Bulgarien schliesst EU-Verhandlungen ab
publiziert: Dienstag, 15. Jun 2004 / 17:12 Uhr

Brüssel - Bulgarien hat seine Verhandlungen über den geplanten EU-Beitritt beendet. Bei einer letzten Gesprächsrunde in Luxemburg wurden alle 31 Verhandlungskapitel zur Übernahme des EU-Rechts in Bulgarien für geschlossen erklärt.

Die bulgarische Hauptstadt Sofia.
Die bulgarische Hauptstadt Sofia.
Dem EU-Beitritt des Landes, der für den 1. Januar 2007 geplant ist, dürfte damit kaum noch etwas im Weg stehen. Mit einer Sicherungsklausel erhält die EU-Kommission auch gegenüber Bulgarien das Recht, im Falle schwerer Verstösse gegen EU-Bestimmungen unmittelbar von Brüssel aus einzugreifen.

Der bulgarische Aussenminister Solomon Passi sagte, diese Klausel sorge auf beiden Seiten für Sicherheit, dass der EU-Beitritt nicht behindert werde.

EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen beglückwünschte die Regierung in Sofia zum Verhandlungserfolg. Die Kommission werde im Oktober ihren Jahresbericht zum Stand der Beitrittsvorbereitungen Bulgariens vorlegen. Formal muss das Ende der Verhandlungen dann noch vom EU-Gipfeltreffen im Dezember bestätigt werden.

Mit Bulgarien soll auch Rumänien Anfang 2007 der EU beitreten. Das Land ist bei den Verhandlungen allerdings gegenüber Bulgarien in den Rückstand geraten. Ein gleichzeitiger EU-Beitritt beider Länder wäre ein Traum für den Balkan, sagte Passi.

Auch die Balkanstaaten Kroatien und Mazedonien haben bereits einen Antrag auf Aufnahme in die EU gestellt. Offizieller Kandidat ist ausserdem die Türkei, die aber noch auf den Beginn von Beitrittsverhandlungen wartet.

(bsk/sda)

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