SVP will mehr Sitze im Ständerat
Brunner bläst zum Angriff auf den Ständerat
publiziert: Samstag, 15. Jan 2011 / 11:41 Uhr / aktualisiert: Samstag, 15. Jan 2011 / 17:18 Uhr
Ueli Maurer und Toni Brunner an der Delegiertenversammlung.
Ueli Maurer und Toni Brunner an der Delegiertenversammlung.

Emmenbrücke LU - Die SVP will bei den Wahlen vom 23. Oktober im Ständerat massgeblich Sitze gewinnen. Nur so könne verhindert werden, dass die Schweiz weiter nach links und in Richtung EU treibe, sagte Parteipräsident Toni Brunner am Samstag in Emmenbrücke.

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Die SVP stellt im Nationalrat die stärkste Fraktion, sie hat im Ständerat aber nur sechs der 46 Sitze inne. Brunner stellte der kleinen Kammer ein schlechtes Zeugnis aus und bezeichnete sie als «Sorgenkind». Sei sie früher ein bürgerlich geprägtes Bollwerk der Stabilität gewesen, sei sie in den letzten Jahren europhil und heimatmüde geworden.

Für den SVP-Präsidenten steht deshalb bei den eidgenössischen Wahlen der Ständerat im Fokus. Ziel sei es, in sämtlichen Kantonen Kandidaturen für die kleine Kammer zu portieren, sagte er. Es gelte im Ständerat Gegensteuer zu geben.

Die politischen Themen, auf die der SVP-Präsident setzt, sind Unabhängigkeit, direkte Demokratie und Zuwanderung. Als wichtigstes Ziel für 2011 nannte er den Wahlsieg der SVP im Oktober, um die Parteiziele - kein EU-Beitritt und die Begrenzung der Zuwanderung - umsetzen können. Konkret strebt die SVP einen Wähleranteil von 30 Prozent an.

Kritik an Nationalbank

Brunner sprach auch das am Freitag bekannt gewordene Defizit der Nationalbank an, für ihn eine Folge einer zu eurofreundlichen Politik. Dem Bundesrat und den anderen Parteien sei das Schicksal der anderen Staaten wichtiger als das seines eigenen Volkes. Die Politik der Nationalbank führe zu massiven Steuererhöhungen.

Auch in diesem Wahljahr setzt die SVP auf den Geissbock «Zottel» als Helfer. «Zottel» sei ein zehn Jahre alter Geissbock und gehöre Nationalrat Ernst Schibli (SVP/ZH), sagte Brunner. Die Präsentation «Zottels» löste bei den Delegierten grosse Begeisterung aus.

(fkl/sda)

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