Bundesrat rechnet mit Milliardengewinn statt Milliardenverlust. Mit der am Mittwoch vom Finanzdepartement (EFD) bekanntgegebenen neuen Schätzung würde die Rechnung 2010 der Eidgenossenschaft um 3,4 Milliarden besser abschliessen als budgetiert. Der Bundesrat führt das erwartete Ergebnis sowohl auf Mehreinnahmen als auch auf seinen Sparkurs zurück.

So sollen gemäss Hochrechnung die ordentlichen Ausgaben um 900 Millionen Franken tiefer ausfallen als budgetiert. Dies sei vor allem auf höhere geschätzte Kreditreste als auch auf tiefer als erwartet ausgefallene Kreditnachträge zurückzuführen. Letztere lägen deutlich unter dem Niveau der letzten Jahre.

2,5 Milliarden Mehreinnahmen erwartet

Beeindruckend ist vor allem die Korrektur der Einnahmeprognose: Dank viel positiverem Konjunkturverlauf sollen die Erträge des Bundes 2,5 Milliarden Franken höher ausfallen als im Moment der Budgetierung erwartet.

Deutlich gestiegen sind die Erträge aus der Verrechnungssteuer. Nach neun Monaten nahm der Bund dieses Jahr mit 7,2 Milliarden Franken bereits knapp 3 Milliarden mehr ein als im gesamten Vorjahr. Mit höheren Erträgen ist auch bei der Schwerverkehrsabgabe LSVA und der Mineralölsteuer zu rechnen.

Regelmässig zu pessimistische Prognosen

Bislang etwas tiefer ausgefallen als im Vorjahr sind die Erträge aus der direkten Bundessteuer. Sie beliefen sich nach neun Monaten auf 15,7 Milliarden Franken. In der Vergleichsperiode des Vorjahres waren es 16,2 Milliarden gewesen.

Trotz des voraussichtlichen Überschusses will der Bundesrat nicht von seinem Sparkurs abweichen. Die integrale Umsetzung der vom Bundesrat vorgeschlagenen Konsolidierungsmassnahmen sei unerlässlich. Ab nächstem Jahr rechnet der Bundesrat für mehrere Jahre mit Defiziten, wie er im Sommer erklärte.

Dass die Rechnung des Bundes deutlich besser schliesst als budgetiert, kommt regelmässig vor. In den letzten fünf Jahren war dies immer der Fall.

(ht/sda)