Bundesrat
Bundesrat-Budgetdiskussion auf dem Schilthorn
publiziert: Mittwoch, 23. Aug 2000 / 17:11 Uhr

Bern - Der Bundesrat hat sich am Mittwochnachmittag aufs Schilthorn ob Mürren BE zurückgezogen. Auf 2970 Metern über Meer diskutierte er über das Budget und den Finanzplan. Über allfällige Beschlüsse wird am Donnerstag informiert.

Ob die Tricks von James Bond am «Piz Gloria» die Beratungen des Kollegiums beeinflussten, wisse er nicht, sagte Bundespräsident Adolf Ogi vor der Abreise ins Berner Oberland. «Die erhabene Bergwelt wird unsere Gespräche aber sicher beflügeln.»

Vor der Sommerpause hatte sich der Bundesrat für nächstes Jahr ein Defizit von rund 500 Millionen Franken zum Ziel gesetzt. Finanzminister Kaspar Villiger erhielt den Auftrag die Ausgaben im Budget zu diesem Zweck um rund eine halbe Milliarde zu drücken.

In den Jahren 2002 bis 2004 strebt der Bundesrat kumulierte Überschüsse von rund zwei Milliarden Franken an. Dazu sind gegenüber den ersten Eingaben der Departemente für den Finanzplan jährliche Ausgabenkürzungen um 400 bis 800 Millionen nötig.

Auf der Traktandenliste der Schilthorn-Klausur stand ausserdem die Tessiner Justizaffäre. Zu diesem Thema lag der Landesregierung nach Auskunft von Vizekanzler Achille Casanova ein Arbeitspapier des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) vor.

(sda)

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