Bundesrätin Metzler vereinbart Polizeizusammenarbeit mit Polen
publiziert: Mittwoch, 9. Jul 2003 / 22:46 Uhr

Warschau - Die Schweiz und Polen wollen auf Polizeiebene enger zusammenarbeiten. Bundesrätin Ruth Metzler unterzeichnete bei einem Arbeitsbesuch in Warschau mit dem polnischen Innenminister Krzysztof Janik eine entsprechende Absichtserklärung.

Bundesrätin Ruth Metzler
Bundesrätin Ruth Metzler
Zunächst sollen gemeinsame Arbeitsgruppen eingesetzt werden, sagte Susanne Aebersold, Sprecherin des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), gegenüber der Nachrichtenagentur sda.

Auch in der Bekämpfung der Geldwäscherei wollen Bern und Warschau zusammenarbeiten: Metzler vereinbarte mit Janik einen intensiveren Datenaustausch. Im Bereich Migration soll ein Rückübernahmeabkommen in Angriff genommen werden, hiess es weiter vom EJPD.

Diskutiert wurde im weiteren das Abkommen Schengen/Dublin, das die Polizei- und Justizkooperation der EU-Mitgliedsländer regelt. Es wurden in diesem Rahmen die Einführung von Reiseerleichterungen besprochen. So soll bald die Identitätskarte für die Einreise genügen.

Metzler legte Innenminister Janik, Justizminister Grzegorz Kurczuk und dem Staatssekretär für Europafragen Jaroslaw Pietras die Schweizer Position zur Personenfreizügigkeit dar im Zusammenhang mit der EU-Osterweiterung und dem Beitritt Polens zur Europäischen Union.

Die EJPD-Vorsteherin kam auch mit dem polnischen Präsidenten Aleksander Kwasniewski zusammen. Gesprächsthema bei diesem Treffen war das Verhältnis zwischen Polen und der Ukraine, wo Metzler am Donnerstag eintrifft. Vereinbart worden sei auch ein Treffen in präsidialem Rahmen für das kommende Jahr, sagte Aebersold weiter.

(bert/sda)

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