Bundesgericht besiegelt Ende von Edelbordell in Zürich
publiziert: Freitag, 2. Mai 2008 / 13:02 Uhr / aktualisiert: Freitag, 2. Mai 2008 / 13:32 Uhr

Zürich - Die Stadt Zürich kann gestützt auf einen fast hundertjährigen Grundbucheintrag die Schliessung eines Edelbordells im Hottingen-Quartier durchsetzen. Laut Bundesgericht ist das Verbot zum Betrieb eines «unsittlichen Gewerbes» auch heute noch gültig.

Der Rechtsstreit um das Edelbordell dauert schon Jahre.
Der Rechtsstreit um das Edelbordell dauert schon Jahre.
Mit ihrem Entscheid haben die Lausanner Richter die Berufung der Eigentümerin der Liegenschaft am Römerhofplatz abgewiesen. Das Zürcher Bezirksgericht hatte ihr 2006 auf Klage der Stadt unter Strafandrohung verboten, das seit 1995 im ersten Stock ihres Hauses von einer Mieterin betriebene Edelbordell weiter zu dulden.

Das Gericht hatte sich dabei auf eine 1909 zu Gunsten der Stadt ins Grundbuch eingetragene Dienstbarkeit gestützt, die in der fraglichen Liegenschaft den Betrieb eines «unsittlichen Gewerbes» verbietet. Das Obergericht bestätigte das Urteil im Dezember 2006.

Vor Bundesgericht hatte die Besitzerin argumentiert, dass das Verbot eines «unsittlichen Gewerbes» als Inhalt einer Dienstbarkeit unzulässig und zu löschen sei. Laut dem Urteil ist das Verbot für eine Anwendung aber ausreichend bestimmt. Der Sexsalon lasse sich auf jeden Fall nach wie vor unter «unsittliches Gewerbe» einordnen.

Der Rechtsstreit um das Edelbordell dauert schon Jahre. 1999 wurde das Geschäft auch auf den zweiten Stock der Liegenschaft ausgedehnt, was gestützt auf die städtische Bauordnung aber verboten werden konnte. In Bezug auf den ersten Stock berief sich die Stadt sodann auf die antike Dienstbarkeit.

(fest/sda)

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