Bundesrat Schmid verpflichtet sich zu nichts
publiziert: Dienstag, 21. Okt 2003 / 22:35 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 22. Okt 2003 / 07:09 Uhr

Münsingen - Der Berner SVP-Bundesrat Samuel Schmid will frei entscheiden über seinen Verbleib im Bundesrat. Ich verpflichte mich zu nichts im Fall einer Nichtwahl von Christoph Blocher sagte er in Münsingen vor den Delegierten der Kantonalpartei.

Samuel Schmid, Schweizer Bundesrat der SVP.
Samuel Schmid, Schweizer Bundesrat der SVP.
Schmids Worte wurden mit einer stehenden Ovation der über 500 Anwesenden bedacht. Schmid ist mit der SVP Schweiz einig, dass die Partei Anspruch auf einen zweiten Bundesratssitz hat. Er sagte, er stehe auf dem Fundament der SVP und fälle seine Entscheide gestützt darauf.

Zweiter Sitz einstimmig

Wie der bernische Parteipräsident Hermann Weyeneth bekanntgab, hat der Vorstand der Kantonalpartei sich zuvor einstimmig für den zweiten Sitz im Bundesrat ausgesprochen. Das heisse aber zugleich, dass Schmid Bundesrat bleibe.

Die bernische SVP will nach den Worten ihres Präsidenten eine Urabstimmung über die Bundesratsvertretung der SVP unter den Parteimitgliedern verlangen. Nur so komme der Wille der Partei richtig zum Ausdruck.

Halber SVP-Bundesrat?

In der Diskussion in Münsingen wurde grosses Befremden geäussert über die Art und Weise, wie der Anspruch auf den zweiten Sitz kommuniziert worden war. Die Leitung der SVP Schweiz bezeichnet Schmid nur als halben SVP-Bundesrat. Sie hat ihn aufgefordert, sich klar zur von der Zürcher Kantonalpartei geprägten Parteilinie zu bekennen.

Zu den Unklarheiten über sein Mitwirken im Strategieausschuss sagte Weyeneth, er sei an der fraglichen Sitzung, die das Vorgehen zum zweiten Bundesratssitz beschloss, nicht dabei gewesen. Er sei jedoch darüber informiert worden. Dabei seien Differenzen aufgetaucht und nicht ausgeräumt worden.

(bert/sda)

 
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