Bundeshaushalt
Bundesrat beharrt auf geplantem Sparprogramm
publiziert: Freitag, 19. Sep 2014 / 21:15 Uhr
Widersprüchliche Signale aus dem Parlament. (Archivbild)
Bern - Der Bundesrat will am geplanten Sparprogramm festhalten, obwohl dieses im Parlament gescheitert ist. Er hat zwar den Auftrag erfüllt und andere Szenarien vorgelegt, beantragt dem Parlament aber, diese nicht umzusetzen. Stattdessen soll es das alte Sparprogramm beraten.
Der Ständerat hätte von Anfang an über die einzelnen Massnahmen das Sparprogramms beraten wollen. Der Nationalrat wies das «Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket 2014» (KAP) aber im vergangenen Dezember an den Bundesrat zurück.
Für die Rückweisung stimmte eine Allianz aus SVP, SP und Grünen. Der Rechten gingen die Massnahmen zu wenig weit, der Linken zu weit. Der Auftrag an den Bundesrat war entsprechend widersprüchlich.
Personal entlassen oder Steuern erhöhen
Der Bundesrat sollte mindestens zwei neue Szenarien vorlegen. Einerseits sollte er aufzeigen, wie das Ausgabenwachstum auf das effektive Wirtschaftswachstum beschränkt und die über Personalkredite finanzierten Personalausgaben auf 3 Milliarden Franken gekürzt werden könnten. Dies wünschte die SVP.
Andererseits sollte der Bundesrat aufzeigen, wie die Ziele mit Steuererhöhungen oder dem Verzicht auf geplante Steuersenkungen erreicht werden könnten. Dieser Teil des Auftrags stammte von SP und Grünen. Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf hatte schon damals gesagt, der Auftrag sei «absolut nicht zielführend». Das Finanzdepartement hat die Szenarien nun ausgearbeitet, an der Einschätzung hat dies jedoch nichts geändert.
Kapitalgewinnsteuer geplant
Eine Erhöhung der Steuereinnahmen sei das falsche Instrument für eine Haushaltsanierung, schreibt der Bundesrat in der Zusatzbotschaft ans Parlament. Zum einen seien Steuerreformen oft komplex und zeitintensiv, so dass sie nicht kurzfristig wirkten. Zum anderen seien bereits Steuererhöhungen vorgesehen.
Bei der Unternehmenssteherreform III, die Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf am Montag präsentiert, ist die Gegenfinanzierung Bestandteil der Reform. Der Bundesrat will eine Kapitalgewinnsteuer auf Wertschriften einführen und die Zahl der Steuerinspektoren erhöhen, wie er in der KAP-Zusatzbotschaft erwähnt. Dass die Kapitalgewinnsteuer Teil der Vorlage sein würde, war bereits im Vorfeld bestätigt worden.
Die Unternehmenssteuerreform III und andere hängige Steuerreformen könnten nach Angaben des Bundesrates zu Mindereinnahmen von bis zu 5 Milliarden Franken führen, die kompensiert werden müssen.
Erheblicher Leistungsabbau
Auch der Vorschlag der SVP kommt für den Bundesrat aber nicht in Frage. Für die Kürzung der Personalausgaben im gewünschten Umfang wären tiefgreifende Aufgabenverzichte und ein erheblicher Leistungsabbau notwendig, hält er fest. Die Aufgabenerfüllung des Bundes wäre in verschiedenen Bereichen gefährdet. Alle dazu erarbeiteten Varianten seien «nicht verantwortbar».
Der Personalaufwand des Bundes beträgt heute rund 5,5 Milliarden, davon 4,3 Milliarden Personalbezüge. Die von Seiten der SVP geforderte Kürzung bezieht sich allerdings nur auf diejenigen Bezüge, die zulasten von Personalkrediten gehen. Zum Zeitpunkt des Auftrags waren dies 3,25 Milliarden Franken, wie der Bundesrat schreibt.
Er interpretiert die Vorgabe in der Folge so, dass rund 300 Millionen eingespart werden müssten. Dies entspräche rund 2000 Stellen, schreibt der Bundesrat. Zur Umsetzung bräuchte es zum einen Gesetzesänderungen, zum anderen müssten Kündigungsfristen eingehalten werden. Damit könnte der Bundeshaushalt auch auf diese Weise nicht kurzfristig entlastet werden.
Für die Rückweisung stimmte eine Allianz aus SVP, SP und Grünen. Der Rechten gingen die Massnahmen zu wenig weit, der Linken zu weit. Der Auftrag an den Bundesrat war entsprechend widersprüchlich.
Personal entlassen oder Steuern erhöhen
Der Bundesrat sollte mindestens zwei neue Szenarien vorlegen. Einerseits sollte er aufzeigen, wie das Ausgabenwachstum auf das effektive Wirtschaftswachstum beschränkt und die über Personalkredite finanzierten Personalausgaben auf 3 Milliarden Franken gekürzt werden könnten. Dies wünschte die SVP.
Andererseits sollte der Bundesrat aufzeigen, wie die Ziele mit Steuererhöhungen oder dem Verzicht auf geplante Steuersenkungen erreicht werden könnten. Dieser Teil des Auftrags stammte von SP und Grünen. Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf hatte schon damals gesagt, der Auftrag sei «absolut nicht zielführend». Das Finanzdepartement hat die Szenarien nun ausgearbeitet, an der Einschätzung hat dies jedoch nichts geändert.
Kapitalgewinnsteuer geplant
Eine Erhöhung der Steuereinnahmen sei das falsche Instrument für eine Haushaltsanierung, schreibt der Bundesrat in der Zusatzbotschaft ans Parlament. Zum einen seien Steuerreformen oft komplex und zeitintensiv, so dass sie nicht kurzfristig wirkten. Zum anderen seien bereits Steuererhöhungen vorgesehen.
Bei der Unternehmenssteherreform III, die Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf am Montag präsentiert, ist die Gegenfinanzierung Bestandteil der Reform. Der Bundesrat will eine Kapitalgewinnsteuer auf Wertschriften einführen und die Zahl der Steuerinspektoren erhöhen, wie er in der KAP-Zusatzbotschaft erwähnt. Dass die Kapitalgewinnsteuer Teil der Vorlage sein würde, war bereits im Vorfeld bestätigt worden.
Die Unternehmenssteuerreform III und andere hängige Steuerreformen könnten nach Angaben des Bundesrates zu Mindereinnahmen von bis zu 5 Milliarden Franken führen, die kompensiert werden müssen.
Erheblicher Leistungsabbau
Auch der Vorschlag der SVP kommt für den Bundesrat aber nicht in Frage. Für die Kürzung der Personalausgaben im gewünschten Umfang wären tiefgreifende Aufgabenverzichte und ein erheblicher Leistungsabbau notwendig, hält er fest. Die Aufgabenerfüllung des Bundes wäre in verschiedenen Bereichen gefährdet. Alle dazu erarbeiteten Varianten seien «nicht verantwortbar».
Der Personalaufwand des Bundes beträgt heute rund 5,5 Milliarden, davon 4,3 Milliarden Personalbezüge. Die von Seiten der SVP geforderte Kürzung bezieht sich allerdings nur auf diejenigen Bezüge, die zulasten von Personalkrediten gehen. Zum Zeitpunkt des Auftrags waren dies 3,25 Milliarden Franken, wie der Bundesrat schreibt.
Er interpretiert die Vorgabe in der Folge so, dass rund 300 Millionen eingespart werden müssten. Dies entspräche rund 2000 Stellen, schreibt der Bundesrat. Zur Umsetzung bräuchte es zum einen Gesetzesänderungen, zum anderen müssten Kündigungsfristen eingehalten werden. Damit könnte der Bundeshaushalt auch auf diese Weise nicht kurzfristig entlastet werden.
(bert/sda)
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Bern - Die Bundesverwaltung muss ... mehr lesen
Bern - Das Parlament will vom Bundesrat wissen, wie 300 Millionen Franken beim Bundespersonal gespart werden könnten. Im September präsentiert Finanzministerin Eveline ... mehr lesen
Bern - Der Voranschlag 2014 ... mehr lesen
Bern - Der Ständerat lehnt das ... mehr lesen 2
Digitaler Strukturwandel Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Bei einem Treffen am 13. Februar 2024 in Bern diskutierten Vertreterinnen und Vertreter der Kantone, Städte, Gemeinden, Bau- und Immobilienwirtschaft sowie der Zivilgesellschaft unter Leitung von Bundesrat Guy Parmelin Massnahmen zur Behebung der Wohnungsknappheit. Ein Aktionsplan mit über 30 Empfehlungen wurde vereinbart, um das Wohnungsangebot zu erhöhen und qualitativ hochwertigen, erschwinglichen und bedarfsgerechten Wohnraum zu schaffen. mehr lesen
Um den Anforderungen der Wirtschaft Genüge zu tun Das Staatssekretariat für Bildung, ... mehr lesen
Buchhaltung Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) hat ihren Jahresabschlussbericht für das Jahr 2023 vorgelegt und ... mehr lesen
Mehr Geld, mehr Qualität Das Finanzierungssystem für überbetriebliche Kurse in der Berufsbildung (üK) erweist sich als äusserst komplex. Um die Bereitschaft der Betriebe zur Ausbildung aufrechtzuerhalten, besteht sowohl aus politischer als auch aus Sicht der Akteure in der Berufsbildung ein Bedarf an Klärung und Optimierung. Dies ist das Fazit eines Berichts, den der Bundesrat in seiner Sitzung vom 8. Dezember 2023 verabschiedet hat. mehr lesen
- melabela aus littau 1
es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18 - Pacino aus Brittnau 731
Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49 - Pacino aus Brittnau 731
Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
-
00:44
begehrt. umsorgt. gemartert. Körper im Mittelalter -
15:19
Mit Queen Mary 2 Norwegens Fjorde entdecken -
16:42
TripAdvisor: Britische Restaurants in der Schweiz beliebter als österreichische -
16:05
Vom Traum zur Wirklichkeit - Ziele erreichen mit Reach Goals -
15:49
Strahlend schön in jedem Alter: Die besten Gesichtscremes für reife Haut ab 60 -
21:56
Die Kopfhörer für erholsamen Schlaf -
21:23
Die Wohnung mit Vintagemöbeln und Designklassikern einrichten -
17:41
Warum Eltern in der Schweiz ihre Kinder aus der öffentlichen Schule nehmen - und in einer Privatschule unterbringen -
16:58
Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion -
16:08
Schweizer Zoll 2023: Auf dem Weg zur vollständigen Digitalisierung - Letzte Meldungen
- Freie Stellen aus den Berufsgruppen Regulatory Affairs, PR, Corporate Communications, Oeffentliche Verwaltung
- Global Sea Logistics Communication Manager (m/f/d)
Schindellegi - Your Role Communication at Kuehne+Nagel steers the company's reputation, by building trust among... Weiter - Directeur-trice de Jura bernois.bienne à 100% h/f
2605 Sonceboz - Raison du recrutement : départ en pré-retraite du titulaire Entrée en fonction... Weiter - Stagiaire pré-HES à 100%
Belmont-sur-Lausanne - Activités principales : Collaborer au suivi des tâches administratives des... Weiter - Communication Manager
St-Cergue - Missions Collaborer avec la Municipalité pour le développement du tourisme ,... Weiter - Head of Regulatory Affairs (EU & US regions)
Genève - Teoxane Laboratories were established in Geneva, Switzerland, in 2003. We are specialized in the... Weiter - Chargé de communication projets et rédaction (h/f)
Pully - Vos challenges Au sein d’une équipe de six personnes, vous contribuez à la... Weiter - Chef.fe de la Conciergerie
1053 Cugy VD - Véritable spécialiste et force de proposition dans tous les domaines liés... Weiter - Secrétaire-réceptionniste en charge de l'accueil et de l'administration
Bienne - 80% | Etablissements médico-sociaux de Bienne | De suite ou à convenir. Déterminé jusqu'au 28... Weiter - Préposé(e) au contrôle des habitants à 50-60 %
Penthalaz - Vos missions principales : Garantir la qualité de l'accueil des habitants au guichet et par... Weiter - Responsable de secteur au Département des affaires sociales
Bienne -Votre mission à la biennoise Votre domaine d'activité... Weiter
- Über 20'000 weitere freie Stellen aus allen Berufsgruppen und Fachbereichen.
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler. Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Möchten Sie zu diesen Themen eine eigene
Internetpräsenz aufbauen?
www.aufgabenerfuellung.ch www.unternehmenssteherreform.swiss www.dezember.com www.steuerreformen.net www.millionen.org www.mindereinnahmen.shop www.erheblicher.blog www.vorschlag.eu www.personalaufwand.li www.parlament.de www.massnahmen.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Internetpräsenz aufbauen?
www.aufgabenerfuellung.ch www.unternehmenssteherreform.swiss www.dezember.com www.steuerreformen.net www.millionen.org www.mindereinnahmen.shop www.erheblicher.blog www.vorschlag.eu www.personalaufwand.li www.parlament.de www.massnahmen.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Heute | Mi | Do | |||
Zürich | 4°C | 17°C | |||
Basel | 6°C | 18°C | |||
St. Gallen | 2°C | 14°C | |||
Bern | 4°C | 17°C | |||
Luzern | 4°C | 17°C | |||
Genf | 6°C | 17°C | |||
Lugano | 7°C | 18°C | |||
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten |
- Die Wertvollsten Spieler im Fussball: Aktuelle Top-Stars
- Die verborgenen Taktiken der Fussballmannschaften
- Superfoods für Fussballer: Welche Nahrungsmittel steigern die Ausdauer und Leistung auf dem Feld?
- Jenseits der Top-Clubs: Die Seele des Fussballs in kleinen Vereinen
- So gestalten Sie eine unvergessliche Fussballparty
- Der emotionale Aufstieg: Wie Fans die Siege ihres Teams hautnah erleben
- Lost in Translation: Herausforderungen bei der Übertragung von Fussballbegriffen ins Schweizerdeutsche
- Mehr Fussball-Meldungen
- Fingerfood und Cocktails im Fokus der Wirtschaft: So beeindrucken Sie Ihre Geschäftspartner
- TripAdvisor: Britische Restaurants in der Schweiz beliebter als österreichische
- Vom Traum zur Wirklichkeit: Die Reach Goals-Methode
- Privatkredit versus Leasing: Die kluge Entscheidung für Ihre Finanzen
- Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion
- Schweizer Zoll 2023: Auf dem Weg zur vollständigen Digitalisierung
- Der Schweizer Arbeitsmarkt im Februar 2024
- Weitere Wirtschaftsmeldungen
- Seminare zum Thema Politik
- Der Konflikt Kosova - Serbien und seine Brisanz heute
- Philosophiesamstag: Was heisst Demokratie?
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik. Eine Weltregion im amerikanisch-chinesischen Spannungsfe
- Schweres Erbe Sowjetunion
- Die Welt verstehen - die Reihe zur internationalen Politik: Casper Selg im Gespräch mit Samuel Burri
- CAS in Ethics and Politics
- GRENZENLOS... Soft-Skills Schnupperseminar, Resilienz, Persönlichkeitsentwicklung, Life-Leadership, Mentale Stärke, Burnout-Prävention
- Führung: Das Seminar - FUEHS
- Anspruchsvolle Vektorgrafiken mit Adobe Illustrator - ILLU
- Weitere Seminare
- Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion
- Uhren für Klimaaktivisten: ID Genève setzt voll auf Nachhaltigkeit
- Revolutionäre Energiespeicher: Superkondensator aus Zement, Wasser und Russ
- «co-operate»: Modell für klimagerechtes Bauen
- Schweizer Finanzplatzakteure entwickeln gemeinsam die Net-Zero Data Public Utility
- Tesla baut neue Mega-Factory in Shanghai
- domains.ch zieht um ins Rechenzentrum Ostschweiz
- Letzte Meldungen
- Die Kopfhörer für erholsamen Schlaf
- Der Renault 5 kommt zurück - diesmal elektrisch
- Makerspaces: Orte der Kreativität und Innovation
- 13,3% der Erwerbstätigen verwenden bei ihrer Arbeit nie digitale Geräte
- Paysafecard - so funktioniert das elektronische Zahlungsmittel
- BYD: Der chinesische Elektroauto-Gigant ist auf dem Weg
- Inmitten der Digitalisierung: Wie Technologie das Entertainment verändert hat und was vor uns liegt
- Letzte Meldungen