Bündner SP kritisiert WEF-Sicherheitsmassnahmen
publiziert: Dienstag, 7. Jan 2003 / 17:28 Uhr

Davos - Die SP Graubünden hat die von den Davoser Behörden für das World Economic Forum (WEF) veranlassten Sicherheitsvorkehrungen scharf kritisiert. Die Partei verurteilt die Massnahmen als inakzeptable Einschränkungen der Grundrechte.

World Economic Forum (WEF).
World Economic Forum (WEF).
Die Befürchtungen der SP, dass die unter höchst fragwürdigen Umständen geänderte Polizeiverordnung des Kantons Graubünden dazu benutzt werde, in Davos und Umgebung die Grundrechte ausser Kraft zu setzen, hätten sich leider bewahrheitet, schreibt die Partei in einer Mitteilung.

Eine schikanenfreie, speditive Kontrolle der Anreisenden in Fideris GR am Kundgebungstag vom 25. Januar habe die SP akzeptiert. Hingegen stünden die nun verfügten Einschränkungen ausser Diskussion. Die Partei schreibt im Zusammenhang mit den behördlichen Anordnungen vom Bunkerszenario aus dem Jahre 2001, das erneut Realität werde.

Für die Bündner Sozialdemokraten hat das WEF in Davos keinen Platz und keine Berechtigung mehr, solange die Sicherheitsmassnahmen nicht sofort auf ein absolutes, das Alltagsleben in Davos nicht einschränkendes Minimum zurückgefahren werden.

Die Davoser Behörden hatten angekündigt, dass während der Durchführung des WEF so genannte Sicherheitszonen festgelegt werden. Der Zutritt zu diesen Rayons ist nur beschränkt möglich. Zudem wurden spezielle Verkehrsanordnungen getroffen.

(pt/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Die Schweizer Botschaft in Berlin mit Tunnel-Schriftzug.
Die Schweizer Botschaft in Berlin mit Tunnel-Schriftzug.
Gotthard 2016  Berlin - «Tunnel» - mit sechs Riesenbuchstaben feiert die Schweizer Botschaft in Berlin die Eröffnung des neuen Gotthard-Basistunnels. Während zwei Monaten wird der Schriftzug das Dach der Vertretung zieren. mehr lesen 1
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, will ein überparteiliches Komitee aus den Reihen der SVP, CVP und EDU das Referendum ergreifen. mehr lesen   3
Ständerat schwenkt auf Linie des Nationalrats  Bern - Grosswasserkraftwerke sollen Subventionen erhalten, wenn sie den Strom zu tiefen Preisen verkaufen müssen. Darauf haben sich die eidgenössischen Räte geeinigt. Der ... mehr lesen
Finanzhilfen für bestehende Grosswasserkraftwerke waren im ersten Massnahmenpaket zur Energiestrategie ursprünglich nicht vorgesehen.
Johann Schneider-Ammann eröffnet den Gotthard-Basistunnel.
Beginn mit Segnung  Bern - Mit einem Treffen der Verkehrsminister der Alpenländer am Dienstagnachmittag werden die Feierlichkeiten zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels eingeläutet. Wenige Stunden ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Di Mi
Zürich 13°C 18°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen Wolkenfelder, kaum Regen
Basel 13°C 19°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen Wolkenfelder, kaum Regen
St. Gallen 12°C 14°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen wechselnd bewölkt, Regen
Bern 13°C 19°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen Wolkenfelder, kaum Regen
Luzern 14°C 17°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen wechselnd bewölkt, Regen
Genf 13°C 20°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen wechselnd bewölkt, Regen
Lugano 14°C 23°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig Wolkenfelder, kaum Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten