Bern - Die Bundesrätinnen Micheline Calmy-Rey und Ruth Metzler sowie Bundesrat Samuel Schmid diskutieren am heute abend in Bern mit Vertretern der Genfersee-Kantone über den G-8-Gipfel in Evian. Zu reden geben dürften dabei vorab die Kosten.
G-8-Gipfel: Hohe Kosten für Polizeieinsätze kommen auf Bund und Kantone zu. Die für die Schweiz anfallenden Kosten hatten bereits die Parlamente der betroffenen Kantone beschäftigt. So hatten die Walliser Freisinnigen anfangs Februar die Zahlungsverantwortung alleine beim Bund gesehen.
Der Waadtländer Staatsrat hatte letzte Woche einen Kredit von 3,5 Mio. Franken für zusätzliche Polizeiausrüstung gesprochen. Zuvor hatte die Waadtländer Regierung gegenüber Samuel Schmid ihre Sorgen über die hohen Kosten für die Kantone geäussert.
Ein weiteres Traktandum bei den Gesprächen ist gemäss Livio Zanolari, Sprecher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), die Zusammenarbeit von Bund und Kantonen. Der Bundesrat hatte vergangene Woche beschlossen, den kantonalen Polizeikorps und der Grenzwacht bis zu 4500 Armeeangehörige zur Seite zu stellen.
Dieses Armeeaufgebot muss in der Frühjahrsession noch von beiden Räten genehmigt werden. Bis dann soll auch der schweizerisch-französische Staatsvertrag über den G-8-Gipfel vorliegen. Dieser wird ebenfalls Thema der heutigen Gespräche sein.
(fest/sda)
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