Antisemitische Inhalte publiziert
Bundesgericht bestätigt Freiheitsstrafe
publiziert: Dienstag, 3. Nov 2015 / 14:10 Uhr
Springerstiefel - Symbol für Rechtsradikalismus.
Springerstiefel - Symbol für Rechtsradikalismus.

Lausanne - Das Bundesgericht hat eine Haftstrafe wegen Verstosses gegen die Antirassismusstrafnorm gegen einen Mann bestätigt. Der Verurteilte hatte auf einer Website antisemitische Texte publiziert.

1 Meldung im Zusammenhang
Der Mann war zu einer unbedingten fünfmonatigen Freiheitsstrafe verurteilt worden, wie aus dem am Dienstag veröffentlichten Urteil hervorgeht. Ausserdem hatte er eine Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu 10 Franken auferlegt bekommen.

Der Verurteilte widersetzte sich der behördlichen Anordnung, die Texte von der Website zu entfernen. Ausserdem hat er Artikel mit antisemitischem Inhalt auf der Website publiziert, obwohl er anlässlich der erstinstanzlichen Verhandlung im Juli 2013 vor dem Polizeigericht in Genf versichert hatte, keine weiteren Texte mehr zu veröffentlichen.

Wie das Bundesgericht in seinem Urteil weiter feststellt, hegt der Mann offenbar keinerlei Absichten, von seinem Tun abzulassen. Es hält deshalb eine Haftstrafe für angemessen. Mit einer bedingten Strafe oder einer Geldstrafe lasse sich der Verurteilte nicht von seinen Veröffentlichungen abhalten.

(jz/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Das Bundesgericht soll sich weniger um Bagatellfälle kümmern müssen. Dafür ... mehr lesen
Das Bundesgericht soll sich weniger um Bagatellfälle kümmern müssen.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Buchhaltung: Digital oder in Papierform?
Buchhaltung: Digital oder in Papierform?
Das Ausstellen einer Rechnung ist in der Schweiz rechtlich genau geregelt. Besonders Jungunternehmer und Startups sehen sich zu Beginn mit einer grossen Zahl verschiedener Anforderungen in diesem Bereich konfrontiert. Dabei herrscht Unklarheit darüber, welche Fallstricke tatsächlich beachtet werden müssen, um ein gesetzlich gültiges Papier abzugeben. Wir haben den Fokus deshalb auf die wichtigsten Grundlagen gelegt, die es zu beachten gilt. mehr lesen 
Schiedsgericht-Entscheide nach UDRP bei der WIPO  Um unsere Kunden vor unliebsamen Überraschungen zu schützen, haben wir bei domains.ch begonnen ... mehr lesen  
Bildquelle: http://alphastockimages.com
Schiffsunglück  Florenz - Kapitän Francesco Schettino ist mehr als vier Jahre nach der Havarie der «Costa Concordia» auch in zweiter Instanz zu 16 Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Das Berufungsgericht in Florenz bestätigte damit das Urteil aus erster Instanz. mehr lesen  
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für ... mehr lesen  3
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute So Mo
Zürich 15°C 31°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Basel 17°C 33°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
St. Gallen 15°C 28°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Bern 16°C 31°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Luzern 17°C 30°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Genf 17°C 32°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
Lugano 21°C 32°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig vereinzelte Gewitter
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten