Maurer unzufrieden mit SIK-Gripen-Bericht
Bundesrat Ueli Maurer sieht Risiken genügend abgesichert
publiziert: Dienstag, 21. Aug 2012 / 19:37 Uhr
Bundesrat Ueli Maurer wehrt ab.
Bundesrat Ueli Maurer wehrt ab.

Bern - Der Bericht der SIK-Subkommission zur Kampfjet-Beschaffung enthält aus Sicht des Bundesrats Ueli Maurer keine Neuigkeiten. Die von der Kommission aufgeworfenen technischen, finanziellen und politischen Risiken seien mittlerweile genügend abgesichert.

5 Meldungen im Zusammenhang
Der SVP-Bundesrat zeigte sich nicht erbaut über den Bericht einer Subkommission der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK) des Nationalrats. Dieser greife in ein laufendes Verfahren ein, sagte Maurer am Dienstagabend vor den Medien in Bern. Aus seiner Sicht decken sich die offenen Fragen seines Departementes mit denen der Parlamentskommission.

«Wir sind am Verhandeln», stellte Maurer fest. Dabei gehe sein Departement genau diese offenen Fragen an. Mittlerweile gebe es sogar schon Antworten: «Der Bericht ist deshalb nicht mehr auf dem aktuellsten Stand».

Neuigkeiten wollte aber auch Maurer nicht liefern: Er wiederholte lediglich, dass die 22 Flugzeuge nicht mehr als 3,126 Milliarden Franken kosten würden. Dafür habe er Garantien. Antworten will das VBS in der Rüstungsbotschaft liefern, die laut Maurer im Herbst in den Bundesrat kommt.

Schweiz entscheidet nach Schweden

Bezüglich dem technischen Risiko, das die Kommission festgestellt hat, vertraut Maurer dem Urteil der Ingenieure, die den Gripen als befriedigend eingestuft hatten. Und auch politisch verneint er ein Risiko für die Schweiz: Erst wenn Schweden über den Kauf seiner Gripen entschieden habe, komme das Geschäft ins Parlament.

Kritisiert hatte die Kommission auch, dass der Preis bei der Beschaffung zu stark gewichtet worden sei und deshalb nur der Gripen als preisgünstigstes Flugzeug habe gewinnen können. Maurer sagte, er habe die gesamte Armee im Blick halten müssen. Gewählt worden sei jenes Flugzeug, das sich die Armee leisten könne.

Unterstützung der Offiziere

Sukkurs erhält der SVP-Bundesrat von der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG). Grundsätzlich unterstütze sie die Gripen-Beschaffung. Die Offiziere zeigten sich erleichtert, dass sich die «schwerwiegenden Anschuldigungen» gegen das Evaluations- und Auswahlverfahren als unbegründet erwiesen hätten.

Die FDP schliesst sich dem Urteil der Kommission an. Die Risiken müssten in den Verträgen abgesichert werden, teilte sie mit. Der Gripen werde nur Rückhalt finden, wenn «alle Zweifel aus der Welt geschaffen werden können». Auch die CVP will Antworten auf die offenen Fragen.

«So gut wie vom Tisch» ist der Gripen-Kauf dagegen aus Sicht der SP und der Armeegegner der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA). Die SP wertet den Bericht als «Warnschuss».

(fest/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Im bürgerlichen Lager hängt der Segen schief: FDP-Parteipräsident Philipp Müller hat am Freitag eine Medienkonferenz ... mehr lesen
Das Zerwürfnis dreht sich um den Gripen-Kampfjet. (Archivbild)
Verteidigungsminister Ueli Maurer heute an einem Kasernengespräch in Thun: «Daten sind zu sensibel.»
Thun - Das Abkommen zwischen der Schweiz und Schweden über den Kauf der ... mehr lesen 1
Bern - Die Schweiz und Schweden intensivieren ihre Zusammenarbeit bei der Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen. Im Hinblick auf den Kauf von 22 Gripen-Jets durch die Schweiz haben die beiden Länder ein Rahmenabkommen abgeschlossen. mehr lesen 
Uster ZH - Die Schweizer Armee wird laut Korpskommandant André Blattmann «empfindlich einsparen» müssen, wenn sie bei einem Bestand von 100'000 ... mehr lesen 1
André Blattmann, Chef der Schweizer Armee.
Bern - Der Kauf von Gripen-Kampfflugzeugen ist mit Risiken behaftet. Zu diesem Schluss kommt die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SIK). Die Übung abbrechen will die Mehrheit der Kommission jedoch nicht. mehr lesen  1
Aussenminister Didier Burkhalter: «Wir wollen hier künftig nicht nur Kontakte pflegen, sondern auch Themen setzen.»
Aussenminister Didier Burkhalter: «Wir wollen ...
WEF  Zürich - Die Schweiz hat am diesjährigen Weltwirtschaftsforum in Davos ein Abkommen unterzeichnet, das den Status der Stiftung World Economic Forum stärkt. Der Bund sichert sich damit mehr Mitspracherecht. 
WEF 2015  Davos GR - Energieministerin Doris Leuthard hofft noch immer, dass die Schweiz am EU-Strommarkt teilnehmen kann. Nächste Woche will ...
Doris Leuthard hofft, dass die Schweiz am EU-Strommarkt teilnehmen kann.
Burkhalter zieht positive Bilanz über WEF-Besuch Davos GR - Aussenminister Didier Burkhalter zieht eine positive Bilanz über seinen Besuch am ...
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 1144
    Ich werde nicht klug aus diesem Artikel. Was will er uns wohl sagen? Gut, es ist eine ... Fr, 23.01.15 09:36
  • PMPMPM aus Wilen SZ 174
    Journalistenlöhne halbiert? Dem Artikel kann ich soweit zustimmen, allerdings bleibe ich ratlos ... Do, 22.01.15 19:09
  • Peterchen aus Embrach 6
    die schweizer begrüssen das? Woher will Frau Sommaruga denn wissen, was die Schweizer begrüssen und ... Do, 22.01.15 14:46
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2723
    Was... hier gerade geschieht, liegt voll in der Logik des Kapitalismus. Das ... Do, 22.01.15 12:31
  • Kassandra aus Frauenfeld 1144
    Eine Schande ist, Ihre unqulifizierte Vorverurteilung, tigerpfote! Es ist nicht die ... Mi, 21.01.15 20:42
  • tigerkralle aus Winznau 112
    Völlig daneben Diese Grünen sind völlig daneben!Der Benzinpreis 4.50Fr. Da wird doch ... Mi, 21.01.15 11:39
  • tigerkralle aus Winznau 112
    Nachspiel KO tropfen nein haar probe ????????????Frau Spiess ich glaube ihnen ... Di, 20.01.15 15:17
  • FrlRottenmeier aus frankfurt 7
    Spiessige Provinz Daran sieht man, wie provinziell doch Zürich ist. Was Zürcher für schön ... Mo, 19.01.15 16:32
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
MO DI MI DO FR SA
Zürich -5°C -1°C bedeckt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall
Basel -4°C -1°C bedeckt, Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall
St.Gallen -4°C -0°C leicht bewölkt, Schneefall leicht bewölkt, Schneefall leicht bewölkt, Schneefall leicht bewölkt, Schneefall leicht bewölkt, Schneefall leicht bewölkt, Schneefall
Bern -3°C 1°C bedeckt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall
Luzern -3°C 1°C bedeckt, Schneefall leicht bewölkt, Schneefall leicht bewölkt, Schneefall leicht bewölkt, Schneefall leicht bewölkt, Schneefall leicht bewölkt, Schneefall
Genf -2°C 2°C bedeckt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall
Lugano -0°C 6°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
mehr Wetter von über 6000 Orten