Bundesrat Couchepin will Patente weiter schützen

Niemand könne gegenüber Epidemien wie Aids, Malaria oder Tuberkulose gefühllos sein, sagte der Chef des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements (EVD). Es sei aber unerlässlich, den Schutz des geistigen Eigentums zu gewährleisten, gemäss dem TRIPS-Abkommen von 1994. Für Couchepin fördert dieser Schutz die Forschung und Entwicklung neuer Medikamente, die allen Ländern zugute kommen.

Die Schweiz sei bereit, sich auf das TRIPS-Abkommen zu stützen, um den Menschen in den ärmsten Ländern den Zugang zu Medikamenten zu gewährleisten, sagte Couchepin. Die Bekämpfung der Krankheiten erfordere bessere Infrastrukturen, Verteilnetze für Medikamente und Präventionsmassnahmen.

Die USA und die Schweiz sind in Doha gegen die Forderung von rund 60 Entwicklungsländern, die festhalten wollen, dass die Gesundheitsversorgung gegenüber dem Patentschutz Vorrang haben soll.

Bern hält es für gefährlich, den Patentschutz zu schwächen. Die Pharmaindustrie hätte damit keinen ausreichenden finanziellen Anreiz mehr, in die Forschung neuer Heilmittel zu investieren, heisst es.

(kil/sda)