Bundesgericht hebt Verurteilung von drei Raelianern auf
publiziert: Freitag, 12. Dez 2003 / 11:03 Uhr

Lausanne - Drei Mitglieder der Ufo-Sekte Rael haben sich mit einem Flugblatt gegen pädophile katholische Priester nicht der Rassendiskriminierung schuldig gemacht. Das Bundesgericht hat ihre Verurteilung durch die Genfer Justiz aufgehoben.

Die Rückseite des Traktats forderte Eltern auf, ihre Kinder nicht mehr in den Religionsunterricht zu schicken.
Die Rückseite des Traktats forderte Eltern auf, ihre Kinder nicht mehr in den Religionsunterricht zu schicken.
Im Frühjahr 2001 erhielten zahlreiche Genfer Haushalte ein Flugblatt mit dem Titel Schützen Sie ihre Kinder vor pädophilen katholischen Priestern. Es enthielt einen Appell an frühere Opfer, sich zu melden, um in ihrem Namen Entschädigungsforderungen stellen zu können.

Die Rückseite des Traktats forderte Eltern auf, ihre Kinder nicht mehr in den Religionsunterricht zu schicken. Das Risiko sexuellen Missbrauch durch katholische Priester sei statistisch höher als in der normalen Bevölkerung.

Urheber der Flugblatt-Aktion waren drei Mitglieder der Vereinigung Nopedo, einer Organisation der Ufo-Sekte Rael. Sie wurden von der Genfer Justiz in der Folge wegen Rassendiskriminierung zu je zwei Monaten Gefängnis bedingt verurteilt.

Das Bundesgericht hat ihre Nichtigkeitsbeschwerde nun gutgeheissen. Laut den Lausanner Richtern kann die formulierte Kritik zwar als übertrieben angeschaut werden. Sie richte sich aber nur gegen das abweichende Verhalten gewisser Priester und nicht gegen den Status des katholischen Priesteramtes als solches.

Entgegen der Auffassung der Vorinstanz erwecke das Traktat nicht den Eindruck, dass katholische Priester wegen ihrer Religion verachtenswürdig seien und die Zugehörigkeit zum katholischen Klerus Pädophilie begünstige.

Der Hinweis auf die statistische Häufung von Pädophilen unter katholischen Priestern sei im übrigen nicht gänzlich unbegründet. Die Existenz pädophiler Priester sei öffentlich bekannt, ebenso wie die Tatsache, dass von übergeordneter Stelle nicht immer alles Notwendige gegen weitere Verfehlungen unternommen worden sei.

(bsk/sda)

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