Bundesrat Schmid beginnt Kampagne zu Armeereform
Bern - Mit einem Plädoyer für eine moderne Armee und einen modernen Bevölkerungsschutz hat Verteidigungsminister Samuel Schmid in Bern seine Kampagne gegen das Doppelreferendum eröffnet. Das Volk befindet am 18. Mai darüber.
Bundesrat, Parlament und Volk wollten in ihrer Mehrheit nicht in die NATO, sagte Schmid. Deshalb sei das Hauptargument des Referendumskomitees reine Phantasie. Ebenso unsinnig sei der Vorwurf, die Armee XXI verletze die Neutralität und damit die Verfassung.
Die Armee XXI sei ein sinnvoller Kompromiss, der die von der Verfassung definierten Armeeaufträge, das Milizprinzip und das Neutralitätsgebot einhalte, sagte Schmid. Das Milizprinzip werde mit den maximal 15 Prozent Durchdienern und der leichten Aufstockung des Berufsmilitärs in seiner Substanz sogar gestärkt.
Die Bedrohungslage sei diffuser geworden, sagte Schmid. Deshalb müsse die neue Armee flexibler und besser ausgebildet werden. Die Armee müsse verkleinert und ihre Effizienz gesteigert werden.
Die Verkleinerung der Armee von 350 000 auf 140 000 Aktive und 80 000 Reservisten, die Verkürzung der Dienstpflicht und der Kaderausbildung machten zusammen die Armee wirtschafts- und gesellschaftsverträglicher, sagte Schmid. Eine bessere Ausbildung zahle sich auch im Berufsleben aus.
(fest/sda)
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