Bund nicht zu Naturpark-Beiträgen verpflichtet
publiziert: Donnerstag, 16. Mrz 2006 / 09:34 Uhr

Bern - Der Bund soll nicht verpflichtet werden, die Kantone bei der Schaffung neuer Natur- und Landschaftspärke mit nationalem Gütesiegel finanziell zu unterstützen.

Blick vom Ofenpass in den Schweizerischen Nationalpark.
Blick vom Ofenpass in den Schweizerischen Nationalpark.
Mit 28 zu 10 Stimmen hat der Ständerat daran festgehalten.

Im Gegensatz zur grossen Kammer ist der Ständerat der Ansicht, dass eine «Kann-Formulierung» richtig ist. Eine zwingende Norm entspreche nicht dem Finanzhaushaltsgesetz und täusche nur eine nicht zu garantierende Sicherheit vor, sagte Kommissionspräsident Carlo Schmid (CVP/AI).

Pierre Bonhôte (SP/NE) wollte aus Furcht vor Sparübungen dem Nationalrat folgen. Betragsmässig schaffe die «Muss-Formel» kein Präjudiz, sagte er. Sie sei aber konsequent, denn auch die Kantone würden ausdrücklich zur Unterstützung der neuen Pärke verpflichtet.

«Kein Unterschied»

Bundespräsident Moritz Leuenberger konnte mit beiden Lösungen leben. In der Praxis bestehe kein Unterschied: «Die Bundesbehörden sind so oder so gehalten, pflichtgemäss von ihrem Ermessen Gebrauch zu machen.»

Unter der Annahme, dass zwei neue Nationalpärke, zehn regionale Naturpärke und drei Naturerlebnispärke entstehen, wird mit jährlichen Kosten von 10 Millionen für den Bund ab 2011 gerechnet. Mit der Differenzen bei der Finanzhilfe und einer kleineren weiteren Divergenz geht das Gesetz zurück in den Nationalrat.

(bert/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit ...
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, will ein überparteiliches Komitee aus den Reihen der SVP, CVP und EDU das Referendum ergreifen. mehr lesen 3
Ständerat schwenkt auf Linie des Nationalrats  Bern - Grosswasserkraftwerke sollen Subventionen erhalten, wenn sie den Strom zu tiefen Preisen ... mehr lesen  
Finanzhilfen für bestehende Grosswasserkraftwerke waren im ersten Massnahmenpaket zur Energiestrategie ursprünglich nicht vorgesehen.
Mit 124 zu 64 Stimmen genehmigte die grosse Kammer den Bundesbeschluss über den Nachtrag I zum Voranschlag 2016.
353 Millionen Franken für den Asylbereich  Bern - Der Nationalrat hat am Dienstag die Staatsrechnung 2015 sowie die Nachtragskredite zum ... mehr lesen  1
Unternehmenssteuerreform  Bern - Bei der Unternehmenssteuerreform III will der Ständerat der Wirtschaft weniger weit entgegenkommen als der Nationalrat. Die kleine Kammer hat am Montag die Interessen der ... mehr lesen
Der Ständerats lehnte Steuervergünstigungen für Unternehmen ab.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mo Di
Zürich 8°C 22°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Basel 8°C 23°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
St. Gallen 9°C 20°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Bern 8°C 20°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Luzern 9°C 21°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Genf 11°C 19°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Lugano 12°C 22°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt trüb und nass
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten
 
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/seminar.aspx?ID=584&lang=de