Bundesanwaltschaft gibt Entwarnung in Türkei-Geheimdienst-Affäre
publiziert: Freitag, 31. Okt 2003 / 14:19 Uhr

Bern - Die Türkei-Geheimdienst-Affäre ist ein Sturm im Wasserglas. Die Bundesanwaltschaft hat keine Hinweise auf eine Bespitzelung von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey durch den türkischen Geheimdienst oder der in der Schweiz ansässigen Kurden.

Die Türkei-Geheimdienst-Affäre hat in den vergangenen Tagen zu heftigen Diskussionen geführt.
Die Türkei-Geheimdienst-Affäre hat in den vergangenen Tagen zu heftigen Diskussionen geführt.
Wie Bundesanwalt Valentin Roschacher den Bundeshausmedien ausführte, gibt es nach den Abklärungen der BA keine konkreten Anzeichen für verbotenen politischen Nachrichtendienst seitens der Türkei. Deshalb könne er eine vorsichtige, aber eindeutige Entwarnung geben. Die Bundesanwaltschaft eröffne auch kein Strafverfahren.

Bundesrätin Calmy-Rey sei am Rande einer Konferenz mit 1600 Personen in Lausanne von einem Vertreter einer kurdischen Organisation angesprochen worden, sagte Roschacher. Die Aussenministerin habe ihn auf den Weg verwiesen, sein Anliegen schriftlich vorzubringen.

Es sei kein geheimdienstlicher Effort nötig gewesen, um an die Information über das kurze Gespräch des Kurden mit Calmy-Rey zu kommen, sagte Roschacher. Die Weitergabe einer so mitbekommenen Information von wem auch immer, an wen auch immer, egal richtig oder falsch oder verfälscht, sei keine Straftat.

Die Türkei-Geheimdienst-Affäre hatte in den vergangenen Tagen zu heftigen Diskussionen geführt. Begonnen hatten die Auseinandersetzungen mit einem Artikel im Tages-Anzeiger vor einer Woche.

(bsk/sda)

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