Bundesrat harmonisch trotz Calmy-Rey

Keine Aussprache nötig

Kein Thema waren laut Simonazzi die Äusserungen von Micheline Calmy-Rey am SP-Parteitag. Die Aussenministerin hatte vor den SP-Delegierten die Verteilung der Departemente im Bundesrat kritisiert. Dabei hielt sie fest, der Wirtschaftsdachverband economiesuisse habe Vertreter im Bundesrat.

Bürgerliche Politiker kritisierten dies in den Medien und warfen Calmy-Rey vor, damit die Kollegialität verletzt zu haben. Der Bundesrat dagegen hatte offenbar kein Problem damit: «Kein einziges Wort» wurde laut Simonazzi darüber verloren. «Es handelt sich um eine Polemik in den Medien, nicht im Bundesrat», sagte der Bundesratssprecher und ergänzte, der Bundesrat entnehme seine Tagesordnung nicht den Medien.

Dreier-Ausschüsse neu regeln

Anlässlich seiner ersten Sitzung in neuer Zusammensetzung bestätigte der Bundesrat formell die in der Woche nach der Wahl vorgenommene Departementszuteilung und die Stellvertretungen. Die Dreier-Ausschüsse im Gremium wurden ebenfalls festgelegt, aber nur provisorisch: Der Bundesrat will die Ausschüsse in nächster Zeit neu regeln.

Heute gibt es 17 Ausschüsse, darunter den Wirtschaftsausschuss, der im Zusammenhang mit der UBS-Affäre in der Kritik stand. Dem Ausschuss gehören nun Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf, Justizministerin Simonetta Sommaruga und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey an.

Noch vor Ende Jahr will der Bundesrat auch über eine Neugliederung der Departemente sprechen. Dies habe er am Mittwoch bekräftigt, sagte Simonazzi.

(ht/sda)