Bundesrat Schmid kommentiert vier Botschaften aus dem VBS

Das Rüstungsprogramm 2004 liegt mit seinen Beschaffungen 240 Millionen Franken höher als im Vorjahr, aber unter dem Niveau der zehn vorausgehenden Jahre mit durchschnittlich 1,3 Milliarden.

Transportflugzeuge

Für 109 Millionen sollen zwei Transportflugzeuge spanischer Herstellung des Typs CASA C-295M beschafft werden. Sie sind für Einsätze im Rahmen der humanitären Hilfe, der Friedensförderung und des internationalen Krisenmanagements sowie für Truppentransporte auf Ausbildungsplätze im Ausland vorgesehen.

Die beiden Maschinen könnten auch anderen Departementen zur Verfügung gestellt werden, sagte Schmid: beispielsweise wenn das Aussenministerium Mitbürger aus einer Krisenregion evakuieren müsse oder das Justiz- und Polizeidepartement abgewiesene Asylsuchende repatriieren wolle.

Panzer und Schutzhelme

129 Millionen sind für die Beschaffung von 12 Geniepanzern mit Leopard-Chassis vorgesehen, die auch zur Minenräumung ausgerüstet werden können. Grösste Posten ist die Integration eines Data Links ins Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem FLORAKO zu Gunsten der Kampfjets FA-18 für 268 Millionen.

Für 35 Millionen sollen 105 000 Schutzhelme gekauft werden. Diese Kunststoffhelme bieten einen besseren Splitterschutz und einen höheren Tragkomfort als der Stahlhelm 71.

Die Immobilienbotschaft umfasst 43 neue Verpflichtungskredite mit einer Gesamtsumme von 371,9 Millionen.

Verlängerung von Armeeeinsätzen

Weiter beantragt der Bundesrat dem Parlament, die Armeeeinsätze zum Schutz der Botschaften (500 Milizsoldaten), der Grenze (180 Festungswächter) und der Zivilluftfahrt (15 Berufsmilitärs) bis Ende 2007 zu verlängern. Begründet wird diese mit der unveränderten Bedrohungslage.

In der von der EU geführten EUFOR sollen maximal 20 Schweizer Armeeangehörige Dienst tun. Ihre Hauptaufgabe wird wie bei der NATO-Friedenstruppe SFOR darin bestehen, für ein sicheres Umfeld in Bosnien und Herzegowina zu sorgen.

(bert/sda)