Bund würde geradestehen
Bund trägt Verantwortung für Defizit bei Olympischen Spielen
publiziert: Mittwoch, 13. Feb 2013 / 08:30 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 13. Feb 2013 / 12:06 Uhr
Junge Leute sind für Olympia 2022 - Ältere dagegen.
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Chur - Für ein Defizit von Olympischen Winterspielen in Graubünden müsste der Bund aufkommen. Dies hat der Bundesrat klargestellt. Er hält das Risiko aber für vertretbar.

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Die Defizit-Frage hatte in den vergangenen Tagen für Aufregung gesorgt. Am Mittwoch befasste sich der Bundesrat mit einem parlamentarischen Vorstoss dazu. Er musste die Frage beantworten, wer allfällige Kostenüberschreitungen bezahlen würde, falls die Kandidatur St. Moritz/Davos den Zuschlag für die Olympischen Winterspiele erhielte.

Der Bundesrat schloss sich der Antwort an, die Sportminister Ueli Maurer bereits im Vorfeld gegeben hatte. Er hält fest, dass das IOC von allen Bewerbern für die Austragung von Olympischen Spielen eine staatliche Garantie verlangt, wonach das IOC von sämtlichen Kostenfolgen befreit wird.

«Nach Auffassung des Bundesrates muss letztlich der Bund diese Verantwortung übernehmen», schreibt der Bundesrat. «Kann 2015 ein ausgeglichenes Budget vorgelegt werden, so geht der Bundesrat davon aus, dass das finanzielle Risiko bei der Abgabe der vom IOC verlangten Garantie vertretbar ist.»

Rückzug der Kandidatur möglich

Der Bundesrat bekräftigt ferner, dass die Kandidatur für Olympische Winterspiele zurückgezogen würde, wenn bis zur Abgabe des Bewerbungsdossiers kein ausgeglichenes Budget vorläge. Dies hatte er bereits in der Botschaft ans Parlament geschrieben.

«Sollte im Rahmen der Ausarbeitung des Bewerbungsdossiers festgestellt werden, dass eine Milliarde Franken des Bundes nicht ausreichen, so wird der Bundesrat seine Unterstützung für das Projekt zurückziehen», heisst es in der Botschaft zum Verpflichtungskredit für die Olympischen Spiele.

Der Bund soll sich nach dem Willen des Bundesrates maximal mit einer Milliarde Franken an der Organisation und Durchführung beteiligen. Gemäss aktuellem Budget würde dies reichen: Es liege ein neues Budget vor, das unter Einbezug des Bundesbeitrages ohne Defizit abschliesse, schreibt der Bundesrat. Im Budget sei eine Reserve von rund 200 Millionen Franken eingebaut.

Finanzkommission will kantonale Defizitgarantie

Die Finanzkommission des Nationalrates hatte sich skeptisch gezeigt. Sie möchte sicher stellen, dass der Bund über die Milliarde Franken hinaus keine Kosten übernimmt. Resultiere nach dem Anlass ein Minus, müsse dieses allein vom Kanton Graubünden getragen werden, fordert die Kommission.

Sie empfiehlt der zuständigen Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK), solange auf eine Zustimmung zu den Bundesbeiträgen zu verzichten, bis alle Fragen bezüglich der Finanzierung geklärt sind. Die WBK will sich erst nach dem 3. März mit den Krediten befassen. An diesem Tag entscheidet das Bündner Stimmvolk über die Kandidatur.

Sagt Graubünden Nein, erübrigt sich die Diskussion über die Unterstützung des Bundes. Sagt der Kanton Ja, geht die Diskussion über die Bundesbeiträge und die Defizit-Garantie weiter.

Von politischer Seite wurde die Forderung nach einem referendumsfähigen Bundesbeschluss laut, damit das Schweizer Stimmvolk das letzte Wort hat. Der Bundesrat beantragt dem Parlament 30 Millionen Franken für die Kandidatur und eine Milliarde für die Durchführung der Spiele.

Gegner im Aufwind

Ob die Winterspiele in Graubünden überhaupt stattfinden sollen, darüber stimmen die Bürger in rund zweieinhalb Wochen ab. In einer neuen Umfrage beim Stimmvolk haben die Gegner des Grossanlasses die Nase leicht vorne.

45 Prozent der Bündnerinnen und Bündner sind gegen Olympische Winterspiele in ihrem Kanton, 42 Prozent dafür. 13 Prozent sind unentschlossen, oder die Spiele interessieren sie schlicht nicht. Zu diesen Ergebnissen kommt eine Umfrage bei 1000 zufällig ausgewählten stimmberechtigten Personen.

(fajd/sda)

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Verzapfen Sie nicht solchen Schwachsinn!
Sie behaupten ja immer, kein Linker zu sein. Aber mit Ihren Aussagen toppen Sie selbst eine Frau Leutenegger-Oberholzer.
Zitat Bond: "ausser dass die Welt drei Wochen lang die Schweiz mal für was anderes wahr nimmt als kriminelle Banken zu haben. "

So kosmopolitisch Sie sich auch immer darstellen; solches Geschwätz beweist das Gegenteil. Sie haben Ihre Meinung aus den Tageszeitungen und bellen heisse Luft in die Atmosphäre. Im Gegensatz zu Ihnen verkehre ich mit Leuten,die auf der ganzen Welt herumreisen; geschäftlich,versteht sich. Keiner davon hat die Erfahrung gemacht,dass "die Welt die Schweiz" derart wahr nimmt,wie Sie es hier herumposaunen.
Das sind vielleicht ein paar Marktschreier,Politiker in den USA und in Deutschland und Banker in ihrem Elfenbeinturm des Hochsnobismus,wo heterogener Sozialkontakt und die Intelligenz Seltenheitswert haben.

Zu Ihrem polemischen Olympia-Bashing. Es passt ja in den Zeitgeist und in die Bünzlischweiz. Der typische Bünzlischweizer hat 2 Kinder und ist sich nicht zu schade, mit denen am Wochenende mangels sinnvoller Ideen eine tour de Geldausgeben zu machen.
Ich wette,Sie geben mit Ihrer Familie an einem einzigen Samstagnachmittag mehr Geld aus,als Sie für die Olympiade an Steuergeldern bezahlen müssten. Rechnen Sie selbst. Vergessen Sie dabei den McDonalds-Besuch nicht.
Ich bin auch nicht unbedingt für eine Olympiade. Wir werden sie auch nicht erhalten. Aber dieses kleingeistige Herumschreien wegen 100 Franken Steuergeldern pro Kopf - das ist einfach typisch für die miesepetrigen Idioten in diesem Land,die selbst wie Maden im Speck leben,aber allen anderen alles missgönnen. Oder?
Idiotie in the making
Das IOC von allen eventuellen Kosten befreit.
Das ist wohl der Hauptsatz.
MwSt oder sonst Steuern zahlen die hier ja auch nicht.

Aber wir, die Steuerzahler sollen einen dreiwöchigen Event berappen der Milliarden? kosten wird?
Und die Folgen? Politisches Gezänk, Mehrkosten und keinerlei Wertschöpfung ausser dass die Welt drei Wochen lang die Schweiz mal für was anderes wahr nimmt als kriminelle Banken zu haben.
Für war ein Ziel für das es sich lohnt Milliarden auszugeben und gleichzeitig bauen wir den Sozialstaat ständig ab, lassen ungebremst Einwanderer ins Land und befreien die Grossunternehmen immer mehr von Steuern.
.
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