Bern - Der Bund will sich innert nützlicher Frist von seiner Beteiligung an der BLS Cargo trennen und sich auf die SBB Cargo beschränken. Der Rückzug soll keine Hauruck-Übung werden, sagte Verkehrsminister Moritz Leuenberger im Ständerat.
Duie Ständeräte Lauri und Escher forderten ein Gesamtkonzept für die Loslösung. Die SBB gehöre seit der Gründung dem Bund, bei der BLS sei der Bund seit jeher Minderheitsaktionär. Die Öffnung des Bahngüterverkehrs für den Wettbewerb habe dazu geführt, dass SBB Cargo und BLS Cargo nun in direktem Wettbewerb zueinander stünden.
«Geordneter Rückzug»
Die Frage des Interpellanten, wann der Bund aus der BLS Cargo auszusteigen gedenke und wer seine Anteile übernehmen solle, beantwortete Leuenberger allerdings nicht. Er sagte lediglich, dass der Rückzug geordnet erfolgen müsse.
BLS-Verwaltungsratspräsident und Ständerat Hans Lauri (SVP/BE) sowie BLS-Verwaltungsrat und Ständerat Rolf Escher (CVP/VS) baten Leuenberger, das sich der Bund im Dialog mit den übrigen Besitzer von der BLS Cargo löst. Der Rückzug müsse im Rahmen eines Gesamtkonzepts erfolgen, forderten sie.
Infrastruktur bleiben beim Bund
Die BLS-Infrastruktur hingegen soll gemäss Leuenberger weiterhin in Bundesbesitz bleiben, zumal der neue Lötschberg-Basistunnel mit Bundesgeldern gebaut wurde. Deshalb wird der Bund auch Mehrheitsaktionär der neuen BLS-Infrastruktur AG.
Im Interesse seiner Verlagerungspolitik hält es der Bundesrat laut Leuenberger aber für sinnvoll, dass sich der Bund weiterhin an der SBB Cargo beteiligt. Ein Verkauf, beispielsweise an die DB-Tochter Railion, stehe nicht zur Debatte.
(ht/sda)
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