Antisemitische Inhalte publiziert
Bundesgericht bestätigt Freiheitsstrafe
publiziert: Dienstag, 3. Nov 2015 / 14:10 Uhr
Springerstiefel - Symbol für Rechtsradikalismus.
Springerstiefel - Symbol für Rechtsradikalismus.

Lausanne - Das Bundesgericht hat eine Haftstrafe wegen Verstosses gegen die Antirassismusstrafnorm gegen einen Mann bestätigt. Der Verurteilte hatte auf einer Website antisemitische Texte publiziert.

1 Meldung im Zusammenhang
Der Mann war zu einer unbedingten fünfmonatigen Freiheitsstrafe verurteilt worden, wie aus dem am Dienstag veröffentlichten Urteil hervorgeht. Ausserdem hatte er eine Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu 10 Franken auferlegt bekommen.

Der Verurteilte widersetzte sich der behördlichen Anordnung, die Texte von der Website zu entfernen. Ausserdem hat er Artikel mit antisemitischem Inhalt auf der Website publiziert, obwohl er anlässlich der erstinstanzlichen Verhandlung im Juli 2013 vor dem Polizeigericht in Genf versichert hatte, keine weiteren Texte mehr zu veröffentlichen.

Wie das Bundesgericht in seinem Urteil weiter feststellt, hegt der Mann offenbar keinerlei Absichten, von seinem Tun abzulassen. Es hält deshalb eine Haftstrafe für angemessen. Mit einer bedingten Strafe oder einer Geldstrafe lasse sich der Verurteilte nicht von seinen Veröffentlichungen abhalten.

(jz/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Das Bundesgericht soll sich weniger um Bagatellfälle kümmern müssen. Dafür ... mehr lesen
Das Bundesgericht soll sich weniger um Bagatellfälle kümmern müssen.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Buchhaltung: Digital oder in Papierform?
Buchhaltung: Digital oder in Papierform?
Das Ausstellen einer Rechnung ist in der Schweiz rechtlich genau geregelt. Besonders Jungunternehmer und Startups sehen sich zu Beginn mit einer grossen Zahl verschiedener Anforderungen in diesem Bereich konfrontiert. Dabei herrscht Unklarheit darüber, welche Fallstricke tatsächlich beachtet werden müssen, um ein gesetzlich gültiges Papier abzugeben. Wir haben den Fokus deshalb auf die wichtigsten Grundlagen gelegt, die es zu beachten gilt. mehr lesen 
Schiedsgericht-Entscheide nach UDRP bei der WIPO  Um unsere Kunden vor unliebsamen Überraschungen zu schützen, haben wir bei domains.ch begonnen ... mehr lesen  
Bildquelle: http://alphastockimages.com
Francesco Schettino: Weil er das Schiff verliess, wurde er als  «Käptain Feigling» verspottet.
Schiffsunglück  Florenz - Kapitän Francesco Schettino ist mehr als vier Jahre nach der Havarie der «Costa Concordia» auch in zweiter Instanz zu 16 Jahren und einem Monat Haft verurteilt ... mehr lesen  
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, ... mehr lesen 3
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Di Mi
Zürich 6°C 8°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
Basel 7°C 9°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 5°C 6°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
Bern 5°C 7°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
Luzern 6°C 8°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
Genf 6°C 7°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt, Regen
Lugano 5°C 11°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten