regierungschefin Julia Timoschenko könne aber erst nach einer zehntägigen Frist für offiziell beendet erklärt werden, sagte Jezenjuk auf einer Plenarsitzung. Im Parlament vertretene Parteien hätten daraufhin 30 Tage Zeit, sich auf ein neues Regierungsbündnis zu einigen.

Timoschenko forderte in einer Fernsehansprache am Mittwochabend die Partei Juschtschenkos zu einer Rückkehr in die Regierungskoalition auf. Beide Politiker hatten 2004 gemeinsam die Orangene Revolution angeführt, sich aber danach wiederholt zerstritten.

Timoschenko kündigte auch Koalitionsverhandlungen mit der Partei der Regionen des mehr an Russland orientierten Ex-Regierungschefs Viktor Janukowitsch an.

Interner Machtkampf

Nach monatelangen internen Machtkämpfen war die prowestliche Regierungskoalition in der Nacht zum Mittwoch auch am Streit um die Russland-Politik auseinandergebrochen. Auslöser war die Zusammenarbeit Timoschenkos mit der Partei der Regionen sowie den Kommunisten.

Bereits vor einem Jahr hatte es in der Ukraine vorgezogene Parlamentswahlen gegeben. Experten halten einen neuen Urnengang im Dezember für möglich.

(smw/sda)

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