Bundesrat kürzt Budget der Pro Helvetia um 42,5 Mio. Franken

publiziert: Mittwoch, 28. Mai 2003 / 12:12 Uhr

Bern - Auch Pro Helvetia bekommt die Sparpolitik des Bundes zu spüren. Der Bundesrat will der Kulturstiftung in den nächsten vier Jahren 42,5 Mio. Franken oder 23,5 % weniger an Unterstützungsgeldern zur Verfügung stellen als beantragt.

Eine Anpassung des von Pro Helvetia beantragten Budgets 2004-2007 an die aktuellen finanzpolitischen Rahmenbedingungen sei nötig, schreibt der Bundesrat in seiner Botschaft.

Die Landesregierung anerkennt aber das überzeugende Programm der Stiftung für die kommenden vier Jahre. Mit der jetzt verabschiedeten Finanzierungsbotschaft bringe er zudem zum Ausdruck, dass Pro Helvetia ihre Aufträge in den letzten vier Jahren erfüllt habe.

Pro Helvetia hatte dem Bundesrat Unterstützungsgelder in der Höhe von 179,5 Mio. Franken beantragt. Der Bundesrat schlägt dem Parlament nun vor, das Budget der Stiftung um 23,5 % auf 137 Mio. zu kürzen. Gegenüber dem Finanzrahmen der Periode 2000-2003 sind dies 7 Mio. oder 5,5 % mehr.

Zwei von Pro Helvetia vorgesehene Schwerpunkte will der Bundesrat streichen: die Förderung des Films und die Förderung der Neuen Informations- und Kommunikationstechnologien. Auch bei den Basisleistungen muss Pro Helvetia sparen.

Drei andere Schwerpunkte sollen nach Ansicht des Bundesrats im Programm stehen bleiben: Der Tanz soll in den kommenden vier Jahren mit 3,5 Mio., die Verständigung im Inland mit 4,5 Mio. und der interkulturelle Dialog mit 8 Mio. unterstützt werden.

Die übrigen 121 Mio. des Budgets 2004-2007 stehen für die Erfüllung des gesetzlichen Mindestauftrags zur Verfügung.

(bsk/sda)

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