Brüssel zieht Kontrollen im Schengenraum an

Die EU-Kommission will, dass künftiger klarer sein wird, wer in den Schengenraum einreist. Dazu sollen alle Ein- und Ausreisen von Schengenvisum pflichtigen Personen erfasst werden. Wer nach der erlaubten dreimonatigen Aufenthaltszeit nicht ausgereist ist, soll automatisch in der Schengendatenbank zur Fahndung ausgeschrieben werden.

Mit ihren Plänen, bei denen es sich erst um Strategiepapiere und nicht um konkrete Gesetzesvorschläge handelt, will die EU-Kommission gegen die illegale Migration ankämpfen. Operationell könnte das System frühestens 2015 werden. Die EU-Kommission rechnet damit, dass 2012 das neue Visa-Regime mit den biometrischen Visa funktioniert.

Voranmeldepflicht für alle Einreisenden

Für nicht visumpflichtige Drittstaatsangehörige verweist die EU-Kommission auf das US-System, das künftig eine Voranmeldepflicht für alle Einreisenden vorsieht. Sie schliesst nicht aus, dass die EU künftig biometrische Daten aller Einreisenden ebenfalls erfassen will - was zu riesigen Datenmengen führen würde.

Insgesamt gibt es jährlich laut den Angaben über 300 Millionen Aussengrenzübertritte in die Europäische Union. Für Vielreisende sowie Bürgerinnen und Bürger des Schengenraums sieht Brüssel eine Automatisierung der Einreisekontrollen vor. Dies würde mit den biometrischen Pässen, die derzeit überall eingeführt werden, möglich werden.

(fest/sda)