Bund prüft Road Pricing

Für Versuche und Pilotprojekte im Rahmen der Forschungsarbeiten kommen verschiedene Strassen und Regionen in Frage. Man habe sich noch nicht für ein bestimmtes Fallbeispiel entschieden, sagte van de Graaf.

Bis Ende 2006 abgeschlossen

In Frage käme die A2 zwischen Augst und Basel - das meistbefahrene Autobahnstück der Schweiz. Geprüft würde dort die Einführung einer gebührenpflichtigen, separaten Schnellspur. Zur Diskussion stehen laut van de Graaf aber auch Projekte in der Agglomeration Zürich und am Gotthard.

Die Forschungsarbeiten sollen bis Ende 2006 abgeschlossen sein, erste Resultate werden für Ende 2005 erwartet. Das Erheben von Strassengebühren wird in der Schweiz seit mehreren Jahren diskutiert.

Verwendung der Mittel umstritten

Der Nationalrat hat im März einen Vorstoss für die Verankerung des Road Pricing in der Bundesverfassung abgelehnt. Er lässt jedoch auf Anregung seiner Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen vom Bundesrat prüfen, unter welchen Voraussetzungen Abgaben für die Strassenbenützung eingeführt werden könnten.

In dem Bericht soll die Landesregierung unter anderem darlegen, ob für die Einführung eines Road Pricing eine Verfassungsänderung nötig wäre. Weiter soll sie prüfen, unter welchen Bedingungen ein Road Pricing sinnvoll wäre.

Umstritten ist nicht nur die Idee des Road Pricing, sondern auch die Verwendung der Mittel. So wird diskutiert, ob das Geld ausschliesslich für die Finanzierung von Strassenprojekten oder auch für die Förderung des öffentlichen Verkehrs eingesetzt werden sollte.

(rp/sda)