Bulgarien zieht Truppen aus Irak ab
publiziert: Donnerstag, 5. Mai 2005 / 15:07 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 5. Mai 2005 / 17:10 Uhr

Sofia - Alle bulgarischen Soldaten sollen laut einem Beschlusss des Parlaments in Sofia bis Ende des Jahres aus dem Irak abgezogen werden. Die Entscheidung fiel nach einer heftigen Debatte mit 110 gegen 53 Stimmen.

Das bulgarische Parlament in Sofia stimmte mit 110 zu 53 gegen die Fortsetzung des Einsatzes.
Das bulgarische Parlament in Sofia stimmte mit 110 zu 53 gegen die Fortsetzung des Einsatzes.
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45 Abgeordnete enthielten sich. Der kurz vor dem Ende der Legislaturperiode gefasste Parlamentsbeschluss sieht vor, das Kontingent von derzeit 462 im Irak stationierten bulgarischen Soldaten bis Juni auf 400 zu verringern und bis zum 31. Dezember die übrigen Soldaten abzuziehen.

Laut Verteidigungsminister Nikolai Swinarow, der die Vorlage zum Truppenrückzug ins Parlament einbrachte, bedeutet der Beschluss nicht, dass Sofia die Koalition der Willigen im Irak aufkündige. Es seien Verhandlungen über andere Beteiligungsmöglichkeiten im Gange, etwa zur Ausbildung irakischer Soldaten oder zum Wiederaufbau des Landes.

Beschluss kann noch gekippt werden

Das derzeitige Parlament ist noch zwei Wochen im Amt. Theoretisch könnte der Beschluss nach der am 25. Juni anstehenden Parlamentswahl gekippt werden.

Allerdings scheint dies unwahrscheinlich; es wird mit der Abwahl der nicht zuletzt wegen des Militäreinsatzes unbeliebten Mitte-rechts-Regierung von Ministerpräsident Simeon Sakskoburggotski gerechnet.

In den Meinungsumfragen liegt die oppositionelle Bulgarische Sozialistische Partei klar vorne. Für den Fall ihres Wahlsiegs haben die Sozialisten den umgehenden Truppenabzug angekündigt.

(fest/sda)

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