Bundesgericht schützt Käsemarke Appenzeller
publiziert: Freitag, 27. Sep 2002 / 13:44 Uhr / aktualisiert: Freitag, 27. Sep 2002 / 14:35 Uhr

Appenzell - Das Bundesgericht hat in einem Entscheid zum Markenrecht die Käsemarke Appenzeller der Sortenorganisation Appenzeller Käse GmbH geschützt. Danach darf eine Konkurrentin den Namen Appenzeller Natural nicht für Käse verwenden.

Das Bundesgericht bestätigte mit seinem Entscheid ein Urteil des Obergerichts Appenzell Ausserrhoden vom vergangenen Januar. Es wies die Berufung der Appenzeller Natural AG ab.

Somit liegen die Rechte an der Käsemarke Appenzeller bei der Sortenorganisation Appenzeller Käse GmbH. Diese ist ein Zusammenschluss von rund 100 Käsereigenossenschaften, Käseproduzenten und Branchenverbänden aus dem Appenzellerland, den Kantonen St. Gallen und Thurgau.

Die unterlegene Appenzeller Natural AG vermarktet seit 1996 unter dem Label Appenzeller Natural naturnahe landwirtschaftliche Erzeugnisse, darunter auch Käse. Die Sortenorganisation Appenzeller Käse focht die Marke ihrer Konkurrentin an, blitzte beim Institut für Geistiges Eigentum (IGE) 1998 aber ab.

Die Sortenorganisation zog den Fall vor das Appenzell Ausserrhoder Obergericht und erhielt dort Anfang 2002 Recht. Das Gericht stützte sich bei seinem Urteil unter anderem auf eine repräsentative Umfrage: Danach denken 70,5 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer beim Stichwort Appenzeller an Käse.

Das Obergericht verbot der Appenzeller Natural AG die Verwendung des Namens Appenzeller für Käse. Dagegen rekurrierte die Appenzeller Natural AG beim Bundesgericht. Dieses wies die Berufung ab, wie am Freitag bekannt gegeben wurde.

(sda)

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