Offene Raumplanungsfragen
Bund erarbeitet Notfallkonzept für Asylwesen
publiziert: Freitag, 11. Nov 2011 / 18:19 Uhr
Es sind kurzfristig mehr Unterkunftsplätze für Asylsuchende nötig.
Es sind kurzfristig mehr Unterkunftsplätze für Asylsuchende nötig.

Bern - Beim Bund ist ein Notfallkonzept zum Asylwesen in Arbeit. Vorgesehen sind Massnahmen im gesamten Asylsystem, unter anderem für Unterkünfte für Asylsuchende, wie es am Freitag beim Bundesamt für Migration (BFM) auf Anfrage hiess.

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Einzelheiten gab BFM-Sprecherin Anna Maria Krajewska nicht bekannt. Es werde eine Konsultation durchgeführt und das Konzept dann dem Bundesrat vorgelegt, sagte sie. Bundesrätin Simonetta Sommaruga hatte das Konzept am Donnerstag am Rand der Herbstversammlung der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren in Delsberg erwähnt.

Details hatte auch sie nicht genannt. Zunächst müssten sich die Kantone dazu äussern können, sagte sie. Auf deren Wunsch sei das Konzept erarbeitet worden. Am Morgen sagte Sommaruga in der Sendung «Heute morgen» von Schweizer Radio DRS, dass kurzfristig mehr Unterkunftsplätze für Asylsuchende unbedingt nötig seien.

Bund und Kantone seien sich in dieser Sache einig. «Wir haben festgestellt, dass wir häufig die Bereitschaft der Kantone haben», sagte sie. Am Schluss der aufwendigen Prozesse tauchten dann aber unüberwindbare rechtliche Hürden auf, etwa Raumplanungsfragen. «Es braucht mittelfristig eine Änderung des Raumplanungsgesetzes.»

Beschleunigung der Asylverfahren erwünscht

Bund und Kantone möchten zudem die Asylverfahren beschleunigen, wie an der Versammlung deutlich wurde. Wichtig sei ausserdem eine gute Zusammenarbeit mit anderen Staaten, besonders mit den Unterzeichnern des Dublin-Abkommens. Damit soll die Ausweisung von abgewiesenen Asylbewerbern erleichtert werden.

In der Schweiz ist die Zahl der Asylgesuche im laufenden Jahr gestiegen. Gemäss Asylstatistik reichten von Januar bis Ende Oktober 17'450 Menschen ein Asylgesuch ein. Das sind 12 Prozent mehr als im ganzen Jahr 2010. Damals hatten 15'567 Personen ein Asylgesuch gestellt.

(bg/sda)

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