Bürgerliche wenden sich wegen Gripen an Bundesrat
publiziert: Donnerstag, 27. Sep 2012 / 20:45 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 27. Sep 2012 / 23:03 Uhr
Der Streit um den Kampfflugzeugkauf flammt erneut auf. (Symbolbild)
Der Streit um den Kampfflugzeugkauf flammt erneut auf. (Symbolbild)

Bern - Das Unbehagen im Zusammenhang mit der Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen nimmt nicht ab. Am Donnerstag sind die Präsidenten der Parteien FDP, CVP, GLP und BDP mit einem gemeinsamen Brief an den Bundesrat gelangt. Sie wollen Fragen zum Gripen beantwortet haben.

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Die bürgerlichen Parteien FDP, CVP, GLP und BDP seien besorgt über die Entwicklung in der Kampfjetbeschaffung, teilte die Parteien am Donnerstagabend mit. Um das Volk in einer zu erwartenden Abstimmung überzeugen zu können, müssten alle Unsicherheiten des Projekts Gripen ausgeräumt werden.

Deshalb hätten die vier Parteipräsidenten am Donnerstag einen gemeinsamen Brief an Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf geschickt, den auch die weiteren Departementsvorsteher erhalten würden. Der Brief enthalte einen detaillierten Fragenkatalog zu technischen und finanziellen Risiken, Betriebskosten, dem Beschaffungsprozess und strategischen Aspekten.

Die vier Parteipräsidenten bitten den Bundesrat, die Fragen «möglichst bald öffentlich, in den zuständigen Kommissionen oder im Parlament zu beantworten».

Trotz wachsender Kritik am Gripen hatte Verteidigungsminister Ueli Maurer wiederholt betont, dass es keine Alternative zum schwedischen Kampfflugzeug gebe. Dieses passe ins Budget und sei ein technologisch hervorragendes Flugzeug, sagte er Ende August in der Sendung «Rundschau» des Schweizer Fernsehens.

(knob/sda)

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