Anträge übersteigen die Mittel
Bundesgeld reicht nicht für Agglo-Programme
publiziert: Dienstag, 14. Aug 2012 / 12:43 Uhr
Anträge zu Agglomerationsprogrammen übersteigen die Mittel.
Anträge zu Agglomerationsprogrammen übersteigen die Mittel.

Bern - Viele Agglomerationen wollen ihre Verkehrsinfrastruktur verbessern. Beim Bund sind so viele Agglomerationsprogramme eingereicht worden, dass das vom Bund bereitgestellte Geld dafür nicht ausreichen wird.

Ihr Partner für Signalisations-Projekte
1 Meldung im Zusammenhang
Bis Ende Juni sind beim Bund 41 Agglomerationsprogramme der zweiten Generation eingereicht worden. Die darin vorgesehen Investitionen von rund 20 Milliarden Franken übersteigen die vorhandenen Mittel aus dem Infrastrukturfonds um ein Vielfaches.

Der Bund müsse darum rigoros Prioritäten setzten, teilte das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) am Dienstag mit. Bei den gewünschten Investitionen, welche der Bund bis maximal zur Hälfte mitfinanzieren kann, handelt es sich um Vorhaben der ersten und zweiten Priorität.

Bei einer maximalen Bundesbeteiligung müssten demnach 10 Milliarden Franken fliessen. Der Baubeginn dieser Vorhaben ist 2015 respektive 2019 vorgesehen.

Im Infrastrukturfonds, dessen Laufzeit 2027 endet, sind für die Verkehrsinfrastrukturen der Agglomerationsprogramme lediglich noch 1,9 Milliarden Franken reserviert. Insgesamt beliefen sich die für Agglomerationsprogramme reservierten Mittel auf 6 Milliarden Franken. Der Fonds wird aus der Spezialfinanzierung Strassenverkehr gespiesen.

Weiterer Bedarf absehbar

Angesichts der Bevölkerungs-, Wirtschafts- und Mobilitätsentwicklung dürfte der Bedarf an besseren Verkehrsinfrastrukturen besonders in den Agglomerationen hoch bleiben, schreibt das ARE. Dabei bleibe die Mitfinanzierung durch den Bund zentral.

Angesichts des ausgewiesenen Bedarfs und der geringen Mittel, werde der Bund überlegen, wie sich die Mitfinanzierung weiterentwickeln lasse. Die Agglomerationsprogramme als Instrument einer zusammenhängenden Raumentwicklung sollten langfristig gesichert werden.

An den 41 Agglomerationsprogrammen der zweiten Generation sind 90 Prozent der Agglomerationen der Schweiz und damit 23 Kantone, rund 800 Städte und Gemeinden sowie verschiedene Körperschaften aus den Grenzgebieten beteiligt.

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation prüft die eingegangenen Programme bis Mitte 2013. Eine Vorlage über die Mitfinanzierung durch den Bund soll danach in die Vernehmlassung gehen.

(alb/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Die Hoffnungen der Städte auf mehr Geld aus dem Finanzausgleich haben sich am Mittwoch zerschlagen: Der Nationalrat ... mehr lesen
Metropolitanregion Zürich: Der Ständerat erteilte den städtischen Kantonen eine Absage.
Ihr Partner für Signalisations-Projekte
Carsharing: Mobility stellt schweizweit 2`650 Fahrzeuge an 1'395 Standorten rund um die Uhr in Selbstbedienung zur Verfügung.
SBB-Verwaltungsratspräsident Gygi: «Wir haben schon heute jährlich eine dreistellige Zahl von Störungen im Streckennetz.»
SBB-Verwaltungsratspräsident Gygi: «Wir haben schon heute jährlich ...
Wegen Unterhaltsmängeln beim Bahnverkehr  Bern - SBB-Präsident Ulrich Gygi will mehr Geld für den Unterhalt des Bahnnetzes. In der Sonntagspresse warnt er davor, dass der Unterhalt unter dem Streckenausbau leiden könnte. Mehr Störungen und Verspätungen wären die Folge. 
Arbeiter stirbt bei Auffahrunfall von Bauzügen auf Gotthardstrecke Luzern - Bei einem Auffahrunfall zweier Bauzüge am frühen Mittwochmorgen bei Arth im ...
Ein Schotterwagen wurde aus den Schienen katapultiert.
Zugunglück wegen Überfahren eines Signals Bern - Das Zugunglück in Rafz ZH vor einer Woche ist auf das Überfahren eines ...
Stellwerkstörung legt Zürich HB teilweise lahm Zürich - Eine Stellwerkstörung im Hauptbahnhof Zürich hat am Samstagabend ...
Landung missglückt  Montréal - Eine Passagiermaschine von Air Canada hat am Sonntag in Halifax eine Bruchlandung ...  
Der Lenker konnte sich selbstständig aus dem Auto befreien.
Selbstunfall  Am Samstagnachmittag ist am Dietlenberg bei Lützelflüh-Goldbach ein Auto verunfallt. ...  
Titel Forum Teaser
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
MO DI MI DO FR SA
Zürich 5°C 8°C bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Basel 6°C 7°C leicht bewölkt, wenig Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
St.Gallen 7°C 10°C bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Bern 8°C 12°C bewölkt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Luzern 7°C 15°C bewölkt, Regen bedeckt, starker Regen bedeckt, starker Regen bedeckt, starker Regen bedeckt, starker Regen bedeckt, starker Regen
Genf 7°C 12°C bedeckt, Regen bedeckt, starker Regen bedeckt, starker Regen bedeckt, starker Regen bedeckt, starker Regen bedeckt, starker Regen
Lugano 8°C 17°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
mehr Wetter von über 6000 Orten