Bundesrat: Schweiz soll fit werden

Der Bundesrat wolle damit «ein klares Signal» aussenden, dass er auf die Chancen der Digitalisierung setze, sagte Infrastruktur-und Kommunikationsministerin Doris Leuthard vor den Bundeshausmedien. Der Staat könne aber nicht alles richten, er schaffe vor allem günstige Rahmenbedingungen - gefragt sei jetzt die Wirtschaft. Der Bundesrat sei «überzeugt, dass die digitale Revolution vor allem Chancen für die Schweiz mit sich bringt», sagte Bundespräsident Johann Schneider-Ammann.

Profitieren sollen alle - von den einzelnen Einwohnerinnen und Einwohnern bis zur Wirtschaft. Entsprechend sind von E-Health über Hochbreitband und Verkehrssteuerung bis zur Sicherheit praktisch alle Lebensbereiche betroffen.

Ein Mensch, ein Passwort

Dazu gehört auch E-Government - ein Feld, in dem die Schweiz gemäss Leuthard «schlecht dasteht». Heute müssen sich Nutzer für jede Organisation in der Verwaltung oder im Gesundheitsbereich, mit der sie elektronisch Kontakt pflegen, einzeln registrieren und Zugangsdaten erstellen. Diesem Passwortsalat will der Bundesrat mit einer Harmonisierung begegnen: Er will eine barrierefreie und benutzerfreundliche digitale Lösung für den landesweiten Nachweis von digitalen Identitäten erarbeiten lassen - basierend auf internationalen Standards und ohne dass die Sicherheit darunter leidet.

Dazu ist unter anderem eine in sich schlüssige Datenpolitik nötig. Sie soll es erlauben, das Potenzial des Datensammelns zu nutzen, ohne die Kontrolle zu verlieren. So sollen die einzelnen Bürgerinnen und Bürger eine weitgehende Kontrolle über ihre Personen- und Sachdaten erhalten und deren Weiterverwendung unterbinden können. Auf nationaler Ebene wird der Aufbau einer Dateninfrastruktur gemäss Open-Data-Prinzip über die ganze Verwaltung vorangetrieben.

Airbnb und Uber im Auge behalten

Die Wirtschaft wiederum soll sich im digitalen Raum möglichst frei entfalten können. Das eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) von Bundesrat Schneider-Ammann analysiert die Folgen der Digitalisierung für die Wirtschaft und klärt die notwendigen Rahmenbedingungen ab - dabei geht es insbesondere um das Wettbewerbsrecht, um Regulierungsfragen und um Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt.

Im Auge behalten will der Bund zudem die Sharing Economy. Laut Schneider-Ammann tragen Dienstleister wie Airbnb oder der Fahrdienst Uber dazu bei, Ressourcen zu teilen und effizient zu nutzen. Allerdings gelte es auch, auf schwächere Marktteilnehmer zu achten und mögliche Regulierungsfragen rechtzeitig anzugehen.

(pep/sda)