Brunner fordert zweiten SVP-Bundesratssitz
Bern - SVP-Präsident Toni Brunner blickt nicht nur optimistisch Richtung Wahlen 2011. Die SVP habe «ein historisch gutes Resultat zu verteidigen».
Auf die Frage, ob er auch nach den Wahlen noch Parteipräsident sein werde, sagte Brunner: «Wenn ich 2012 nicht mehr Präsident der SVP bin, dann ist im Oktober bei den Wahlen etwas schiefgelaufen.» Bei einem Parteipräsidenten sei wie bei einem Fussballtrainer - habe er keinen Erfolg, werde er entlassen.
Die Wahlen 2011 will die SVP unter anderem mit Ausländerthemen gewinnen. Brunner skizziert verschiedene Varianten von Nachverhandlungen bei der Personenfreizügigkeit bis hin zu Hürden beim Zugang zu den Sozialwerken.
Ausserdem warnt er davor, der Partei künftig nicht einen zweiten Bundesratssitz zu gewähren. Wenn sich die anderen Parteien weigern, gälten die Regeln der Konkordanz nicht mehr.
(sl/sda)
Beachten Sie das "weiss", JB ;-)
Ganz egal, was passiert und wieviele BR die Essfaupeh erhalten wird, sie "weiss" trotzdem jetzt schon, dass sie die Verliererin sein wird, weil es dann entweder nur halbe Bundesräte sein werden oder die falschen oder man wird diese aus der Partei schmeissen. Da man ja noch die Initiative zur Volkswahl in der Schublade hat, MUSS es so sein; man muss ja jammern können.
Oder sind Sie anderer Meinung?
Sowohl wird die SVP als mit Abstand Wählerstärkste Partei werden/bleiben und auch einen zweiten SVP BR erhalten. Oder sind Sie da anderer Meinung.
EssFauPeh.....also keinschaf, also wirklich... :)
Ueber diese Machtrangelei der Parteien kann man nur den Kopf schütteln - die Zauberformel hat längst ausgezaubert und die anteilmässig "korrekte" Verteilung der BR-Sitze auf die Parteien ist nirgends in der Verfassung festgeschrieben. Es liegt also ganz in den Händen des Parlaments, wen sie da in die Regierung wählen. Kein Grund, sich an die Oeffentlichkeit zu wenden.
Die EssFauPeh weiss eben, dass sie bei diesen Wahlen wohl den Kürzeren ziehen wird und deshalb macht sie schon mal Stimmung im Vorfeld im Hinblick auf ihre Initiative zur Volkswahl des BR.
Wenn ja, dann gute Nacht Schweiz ...!
und..
wer nid gumbt dä isch kei Basler
oder ...
weil wir es uns wert sind,
usw.
Ich glaube auch daran, an die Grundwerte, und würde genau deshalb NIE svp wählen.
Bei 7 Bundesräten ist die momentan wohl sinnvollste Sitzverteilung:
je 2 SP, FDP, SVP plus 1 CVP, anders ist es weder nach Nationarat noch mathematisch zu rechtfertigen.
Solange es 7 BR sind gibt es wohl keine andere Lösung, ausser natürlich bei den Wahlen 2011 würde es massive Verschiebungen geben. z.B. die FDP würde hinter die CVP fallen, oder man könnte auch argumentieren, wenn die SVP über 30% käme, dass sie sogar auf 3 Sitze anspruch hätte.
Man könnte auch z.B. einfach formeln, wenn man im 10er Bereich ist 1 BR, im 20er Bereich 2 BR, im 30er Bereich 3 BR. Das gäbe fast immer auch 7 BR's, da müsste man dann wahrscheinlich auch die Grünen zum Zug kommen lassen.
Die SVP wird immer jammern. Sobald sie wieder 2 BR's hat, wird sie einen neuen Grund (er)finden um im Jammerthal zu verweilen.
- melabela aus littau 1
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