Dieses Volumen ist trotz der zahlreichen Kürzungen und Streichungen grösser als jenes des laufenden Jahres mit 3,6 Bio. US-Dollar. Allerdings will Obama 2010 nachträglich zusätzliche 33 Milliarden Dollar zur Finanzierung der Truppenaufstockung in Afghanistan.

Seinen Budgetplan 2011 wird der Präsident dem Kongress zuleiten, wie das Weisse Haus mitteilte. Er will damit sein erklärtes Ziel erreichen, 20 Milliarden Dollar einzusparen.

Ziel ist es ferner, mit dem Abbau des gigantischen Staatsdefizits zu beginnen: Es wird nach Mitteilung des Weissen Hauses 2011 schätzungsweise bei rund 1,27 Billionen Dollar oder 8,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen. Das sei niedriger als das geschätzte Defizit von etwa 1,56 Billionen oder 10 Prozent des BIP im Jahr 2010.

Vermeidung von zusätzlichen Ausgaben

Zusätzliche Ausgaben 2011 sollen nach Obamas Plänen hauptsächlich zur Konjunkturankurbelung und der Schaffung von Arbeitsplätzen dienen. So sieht der Haushaltsplan 100 Milliarden Dollar für Sofortmassnahmen etwa in Form von Steuererleichterungen für Kleinbetriebe und Investitionen in den Bereichen Infrastruktur und saubere Energien vor.

Wettmachen will der Präsident die Ausgaben zum Teil durch eine Sonderabgabe der grössten Banken, die mit Hilfe von Steuergeldern vor dem Zusammenbruch bewahrt wurden.

Obamas Zukunftshoffnungen

Ein Verlierer ist anscheinend die Raumfahrtbehörde NASA. Nach Medienberichten ist Obama aus Kostengründen vom Plan seines Vorgängers George W. Bush für eine neue bemannte Mondmission bis 2020 abgerückt.

Spart Obama durch das Einfrieren im Budget 2011 mit 20 Milliarden Dollar relativ wenig, erhofft er sich langfristig mehr: Er rechnet mit Einsparungen von 250 Milliarden Dollar im Laufe der nächsten zehn Jahre.

(fkl/sda)