Bund hält am Staatsvertrag über Zollfreistrasse fest
publiziert: Montag, 13. Feb 2006 / 18:10 Uhr

Basel - Trotz der Zustimmung der Baslerinnen und Basler zur «Wiese- Initiative» bleibt der Bund hart: Der Staatsvertrag mit Deutschland soll eingehalten und damit die Zollfreistrasse gebaut werden, sagte ein UVEK-Sprecher.

Das Gelände zwischen den deutschen Städten Lörrach und Weil wurde inzwischen gerodet.
Das Gelände zwischen den deutschen Städten Lörrach und Weil wurde inzwischen gerodet.
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Die kantonale Abstimmung habe keine Auswirkung auf den Staatsvertrag, sagte Harald Hammel, Sprecher des Eidg. Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. «Die Schweiz hält sich an den Staatsvertrag». Für dessen Umsetzung sei materiell der Kanton Basel- Stadt zuständig.

Die Initiative verlangte den Schutz des Gebietes im Sinne der Berner Konvention über den Artenschutz. Dieses Anliegen könne auch nach dem Bau der Zollfreistrasse umgesetzt werden, sagte Baudirektorin Barbara Schneider am Sonntag.

Die Gegner der Zollfreistrasse forderten nach der Abstimmung vom Wochenende einen Baustopp. Das Gelände für die umstrittene Strasse zwischen den deutschen Städten Lörrach und Weil wurde vor einer Woche gerodet. Die Deutsche Bauherrschaft will im März die erste Etappe in Angriff nehmen.

(smw/sda)

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