Brunner fordert zweiten SVP-Bundesratssitz
publiziert: Montag, 27. Dez 2010 / 11:28 Uhr
Die Wahlen 2011 will die SVP unter anderem mit Ausländerthemen gewinnen.
Die Wahlen 2011 will die SVP unter anderem mit Ausländerthemen gewinnen.

Bern - SVP-Präsident Toni Brunner blickt nicht nur optimistisch Richtung Wahlen 2011. Die SVP habe «ein historisch gutes Resultat zu verteidigen».

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«Unsere Ausgangslage ist nicht so einfach», sagte er im Interview mit dem «St. Galler Tagblatt». In mehreren Kantonen sei es zu Abspaltungen gekommen. «Erreichen wir wieder 28,9 Prozent, müssen wir wohl zufrieden sein.» Das Ziel laute aber 30 Prozent.

Auf die Frage, ob er auch nach den Wahlen noch Parteipräsident sein werde, sagte Brunner: «Wenn ich 2012 nicht mehr Präsident der SVP bin, dann ist im Oktober bei den Wahlen etwas schiefgelaufen.» Bei einem Parteipräsidenten sei wie bei einem Fussballtrainer - habe er keinen Erfolg, werde er entlassen.

Die Wahlen 2011 will die SVP unter anderem mit Ausländerthemen gewinnen. Brunner skizziert verschiedene Varianten von Nachverhandlungen bei der Personenfreizügigkeit bis hin zu Hürden beim Zugang zu den Sozialwerken.

Ausserdem warnt er davor, der Partei künftig nicht einen zweiten Bundesratssitz zu gewähren. Wenn sich die anderen Parteien weigern, gälten die Regeln der Konkordanz nicht mehr.

(sl/sda)

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Wenn die Helvetia modern wäre, dann ...
... würde sie ganz bestimmt nicht SVP wählen ...., denn ANSTAND, das kennen die SVP Mannen und Frauen in der Regel nicht, besonders dann nicht mehr, wenn es mal hart auf hart geht! Solche Leute kann man eigentlich in unserer Gesellschaft nicht gut einsetzen. Nicht wahr, liebe Helvetia von vorgestern ...
Kleine Feinheit
Zitat keinschaf "Die EssFauPeh weiss eben, dass sie bei diesen Wahlen wohl den Kürzeren ziehen wird (...)"

Beachten Sie das "weiss", JB ;-)

Ganz egal, was passiert und wieviele BR die Essfaupeh erhalten wird, sie "weiss" trotzdem jetzt schon, dass sie die Verliererin sein wird, weil es dann entweder nur halbe Bundesräte sein werden oder die falschen oder man wird diese aus der Partei schmeissen. Da man ja noch die Initiative zur Volkswahl in der Schublade hat, MUSS es so sein; man muss ja jammern können.
Oder sind Sie anderer Meinung?
kohkohtanz
Die EssFauPeh wird den Kürzeren ziehen bei diesen Wahlen?? Bitte genäuer erklären...

Sowohl wird die SVP als mit Abstand Wählerstärkste Partei werden/bleiben und auch einen zweiten SVP BR erhalten. Oder sind Sie da anderer Meinung.

EssFauPeh.....also keinschaf, also wirklich... :)
Konkordanz
ist eh Vergangenheit :-D

Ueber diese Machtrangelei der Parteien kann man nur den Kopf schütteln - die Zauberformel hat längst ausgezaubert und die anteilmässig "korrekte" Verteilung der BR-Sitze auf die Parteien ist nirgends in der Verfassung festgeschrieben. Es liegt also ganz in den Händen des Parlaments, wen sie da in die Regierung wählen. Kein Grund, sich an die Oeffentlichkeit zu wenden.

Die EssFauPeh weiss eben, dass sie bei diesen Wahlen wohl den Kürzeren ziehen wird und deshalb macht sie schon mal Stimmung im Vorfeld im Hinblick auf ihre Initiative zur Volkswahl des BR.
Sind denn soviele Schweizer und Schweizerinnen ...
... derart wahnsinnig, dass sie einen solch menschenverachtenden Stil, wie ihn die SVP pflegt, befürworten und dieser Zerstörerpartei ihre Stimme geben!

Wenn ja, dann gute Nacht Schweiz ...!
senile
auch ;-))

und..
wer nid gumbt dä isch kei Basler
oder ...
weil wir es uns wert sind,
usw.

Ich glaube auch daran, an die Grundwerte, und würde genau deshalb NIE svp wählen.
Senioren wählen SVP
SVP-Senioren glauben an die Grundwerte der Schweiz. Wir würden Adrian Amstutz als 2. SVP- Bundesrat wählen.
Übervertreten
So, die Mitte Parteien sind übervertreten...

Bei 7 Bundesräten ist die momentan wohl sinnvollste Sitzverteilung:
je 2 SP, FDP, SVP plus 1 CVP, anders ist es weder nach Nationarat noch mathematisch zu rechtfertigen.

Solange es 7 BR sind gibt es wohl keine andere Lösung, ausser natürlich bei den Wahlen 2011 würde es massive Verschiebungen geben. z.B. die FDP würde hinter die CVP fallen, oder man könnte auch argumentieren, wenn die SVP über 30% käme, dass sie sogar auf 3 Sitze anspruch hätte.
Man könnte auch z.B. einfach formeln, wenn man im 10er Bereich ist 1 BR, im 20er Bereich 2 BR, im 30er Bereich 3 BR. Das gäbe fast immer auch 7 BR's, da müsste man dann wahrscheinlich auch die Grünen zum Zug kommen lassen.

Die SVP wird immer jammern. Sobald sie wieder 2 BR's hat, wird sie einen neuen Grund (er)finden um im Jammerthal zu verweilen.
Regierungsreform - nicht Parteiengezänk
Die Konkordanz hat ausgedient. Dieses Modell beruht auf gegenseitigem Respekt und Anstand, den lassen einige Parteien vermissen. Es darf aber nicht sein, dass dieses bisher erfolgreiche Modell auf diesem Weg eliminiert werden kann. Aktuell sind die selbsternannten Mitteparteien massiv übervertreten, wenn man die prozentuale Vertretung im Nationalrat als Grundlage nimmt. Bei einer Abkehr vom Konkordanz- und somit vom Kollegialsystem sollte zwingend das Volk entscheiden können, welche Regierungsform es will. Das darf nicht einfach so in Bundesbern entschieden werden. Meine Meinung zu diesem Thema ist unverändert: Es braucht fähige Köpfe und nicht Leute, die einfach zum richtigen Zeitpunkt das richtige Parteibuch in Händen halten. Diese - nicht zwingend politischen - "Manager" müssen ein ordentliches Bewerbungsverfahren durchlaufen und von einem Gremium gewählt werden.
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