Bundespräsident Deiss eröffnet 74. Autosalon in Genf

Wir brauchen mehr Wettbewerb für höhere Produktivität und für höhere Kaufkraft, sagte Joseph Deiss gemäss Redetext in seiner Eröffnungsansprache. Nur mit einem dauerhaften und nachhaltigen Wachstum könnten die Schweizerinnen und Schweizer die Autos nicht nur am Autosalon bestaunen, sondern sie auch kaufen.

Auf dem Weg zu mehr Wachstum brauche es aber Weitblick und konsequentes Verhalten, sagte Deiss. Insofern hätten Politik und Autofahren einiges gemeinsam: Ein guter Autofahrer schaut voraus und reisst nicht wie ein Fahrschüler das Steuer einmal auf diese und einmal auf jene Seite.

Die angestrebten Reformen und Massnahmen können jedoch nach Überzeugung des Wirtschaftsministers nur gelingen, wenn alle Seiten den Bundesrat in seiner Wachstumspolitik unterstützen. Jede Autofahrerin und jeder Autofahrer wisse es, sagte Deiss: Wer nur auf die Bremse steht, kommt nicht vom Fleck.

Hohes Preisniveau ein Problem

Ein Zeichen des Wachstumsproblems ist nach Ansicht des Bundespräsidenten das hohe Preisniveau in der Schweiz. Davon seien nicht nur die Lebensmittel, Haushaltgeräte, Mieten oder die Gastronomie, sondern eben auch die Autos betroffen.

Die Gründe für die meisten Preisunterschiede liegen für Deiss ganz klar beim fehlenden Wettbewerb und bei gesetzlichen Regelungen, die den Markt abschotten und aufteilen. Preissenkungen seien jedoch nur möglich, wenn der Schweizer Markt weiter geöffnet und in die ausländischen Märkte integriert werde, erklärte Deiss.

Als weitere Massnahmen für mehr Wettbewerb, erhöhte Produktivität und stärkere Kaufkraft nannte der Volkswirtschaftsminister das revidierte Kartellgesetz und das neue Binnenmarktgesetz, das demnächst in die Vernehmlassung geht.

Auch auf dem Strom- und Gasmarkt, bei der Post, bei den Bahnen sowie im Telekommunikationsbereich ist laut Deiss eine weitere Marktöffnung nötig, wenn die Preise gesenkt werden sollen.

(rp/sda)