Bundesrätin Ruth Metzler zufrieden mit Westafrika-Reise
Bern - Bundesrätin Ruth Metzler zieht eine positive Bilanz ihrer Reise nach Senegal und Nigeria. Hauptzweck der Reise sei gewesen, den Dialog in Migrationsfragen mit den Behörden der Herkunftsländern von vielen Flüchtlingen aufzunehmen.
Die Zahl der Rückführungen, die dank den neuen Abkommen vorgenommen werden können, sei nicht im Vordergrund gestanden. Diese Zahl werde nicht stark ansteigen, sagte der Direktor des Bundesamts für Flüchtlinge (BFF), Jean-Daniel Gerber.
Jedoch erwarte er vom Transitabkommen mit Senegal wichtige psychologische Folgen. Der Vertrag sende insbesondere an Schlepper klare Signale aus, erklärte Gerber. Diese wüssten in Zukunft, dass Asylbewerber zwecks Klärung der Identität auf den afrikanischen Kontinent zurück gebracht werden können.
In Dakar haben gemäss Abkommen Schweizer Beamte 72 Stunden Zeit, um die Identität der Asylsuchenden mit Hilfe der diplomatischen Vertretungen der westafrikanischen Länder vor Ort festzustellen. Scheitert die Identifikation, werden die Asylsuchenden zurück in die Schweiz geflogen.
Der Vertrag sei mit Senegal abgeschlossen worden, da die Schweiz dort eine Botschaft unterhalte, Dakar über einen internationalen Flughafen verfüge und das Land an mehrere Länder grenze, aus denen viele Menschen Schutz in der Schweiz suchten, erklärte Metzler.
Zudem seien die bilateralen Beziehungen zu diesem Staat sehr gut. Deshalb sei ausser Frage gestanden, den Vertrag an spezielle Leistungen der Schweiz in der Entwicklungszusammenarbeit zu knüpfen. Die senegalesischen Minister seien in dieser Frage durch die Berichterstattung in den Schweizer Medien irritiert gewesen.
(bert/sda)
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