Bundesrat ist gegen «Dreckschleudern»
publiziert: Donnerstag, 21. Jan 2010 / 10:22 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 21. Jan 2010 / 14:14 Uhr

Bern - Neu zugelassene Autos sollen in der Schweiz ab 2015 im Schnitt pro Kilometer nur noch 130 Gramm CO2 ausstossen. Wird dieser Wert überschritten, sollen die Importeure und damit die Autokäufer zahlen. Mit diesem Vorschlag will der Bundesrat die Offroader-Initiative ausbremsen.

Ab 2015 sollen neue Autos im Schnitt pro Kilometer nur noch 130 Gramm CO2 ausstossen.
Ab 2015 sollen neue Autos im Schnitt pro Kilometer nur noch 130 Gramm CO2 ausstossen.
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Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative «Für menschenfreundlichere Fahrzeuge» der Jungen Grünen ab. Umwelt- und Verkehrsminister Moritz Leuenberger verhehlte aber nie, dass er für die Stossrichtung des Volksbegehrens Sympathien hegt.

«Jede Reduktion von Schadstoff-Emissionen ist positiv», sagte Leuenberger vor den Medien. Die Initiative würde bei der Umsetzung aber gravierende Schwierigkeiten bereiten, sagte Leuenberger; etwa wegen WTO- und EU-Bestimmungen. Viele Initiativ-Anliegen könnten zudem einfacher erreicht werden. Teilweise seien sie sogar bereits erfüllt.

Teilrevision des CO2-Gesetzes

Kernstück des bundesrätlichen Gegenvorschlags ist eine Teilrevision des CO2-Gesetzes. Der Bundesrat schickt sie unabhängig von der laufenden Totalrevision dieses Gesetzes in die Räte.

Konkret sollen ab 2012 die emissionstechnisch besten 65 Prozent der neu zugelassenen Personenwagen pro Kilometer durchschnittlich nur noch 130 Gramm CO2 ausstossen. Ein Jahr später sollen die besten 75 Prozent diesen Zielwert erfüllen, 2014 die besten 80 Prozent und ab 2015 alle Neuwagen.

Gleich hoch wie in EU

Pro Gramm, mit dem die Neuwagen im Schnitt über dem Zielwert liegen, müssten Hersteller und Importeure eine Abgabe entrichten. Laut Leuenberger würde sie gleich hoch ausfallen, wie die Abgabe, welche die EU mit dem gleichen Ziel erheben will. In der EU soll sie für das erste Gramm 5 Euro betragen, für das zweite 15 und für das dritte 25 Euro.

Ab dem 4. Gramm über dem Zielwert soll sich der Aufschlag pro Gramm auf 95 Euro belaufen. Ein Auto, das 10 Gramm mehr CO2 ausstösst als erlaubt, würde sich damit um gut 1000 Franken verteuern.

Genügend alternative Anreize

Nach Ansicht des Bundesrats wird mit seinem Vorschlag mehr CO2 eingespart als mit der Offroader-Initiative. Diese will Fahrzeuge verbieten, die pro Kilometer 250 Gramm CO2 ausstossen.

Der am Mittwoch vom Bundesrat verabschiedete Gegenvorschlag erlaubt die Zulassung solcher Fahrzeuge zwar weiterhin. Der Bundesrat glaubt aber, dank der Abgabe genügend Anreize dafür zu schaffen, dass Auto-Käufer bei der Wahl ihres neuen Wagens die CO2-Emissionen stärker berücksichtigen.

Die anderen Ziele der Offroader-Initiative - die Verbesserung der Verkehrssicherheit und die Reduktion von Feinstaub - können nach Ansicht des Bundesrats auch ohne die Volksinitiative erreicht werden.

(tri/sda)

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Zittern am Zürich See
Finde ich gut so ein Prestigeobjekt zu haben. Trotzdem meine Grundeinstellung ist, niemand hat Ihnen vorzuschreiben was Sie fahren dürfen. Wie gesagt, wer heute ein Auto fährt das 20 Liter auf 100 km säuft, ist selber schuld. Ausserdem bezahlt er jetzt schon CHF 20 für jede 100 km die er fährt Steuer. Deshalb ist die CO2 Abgabe Schwachsinn und keine Lenkung. Sonst würden sich am Zürich See jetzt schon die schwarzen SUVs vor den Primarschulen nicht mehr stauen.

Steuern, Verbote und Abgaben sind Schwachsinn. Das Umdenken muss stattfinden und das ist im Moment so. Bei Bio-Nahrungsmittel gab es auch keine Strafen, trotzdem ist der Bio-Anteil bei Coop und Migros extrem hoch. Warum, weil es dem Kundenbedarf entspricht, weil es Sinn macht, weil es gut ist und weil es Trend ist.

Seit unserer Kindheit wissen wir "wirst du gezwungen, kann es nicht schmecken". Hat Umweltschutz das nötig? Nein! Umweltschutz ist gut und macht Sinn. Nicht derjenige der ein umweltbewusstes Auto fährt ist der Idiot, sonder derjenige der einen Porsche als Schwanzverlängerung braucht. Das Umdenken muss also in der Gesellschaft stattfinden. Das hat nichts mit Steuern zu tun. Nur, etwas anderes kennen unser Politiker halt nicht.

Tja, bei mir kostet der volle Tank CHF 20.00. Das hier in der U.A.E kein Umweltbewusstsein ist, ist kein Wunder. Was hier zu wenig kassiert wird, wird in der Schweiz zu viel kassiert.

Ich hätte gerne ein Elektroauto und würde mir auch eines kaufen. Sobald die Hersteller glauben ihre Testphase wäre beendet oder anders gesagt sie glauben sie betreiben kein Kannibalismus in ihren eigenen Reihen mehr.

Bis dann können sich unsere Politiker genügend Varianten ausdenken wie sie uns auch mit Elektroautos wie Zitronen ausquetschen. Wäre ja eine Horrorvision für diese Herren wenn plötzlich alle Nichtraucher und Elektrofahrer währen. All diese nicht mehr fliessenden Milliarden. Wo kämen wir denn da hin? Vielleicht eine Solarsteuer?

Umweltschutz ist zur Zeit mehr für die Reichen. Hybride sind teuer, in einer Oelheizungsmietkaserne darf man auch nicht wohnen und Fast Food ist billiger als Bio. Wenn man zudem eine Staatslimousine, einen Heli und ein GA auf Staatskosten wie Herr Leuenberger hat, da kann der Bezug zum Volk schon mal etwas verloren gehen. Verständlich.

Ich bin sicher dass Vasella und Ospel schon vor einer neuen Steuer zittern. Auch am Zürich See macht sich die Angst breit. Diese Steuer wird wieder auf dem Rücken der Büezer finanziert und die Doofen klatschen bei einer Sozialneiddiskussion über SUVs in die Hände.
Prestigeobjekt
Mein Prestigeobjekt ist energiesparende Technik.

Dazu gehört selbstverständlich ein treibstoffsparendes Auto und der sinnvolle Einsatz desselben. Und so kommt es, dass ich weniger als einmal pro Monat meinen kleinen 30-Liter Tank füllen muss.

Auf ein kleines Feuerchen in meinem Garten verzichte ich auch nicht. Das selbst geerntete Holz vom Uferwäldchen ist gut getrocknet, so dass es brennt und nicht russt. In der Pfadi war ich nicht, doch ich kriegte es trotzdem gezeigt.

Von den da und dort anzutreffenen Freilicht-Müllverbrennungen halte ich allerdings genauso wenig, wie von den müllbefeuerten Cheminées. So nicht! Da schrecke ich auch nicht vor Kritik an meinen eigenen Eltern zurück. Dabei müsste mein Vater als Chemiker es eigentlich besser wissen. Und da tun mir die Leute auch nicht leid, die von Nachbarn oder dem Kaminfeger "verraten" werden.

Hätten Sie nicht ein paar Ideen für ein kultige Werbespots?
Freilichtmuseum
"Das Feuern im Freien grundsätzlich zu verbieten ist wohl nicht durchzusetzen, wohl aber soll jeder lernen, wie ein Feuer am besten entfacht und unterhalten wird und was nicht ins Feuer gehört."

Haben wir doch. In der Pfadi. Am besten also gleich eine Pick-Nick-Lizenz. 5 Stunden a 50 CHF Kurse und dann ein Diplom mit Lichtbild. Die Lizenz kostest CHF 100 im Jahr und alle 5 Jahre muss man wieder zur Prüfung ob man ein Grillfeuer korrekt anzünden kann. Natürlich noch eine Cervelat-Steuer. Kaminfeger brauchen weiterhin kein Durchsungsbefehl und haben weiterhin einen staatlichen Freibrief als Abzocker. Macht nix. Einfach anfassen. Bringen ja Glück.

Ich bitte allen nicht böse zu sein. Aber wenn man sich in der U.A.E, Afrika und China bewegt, kann man über die Problem der Schweizer nur staunen und sich kaputt lachen.

Mauer drum und Eintritt verlangen. CHF 200 statt nur Vignette. Dafür sind wie bei Disney alle Bahnen inbegriffen. Ueber das Land kommt eine Käseglocke. 41'000 km2 Ballenberg und somit Europas grösstes Freilichtmuseum.
Steuervögte
Da haben Sie recht Kaktus. Die Reichen werden sich drum scheren.

Statt Elektroautos und andere Alternativen trendy zu machen, wird genau das Gegenteil erreicht. Es wird für diese Gruppe noch exklusiver ein grosses Auto zu fahren nach dem Motto "Ich zahl ja dafür, kann es mir leisten." Wird dann noch exklusiver dicke Autos zu fahren und darum verkaufen sie sich auch gut. Ueber Status und Image.

Einschränkung der persönlichen Freiheit und Steuern. Das sind die einzigen zwei Lösungsansätze die in ein Politikerhirn gehen. Die Hollywood Stars die Prius fahren machen dies nicht wegen Steuern oder Verboten, sondern weil das Umdenken stattfindet und es Trend wird. Bei uns geht es aber nicht um die Umwelt, sondern um mehr Geld und um mehr Steuern.

Die Steuererziehung funktioniert nicht. Unsere Strassen sind voll von SUVs und teuren Autos, obwohl mit jedem Liter Treibstoff rund CHF 1 an Steuern bezahlt wird.

Diese CO-Steuer trifft aber wieder alle. Dazu zwei Beispiele Oper Astra, 2 Liter, 223 Gramm oder Opel Zafira, 1,6 CNG mit 138 Gramm. BMW 520 Diesel 158 Gramm, Mercedes 200 CDI mit 167 Gramm. VW Golf GTI mit 188 Gramm. Wer glaubt hier trifft es nur die Reichen, irrt gewaltig.

Nun zur Offroad Initiative. Die muss von sehr dummen Leuten sein. Wird diese Vorlage angenommen, dürfen Offroader mit mehr als 250 Gramm nicht mehr verkauft werden. Schön und gut. Was ist denn mit BMW M5 (357 Gramm), Mercedes E63 (341 Gramm), sind die weniger schlimm als ein VW Touareg V10 mit 333 Gramm?? Heisst das also Verbot nur für Offroader oder für alle Autos über 250 Gramm. Das heisst nämlich tschüss Ferrari, Aston, Porsche, etc. auf unseren Strassen. Die Offroad Initiative kann man nicht wirklich ernst nehmen.

Gut, man kann das auch wieder alles mit Sozialneid begründen. Ein Trend-Hobby.

Vergessen wir auch nicht dass hier wieder eine neue Steuer für alle eingeführt wird und keine alte verschwinden wird. Das heisst also für jedes Auto MWST, Treibstoffzoll, Vignette, Abgaswartung, Motorfahrzeugsteuer und jetzt neu die CO2 Steuer. Bald wird noch das Road Pricing via GPS dazukommen.

Bundesrat Jets, Limousinen und Helis bleiben natürlich weiterhin CO2 neutral. Genau wie die Corporate und VIP Jets die jetzt wieder für Davos landen. Dass eine mittelgrosse Schnellyacht mindestens 500 Liter Treibstoff pro Stunde durchlässt wissen Normalsterbliche eh nicht. Also nicht an die grosse Glocke hängen.

Am besten führen wir also für Arme und Büezer so eine Art Volks-Trabant mit 1 Liter Motor ein und geben ihnen das was sie brauchen und wozu sie da sind: Steuern, Steuern, Steuern.

Mit dem Feuerchen bin ich übrigens nicht einverstanden. Ich erinnere mich gerne an die Zeit als ich mit einem Kumpel an der Limmat ein Feuer machte um Cervelats zu grillieren. Irgendwo. Mit 12 Jahren. Heute wäre ich ein Verbrecher weil langsam die Volksverblödung grassiert.

Ich bin voll für Umweltschutz aber sinnvoll. Für Umwelschutz und nicht dafür dass Umwelschutz missbraucht wird als Etikettenschwindel um neue Steuereinnahmen zu erhalten.
Statistik
Solche Annahmen sind in der Regel statistischer Natur, d.h. dass es trotzdem Leute geben kann, die sich nicht wie die Mehrheit verhalten.
Also diese Mehrheit dürfte durchaus auf den Preis achten. Dieser Mehrheit soll man zeigen, wie man richtig rechnet ....
Solange dies gelingt, wird auch mit einigen Abweichlern das Ziel erreicht.

Das Feuern im Freien grundsätzlich zu verbieten ist wohl nicht durchzusetzen, wohl aber soll jeder lernen, wie ein Feuer am besten entfacht und unterhalten wird und was nicht ins Feuer gehört. Um Abfallverbrenner zu entlarven, wären die Kaminfeger verpflichtet, bei Verdacht, Meldung zu erstatten. Die törichten Abfallverbrenner schaden aber auch sich selbst, denn sie atmen die Abgase als erste ein.
Das mit dem Feinstaub…
…ist so oder so eine reine Augenauswischerei. Denn mittlwerweile gibt es nicht mehr viele Neufahrzeuge mit Dieselmotoren, die nicht über Partikelfilter verfügen. Gegen das Feuern im Freien aber, das viel mehr Feinstaub verursacht als Motorfahrzeuge, wird nach wie vor nichts unternommen. Es gibt zwar Vorschriften, denen zufolge das Anzünden von Holz- und anderen Haufen verboten ist, doch niemand kümmert es, auch nicht die Zuständigen in den Gemeinden. Dann sind da noch die vielen Chemineés, von denen auch viel Feinstaub geliefert wird.

Dann noch zu den Offroadern: Es soll doch niemand glauben, dass es die Leute, die einen Super-Offroader vermögen die höheren Abgaben interessieren, ebenso wenig wie höhere Energiepreise. Wer in unserem Land genug Kohle hat, kann sich eben viel mehr leisten als Otto Normalverbraucher. "Wir sind alle gleich" – Verfassung lässt zum Abschied leise grüssen.
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