Anträge übersteigen die Mittel
Bundesgeld reicht nicht für Agglo-Programme
publiziert: Dienstag, 14. Aug 2012 / 12:43 Uhr
Anträge zu Agglomerationsprogrammen übersteigen die Mittel.
Anträge zu Agglomerationsprogrammen übersteigen die Mittel.

Bern - Viele Agglomerationen wollen ihre Verkehrsinfrastruktur verbessern. Beim Bund sind so viele Agglomerationsprogramme eingereicht worden, dass das vom Bund bereitgestellte Geld dafür nicht ausreichen wird.

Ihr Partner für Signalisations-Projekte
1 Meldung im Zusammenhang
Bis Ende Juni sind beim Bund 41 Agglomerationsprogramme der zweiten Generation eingereicht worden. Die darin vorgesehen Investitionen von rund 20 Milliarden Franken übersteigen die vorhandenen Mittel aus dem Infrastrukturfonds um ein Vielfaches.

Der Bund müsse darum rigoros Prioritäten setzten, teilte das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) am Dienstag mit. Bei den gewünschten Investitionen, welche der Bund bis maximal zur Hälfte mitfinanzieren kann, handelt es sich um Vorhaben der ersten und zweiten Priorität.

Bei einer maximalen Bundesbeteiligung müssten demnach 10 Milliarden Franken fliessen. Der Baubeginn dieser Vorhaben ist 2015 respektive 2019 vorgesehen.

Im Infrastrukturfonds, dessen Laufzeit 2027 endet, sind für die Verkehrsinfrastrukturen der Agglomerationsprogramme lediglich noch 1,9 Milliarden Franken reserviert. Insgesamt beliefen sich die für Agglomerationsprogramme reservierten Mittel auf 6 Milliarden Franken. Der Fonds wird aus der Spezialfinanzierung Strassenverkehr gespiesen.

Weiterer Bedarf absehbar

Angesichts der Bevölkerungs-, Wirtschafts- und Mobilitätsentwicklung dürfte der Bedarf an besseren Verkehrsinfrastrukturen besonders in den Agglomerationen hoch bleiben, schreibt das ARE. Dabei bleibe die Mitfinanzierung durch den Bund zentral.

Angesichts des ausgewiesenen Bedarfs und der geringen Mittel, werde der Bund überlegen, wie sich die Mitfinanzierung weiterentwickeln lasse. Die Agglomerationsprogramme als Instrument einer zusammenhängenden Raumentwicklung sollten langfristig gesichert werden.

An den 41 Agglomerationsprogrammen der zweiten Generation sind 90 Prozent der Agglomerationen der Schweiz und damit 23 Kantone, rund 800 Städte und Gemeinden sowie verschiedene Körperschaften aus den Grenzgebieten beteiligt.

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation prüft die eingegangenen Programme bis Mitte 2013. Eine Vorlage über die Mitfinanzierung durch den Bund soll danach in die Vernehmlassung gehen.

(alb/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Die Hoffnungen der Städte auf mehr Geld aus dem Finanzausgleich haben sich am Mittwoch zerschlagen: Der Nationalrat ... mehr lesen
Metropolitanregion Zürich: Der Ständerat erteilte den städtischen Kantonen eine Absage.
Ihr Partner für Signalisations-Projekte
Carsharing: Mobility stellt schweizweit 2`650 Fahrzeuge an 1'395 Standorten rund um die Uhr in Selbstbedienung zur Verfügung.
Eine Ausnahmebewilligung wurde abgelehnt - auch bei der Arbeit darf der Schwyzer keinerlei Motorradfahrzeuge bedienen.
Eine Ausnahmebewilligung wurde abgelehnt - auch ...
Ausgebaggert  Lausanne - Der Führerausweis auf Probe für Personenwagen wurde bei einem jungen Mann unter anderem wegen Cannabiskonsum annulliert. Nun hat das Bundesgericht entschieden, dass er auch während der Arbeitszeit keinerlei Motorfahrzeuge der Spezialkategorien führen darf. 
Lenkerin verletzt  Am Donnerstagmorgen kam es kurz vor 07.00 Uhr auf der Zürcherstrasse zwischen Tagelswangen ...  
Das demolierte Auto nach dem Unfall.
Nordkorea benannte Schiffe um.
Umbenennung von Schiffen  New York - Nordkorea umgeht nach Einschätzung von UNO-Experten internationale Strafmassnahmen, indem es Schiffe umbenennt und ...  
Kim Jong Un ist zum Kampf bereit Seoul - Vor einem geplanten Militärmanöver Südkoreas mit den USA hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un die ... 1
Kim Jong Un appelliert an die Streitkräfte.
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 1198
    Scheuklappen-Behaupti "Die Schweiz ist dann stark, wenn es allen gut geht und nicht nur ein ... gestern 23:55
  • Kassandra aus Frauenfeld 1198
    Die Murphyschen Gesetze treffen beide auf Köppel zu: a) Vom Ingenieur Edward A. Murphy ... gestern 20:15
  • LinusLuchs aus Basel 60
    Roger Köppel, das ist doch der, der im Januar 2012 in seiner Weltwoche schrieb: ... gestern 18:05
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2819
    Was... sind die Ziele solcher Berichte oder auch Debatten über ... gestern 11:43
  • Cataract aus Zürich 32
    Achtung Witz! *Ironie ein* Haha, selten soooo gelacht *Ironie aus* gestern 09:02
  • friwalt aus Bolligen 9
    Hier tagt der grosse Rat des Kantons Bern Was hat das Rathaus des Standes Bern im Bild mit den ... gestern 01:50
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2819
    Es... ist ganz einfach! Der Staat will mehr Flüchtlinge zwecks Prestige, kann ... Mi, 25.02.15 22:57
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2819
    Es... ist die beste Lösung, diese Fanatiker ausreisen zu lassen. Es gibt ... Mi, 25.02.15 18:38
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
FR SA SO MO DI MI
Zürich -0°C 1°C bedeckt, Schneefall leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel -0°C 1°C bedeckt, Schneefall leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 0°C 2°C bedeckt, wenig Schneefall leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Bern 1°C 4°C bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 0°C 3°C bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Genf 3°C 4°C bedeckt, Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Lugano 2°C 10°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten