Bundesrat für Armee-Einsatz am WEF
publiziert: Mittwoch, 15. Sep 2004 / 11:33 Uhr

Bern - Der Bundesrat hat sich für weitere Armee-Einsätze am Davoser World Economic Forum (WEF) in den nächsten beiden Jahren ausgesprochen. Dabei sollen jeweils höchstens 6500 Armeeangehörige zur Unterstützung der Zivilbehörden zum Einsatz kommen.

Schweizer Soldaten werden auch künftig am WEF eingesetzt.
Schweizer Soldaten werden auch künftig am WEF eingesetzt.
Bereits im Jahr 2000 hat der Bundesrat das WEF auf Grund seiner Bedeutung für die Schweiz als ausserordentliches Ereignis qualifiziert. An dieser Einschätzung habe sich für den Bundesrat nichts geändert, schreibt Verteidigungsdepartements (VBS).

Für die beiden nächsten Ausgaben des WEF bestehe grundsätzlich das Risiko der Beeinträchtigung der inneren Sicherheit. Es könne zu gewalttätigen Demonstrationen kommen mit Plünderungen, Angriffen auf Personen, Sabotageaktionen oder Terroranschlägen.

Polizeikräfte reichen nicht

Die Bündner Polizeikräfte reichen laut Bundesrat selbst bei einer Verstärkung durch andere Polizeikorps nicht aus, die Sicherheit zu garantieren. Deshalb seien die rechtlichen Voraussetzungen für einen Assistenzdiensteinsatz der Armee erfüllt.

Gemäss dem Prinzip der Subsidiarität liege die Einsatzverantwortung bei den zivilen Behörden. Weil mehr als 2000 Armeeangehörige zum Einsatz kommen, muss noch die Bundesversammlung über den bevorstehenden Einsatz entscheiden.

Der Bund beteiligt sich von 2004 bis 2006 mit maximal 3 Millionen Franken pro Jahr. Die Mehrausgaben im Vergleich zu einem normalen Ausbildungs-Wiederholungskurs, welche die zugunsten des WEF 05 eingesetzten Formationen im Jahr 2005 leisten müssten, können für das VBS mit 2,5 Millionen Franken beziffert werden.

(rp/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Die Schweizer Botschaft in Berlin mit Tunnel-Schriftzug.
Die Schweizer Botschaft in Berlin mit Tunnel-Schriftzug.
Gotthard 2016  Berlin - «Tunnel» - mit sechs Riesenbuchstaben feiert die Schweizer Botschaft in Berlin die Eröffnung des neuen Gotthard-Basistunnels. Während zwei Monaten wird der Schriftzug das Dach der Vertretung zieren. mehr lesen 1
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für ... mehr lesen   3
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Finanzhilfen für bestehende Grosswasserkraftwerke waren im ersten Massnahmenpaket zur Energiestrategie ursprünglich nicht vorgesehen.
Ständerat schwenkt auf Linie des Nationalrats  Bern - Grosswasserkraftwerke sollen Subventionen erhalten, wenn sie den Strom zu tiefen Preisen ... mehr lesen  
Beginn mit Segnung  Bern - Mit einem Treffen der Verkehrsminister der Alpenländer am Dienstagnachmittag werden die Feierlichkeiten zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels eingeläutet. Wenige Stunden später wird der Tunnel der SBB übergeben. mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 5°C 22°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen bewölkt, etwas Regen
Basel 6°C 24°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen bewölkt, etwas Regen
St. Gallen 10°C 21°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass wechselnd bewölkt, Regen
Bern 3°C 20°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen bewölkt, etwas Regen
Luzern 8°C 22°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen bewölkt, etwas Regen
Genf 6°C 20°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen stark bewölkt, Regen
Lugano 12°C 17°C stark bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, starker Regen Wolkenfelder, kaum Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten